…€ 101,67) vor; der Bf. habe im Zeitraum Jänner 1996 bis Dezember 1997 fünf Pakete "ausländische Präparate (Anabolika) mit Inhalt pro Paket 500 Stück Tabletten Naposim und 15 Stück Tabletten Cystado", welche von anderen Personen der zollamtlichen Überwachung entzogen worden seien, "gekauft und somit…

…€ 101,67) vor; der Bf. habe im Zeitraum Jänner 1996 bis Dezember 1997 fünf Pakete "ausländische Präparate (Anabolika) mit Inhalt pro Paket 500 Stück Tabletten Naposim und 15 Stück Tabletten Cystado", welche von anderen Personen der zollamtlichen Überwachung entzogen worden seien, "gekauft und somit…

…dabei aus dessen Aussagen vom 27.8.2008 gegenüber den Erhebungsorganen des Zollamtes Linz Wels, er habe gewusst, dass die von ihm gewerbsmäßig an diverse Abnehmer weiterveräußerten Anabolika des MA auf illegalem Weg bzw. als Schmuggelgut nach Österreich gelangt sein mussten, zumal ihm bekannt sei…

…lit.a) FinStrG begangen habe. Durch eine Anzeige des Landespolizeikommandos O.Ö. sei dem Zollamt Linz Wels zur Kenntnis gelangt, dass der Beschuldigte in das Zollgebiet eingeschmuggelte drittländische Arzneiwaren übernommen bzw. gekauft habe. Sowohl in seiner Einvernahme beim Landespolizeikommando O.Ö. (als Zeuge) als auch…

…lit.a) FinStrG begangen habe. Durch eine Anzeige des Landespolizeikommandos O.Ö. sei dem Zollamt Linz Wels zur Kenntnis gelangt, dass der Beschuldigte in das Zollgebiet eingeschmuggelte drittländische Arzneiwaren übernommen bzw. gekauft habe. Sowohl in seiner Einvernahme beim Landespolizeikommando O.Ö. (als Zeuge) als auch…

…Durch eine Anzeige des Landespolizeikommandos O.Ö. sei dem Zollamt Linz Wels zur Kenntnis gelangt, dass der Beschuldigte in das Zollgebiet eingeschmuggelte drittländische Arzneiwaren gekauft und dadurch übernommen habe. Sowohl in seiner Einvernahme beim Landespolizeikommando O.Ö. (als Zeuge) als auch in seiner Vernehmung durch…

…Einkaufspreises von 30.833,33 Euro. Beweisergebnisse dafür, dass der Bf. weitere Ankäufe drittländischer Arzneiwaren im Gesamtwert von 37.600.00 Euro von derzeit unbekannten Personen getätigt hätte, gebe es nicht. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a Zollkodex (ZK…

…Spiropent 1 Stück Viromone 3 Stück Sanabolicum 300 Stück Oxandrolone 900 Stück Naposim 20 Stück Extraboline 4 Stück Catapresan 3 Stück Augmentin 50 Stück Proviron 7 Stück Anabolin Forte gestrichen werden. 3) Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 14…

…wird dahingehgend abgeändert, dass Herr X.Y. eine unbekannte Anzahl von Anabolikapräparaten der Warennummer 3004 3910 00 im Wert von € 16.062,48 (S 221.024,51), welche vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht wurden, erworben hat. Die darauf lastende Einfuhrumsatzsteuer beläuft sich…

…für Frau A.P., als Warenempfängerin insgesamt 114 Stück drittländische Teppiche (184,02 m² Hand Made Anatolian Wool Carpet, 36,93 m² Hand Made Anatolian Wool Kilim und 36,72 m² Hand Made Anatolian Silk Carpet), verpackt in neun Ballen mit einem Rohgewicht von 681…

3.4. Sendungen aus anderen EU-Mitgliedstaaten Beim Transport von Suchtmittelsendungen, die aus anderen EU-Mitgliedstaaten über eine österreichische Ausgangszollstelle in einen Drittstaat ausgeführt werden, ist die Ausfuhrbewilligung des Versandlandes beim Transport mitzuführen. Im Zuge der Austrittsbestätigung durch die österreichische Ausgangszollstelle ist auch das Vorliegen…

Anhang IV IV.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz) AB-CHMINACA AB-FUBINACA AB-PINACA ADB-BUTINACA ADB-FUBINACA AM-2201 Amphetamin 4-CMC, 4-Chloromethcathinon, Clephedron CUMYL-PeGACLONE Dexamphetamin Delta-9…

Anhang III III.1. Pharmazeutische Zubereitungen, die folgende Suchtgifte des Anhanges II enthalten: Acetyldihydrocodein Codein Dihydrocodein Ethylmorphin Nicocodin Nicodicodin Norcodein Pholcodin wenn es sich um Zubereitungen mit einem oder mehreren nicht den Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Bestandteilen handelt und diese Zubereitungen je Einzeldosis nicht mehr als 100…

Anlage 6 Anhang der Suchtgift-Grenzmengenverordnung 1. Suchtgifte gemäß Anhang I der Suchtgiftverordnung, BGBl. II Nr. 374/1997: | Substanz | Mengen in Gramm | Acetorphin | 20,0 | Acetyl-alpha-methylfentanyl | 1,0 | Acetylfentanyl | 0,5 | Acetylmethadol | 20…

Anlage 2 Anlage 1 der Psychotropenverordnung 1. Stoffe und Zubereitungen des Anhanges III des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Psychotrope Stoffe (§ 3 Abs. 1 Suchtmittelgesetz): Amobarbital Butalbital Cathin; (+)-Norpseudoephedrin Cyclobarbital Flunitrazepam * Glutethimid Pentobarbital die Salze der unter 1. angeführten Stoffe, falls das Bestehen solcher Salze…

4.4. Ausfuhrverbote und besondere Vorschriften (1) Gemäß § 28 Abs. 1 der Suchtgiftverordnung ist die Ausfuhr von Suchtgiften der Anlage 1 per Post nur im Paketverkehr zulässig (diese Regelung gilt nicht für psychotrope Stoffe der Anlage 2). (2) Gemäß § 28 Abs. 2 Z 1 der…

Anhang II Acetyldihydrocodein Äthylmorphin Codein Dextropropoxyphen Dihydrocodein Ethylmorphin Nicocodin Nicodicodin Norcodein Pholcodin Propiram abgesehen von den in Anhang III bezeichneten Zubereitungen die Isomere der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Ester, Äther und Molekülverbindungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Salze der in diesem…

Anlage 3 Liste der Genehmigungsstellen | [Grafik]   | Belgien Erteilung von Erlaubnissen und Genehmigungen sowie Registrierung Drug Precursors Unit Federal Agency for Medicines and Health products Eurostation Bloc II, 6th Floor Victor Horta Place 40 box 40 1060 Brussels | | Tel.: Fax: E…

2.2. Einfuhrbeschränkungen (1) Die Einfuhr von Suchtgiften der Anlage 1 und psychotropen Stoffen der Anlage 2 ist verboten, sofern nicht eine Einfuhrbewilligung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vorliegt (§ 25 Abs. 1 der Suchtgiftverordnung bzw. § 12 Abs. 1 der Psychotropenverordnung). (2…

1.4. Ausfuhr Ausfuhr ist das Verbringen einer den Beschränkungen unterliegenden Ware aus dem Bundesgebiet (auch aus Zolllagern oder aus Freizonen) - und nicht aus dem Zollgebiet - in das Ausland. Das Verbringen von Suchtmitteln aus einem EU-Mitgliedstaat über österreichisches Bundesgebiet in ein Drittland ist zwar…