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VereinsR 2001 Rz 1–51 Allgemeiner Teil
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…von Verbänden (§ 1 Abs. 5 VerG). Alle vier Vereinsformen besitzen eigenständige Rechtspersönlichkeit (siehe auch Rz 121 f). Ideelle Vereine können auch als Hauptvereine und Zweigvereine auftreten. Weiters bestehen Dachverbände in denen selbständige Vereine zusammengeschlossen sind. Alle drei Vereinsformen besitzen grundsätzlich eigenständige Rechtspersönlichkeit, sind aber bei…

UFSW RV/1571-W/10Keine NoVA bei Kauf von für den Einsatz im Rettungswesen bestimmten Kraftfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…vom 13. April 2010 abgewiesen wurde, entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Bw. ist einer der Zweigvereine einer privaten Einsatzorganisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, unentgeltlich und unverzüglich vermisste Personen mit ihren Tieren zu suchen. Die…

KStR 2013 Rz 221.2.1.1.4 Vereine
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…In der Regel wird damit nicht das Auslangen gefunden, weshalb ideelle Vereine oft eine wirtschaftliche (Neben-) Tätigkeit entfalten. Dadurch wird oft eine vereins- und abgabenrechtliche Abgrenzung zum Typus "wirtschaftlicher Verein" erforderlich. Ideelle Vereine kommen als Hauptvereine oder als Zweigvereine vor (siehe § 1 Abs. 4 VerG)…

KStR 2013 Rz 56–631.2.1.2.2.8 Den öffentlich-rechtlichen Körperschaften abgabenrechtlich gleichgestellte Körperschaften
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…sind sie im § 5 Z 13 KStG 1988 teilweise persönlich befreit (Rz 287 bis Rz 290). Rz 59: Aufgrund seiner besonderen Stellung im öffentlichen Leben ist dasDas Österreichische Rote Kreuz mit den Landesverbänden und Bezirksstellenseine als Körperschaft öffentlichen Rechts anzusehen Zweigvereine gelten gemäß § 10 Abs…

UFSW RV/2514-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…auszugsweise wie folgt: §1 Name, Sitz und Tätigkeitsbereich 1) Der Verein führt den Namen "A ". 2) Er hat seinen Sitz in Wien und erstreckt seine Tätigkeit auf das österreichische Bundesgebiet. 3) Der Verein darf auch Zweigvereine errichten. § 2 Vereinszweck 1) Vereinszweck ist: - die Betreuung, Förderung…

UFSI FSRV/0027-I/03Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, strafbestimmender Wertbetrag strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.05.2004

…Vereinigung sei eine gemeinnützige religiöse Vereinigung, deren Hauptzweck die religiöse Betreuung der Muslime in Westösterreich sei. Zu diesem Zweck seien zahlreiche Zweigvereine über ganz Westösterreich verteilt aktiv. Seine Tätigkeit dort sei eine ehrenamtliche Tätigkeit, die sehr großen persönlichen Einsatz erfordere, jedoch keinerlei finanzielle Entschädigung beinhalte…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Der Verein führt den Namen "...............................................................................................................................".2 (2)Er hat seinen Sitz in ................................................... und erstreckt seine Tätigkeit auf 23 .................................................................................................................................. (3)Die Errichtung von Zweigvereinen ist / ist nicht beabsichtigt. (Nichtzutreffendes streichen) 4 1 Vor allem im Hinblick auf den Betrieb vereinseigener Unternehmungen empfehlen sich spezifische Anpassungen bzw…

BFG RV/7100845/2013Gemeinnütziger Verein – mildtätiger Verein – Gewerbebetrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2018Teil 1/2

…ist gemeinnützig und nicht konfessionell oder parteipolitisch gebunden. 4. Die Errichtung von Zweigvereinen ist nicht geplant. § 2 Zweck: „Der Verein dient ausschließlich und unmittelbar einem gemeinnützigen Zweck im Sinne der Bundesabgabenordnung und ist nicht auf Gewinn ausgerichtet. Der Ver­ein be­zweckt die Förderung der Entwicklung und…

UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…Tätigkeitsbereich 1) Der Verein führt den Namen "Sportverein A " für Menschen mit Behinderung und hat seinen Sitz in C. 2) Sein Wirkungsbereich erstreckt sich vorwiegend auf das Bundesland D. 3) Der Verein ist Mitglied des E-Sportverbandes. 4) Die Errichtung von Zweigvereinen ist nicht beabsichtigt. …

UFSW RV/2713-W/09Fehlen einer Vermögensbindung bei Änderung des bisherigen Satzungszwecks steht Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…folgt: §1 Name und Sitz des Vereins 1) Der Verein führt den Namen A . 2) Der Verein hat seinen Sitz in D. 3) Der Verein erstreckt seine Tätigkeit auf das Gebiet der Stadtgemeinde D.. 4) Die Errichtung von Zweigvereinen im Sinne des § 11 des Vereinsgesetzes…

UStR 2000 Rz 261–2712.3. Körperschaften des öffentlichen Rechts
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…und Feuerwehrverbände; Jagdgenossenschaften und Landesjagdverbände; landesgesetzlich anerkannte Wasser- und Abwassergenossenschaften; Landesfremdenverkehrsverbände und -vereine; Müllbeseitigungsverbände. Selbständige öffentliche Anstalten und Fonds (zB Betriebsratsfonds). Das Österreichische Rote Kreuz wirdund seine Zweigvereine werden als Körperschaft des öffentlichen Rechts behandelt (bis§ 10 Abs. 1 RKG 31.12.2023, BGBl. I…

BFG RV/7106426/2019Voraussetzungen für das Vorliegen einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023

…dem Gebiet der Republik Österreich ist. Die Errichtung anderer nationaler Gesellschaften der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung in Österreich ist unzulässig. Das Österreichische Rote Kreuz kann seine Zweigvereine, deren Zweigvereine sowie Gesellschaften, an denen es oder diese Zweigvereine beteiligt sind, ermächtigen, den Namen des Roten Kreuzes zu…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 1/2

…abgeändert: "§ 1 Name, Sitz und Tätigkeitsbereich (1) Der Verein führt den Namen "Name 2". (2) Er hat seinen Sitz in Ort und erstreckt seine Tätigkeiten auf ganz Österreich. (3) Dier Errichtung von Zweigvereinen ist beabsichtigt. § 2 Zweck (1) Der Verein, dessen Tätigkeitnicht auf Gewinn gerichtet…

BFG RV/7103727/2015Grunderwerbsteuer bei Erwerb eines Kleingartenhauses durch einen Unterpächter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2018Teil 1/2

…gesetzlichen Bestimmungen der Länder in jeweils gültigen Fassung entsprechendem Zustand zu erhalten. Zur ordnungsgemäßen kleingärtnerischen Bewirtschaftung gehört insbesondre, ... 6.4.5 die Gartenordnung des Zweigvereins einzuhalten ... 6.9 Dem Unterpächter ist es verboten, aus Anlass der Auflösung des Unterpachtverhältnisses vom neuen Unterpachtwerber oder einem Dritten…

UFSF RV/0355-F/10"Kinderbetreuung", wobei hier die Wissensvermittlung im Vordergrund steht. Es handelt sich daher um keine reinen Kinderbetreuungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…Ausschnitte) §1: Name, Sitz und Tätigkeitsbereich (1) Der Verein führt den Namen 11 Verein für sch". (2) Er hat seinen Sitz in o4 und erstreckt seine Tätigkeit auf l2. (3) Die Errichtung von Zweigvereinen ist nicht beabsichtigt. §2: Zweck Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf…

UFSW RV/2714-W/09Fehlen einer Vermögensbindung bei Änderung des bisherigen Satzungszwecks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

… f) durch geeignete Maßnahmen zur Förderung der Gesundheit in einer lebenswerten Umwelt; g) durch Gründung von Zweigvereinen, insbesondere von Kultur- Sportvereinen zur Pflege der Kultur und zur Ausübung aller Sportarten. h) durch Zusammenarbeit mit gleichartigen Organisationen anderer Länder und Mitwirkung an internationalen Organisationen gleicher Art…