Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der EU, Adr, vertreten durch Mag. Berhard Stimitzer, Rechtsanwalt, 4822 Bad Goisern, Obere Marktstraße 2, vom 30. April 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 29. März 2010 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird…

…Wertes des Rückfalles bleibt dann steuerfrei (vgl. VwGH vom 25.9.1997, 96/16/0281). Eine bei Rückfall des Vermögens eingetretene Werterhöhung stellt eine steuerpflichtige Zuwendung dar, wenn und soweit ein solches Vermögen durch den Beschenkten vergrößert wurde. Hat der Beschenkte den Wert des Vermögens…

…worden, dann kann die Steuerbegünstigung nach § 17 GrEStG nicht ohne weiteres gelten, weil nicht dasselbe Grundstück zurückgestellt wird. Für den Ersatz der werterhöhenden Aufwendungen am Grundstück kann also die Steuerfreiheit nicht gewährt werden (vgl. das Erkenntnis vom 12.10.1964, Zl. 767/64 u. VwGH…

…worden, dann kann die Steuerbegünstigung nach § 17 GrEStG nicht ohne weiteres gelten, weil nicht dasselbe Grundstück zurückgestellt wird. Für den Ersatz der werterhöhenden Aufwendungen am Grundstück kann also die Steuerfreiheit nicht gewährt werden (vgl. das Erkenntnis vom 12.10.1964, Zl. 767/64 u. VwGH…

…worden, dann kann die Steuerbegünstigung nach § 17 GrEStG nicht ohne weiteres gelten, weil nicht dasselbe Grundstück zurückgestellt wird. Für den Ersatz der werterhöhenden Aufwendungen am Grundstück kann also die Steuerfreiheit nicht gewährt werden (vgl. das Erkenntnis vom 12.10.1964, Zl. 767/64 u. VwGH…

…worden, dann kann die Steuerbegünstigung nach § 17 GrEStG nicht ohne weiteres gelten, weil nicht dasselbe Grundstück zurückgestellt wird. Für den Ersatz der werterhöhenden Aufwendungen am Grundstück kann also die Steuerfreiheit nicht gewährt werden (vgl. das Erkenntnis vom 12.10.1964, Zl. 767/64 u. VwGH…

…kein quotenmäßiges Eigentum der Gesellschafter vor. Lediglich eine Kapitalerhöhung kann zur Gewährung zusätzlicher Gesellschaftsrechte (Gewinn- und Stimmrechte) führen. Die innere Werterhöhung bestehender Anteile kann daher nicht als Gegenleistung für die Übertragung des Grundstücks angesehen werden. In wirtschaftlicher Betrachtungsweise könnte argumentiert werden, dass durch (formelle) Kapitalerhöhung…

…Maßnahmen präventive Wirkung zukommen würde. Die Vorsorge gegen Katastrophenschäden sei nicht als Aufwendungen, sondern als eine Form der Vermögensumschichtung zu qualifizieren, weil das Grundstück eine Werterhöhung erfahren würde. Als Belastung seien nur solche zu verstehen, die mit einem endgültigem Verbrauch, Verschleiß oder sonstigen Wertverzehr verbunden…

…347; beide zitiert bei Fellner, a.a.O., Rz 14b) bleiben derartige Veränderungen oder Wertverbesserungen unbeachtlich. Dem gegenüber kann nach Ansicht des VwGH für den Ersatz werterhöhender Aufwendungen die Steuerbegünstigung insoweit nicht gewährt werden, da nicht dasselbe Grundstück zurückgegeben werde (VwGH vom 12. Oktober 1964…

…Die Zuführung von Mitteln aufgrund des Beschlusses vom 17.3.1978 führe auch zu keiner Erhöhung des Werts der Gesellschaftsrechte an der Bw, weil diesen Mitteln aufgrund der von der X erteilten Verwendungsweisung keine werterhöhende Wirkung zukomme. Demgemäß sei bei der letzten Unternehmenswertermittlung der Bw…

…eingebaut und genehmigt wurde. Eine Werterhöhung konnte durch den Einbau der neuen Tankanlage nicht festgestellt werden. An Kosten für die Abtragung und Entsorgung des Erdreichs, sämtlicher damit verbundener Behördenverfahren sowie den neuerlichen Einbau einer Tankanlage fielen im Jahr 2003 insgesamt € 86.646,15 an…

…Teilwertabschreibung unterblieben, ist der bisherige Wertansatz des Gebäudes fortzuführen. Rz 2634: Eine Absetzung für außergewöhnliche technische und wirtschaftliche Abnutzung eines Gebäudes kann nicht mit Werterhöhungen des Grund und Bodens ausgeglichen werden. 6.21.4 Die Entnahme von Grundstücken Rz 2635: Entnahmen vor dem 1. Juli…

…50.000 (größer als der anteilige 3-fache Einheitswert iHv 33.372,78 [= 55,62% von 60.000]) 4.7 § 17 GrEStG 1987 - Abgeltung der Werterhöhung bei Rückerwerb - Grunderwerbsteuerpflicht? Sachverhalt: Eine Gemeinde verkauft an eine Firma eine Liegenschaft um den Kaufpreis iHv 20.000…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 6. Februar 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Urfahr vom 7. Jänner 2003 betreffend Grunderwerbsteuer nach der am 31. Jänner 2006 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

…wesentlich erhöhten oder seine Nutzungsdauer wesentlich verlängerten. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH 25.1.2006, 2003/14/0107), werte als Herstellung die erstmalige Schaffung eines Wirtschaftsgutes oder die auf Werterhöhung gerichteten Maßnahmen auf ein bestehendes Wirtschaftsgut, dessen Wesensart geändert werde, was bei Gebäuden dann der Fall sei…

…haben sich auch die Gesellschaftsrechte der mittelbaren Gesellschafter entsprechend ihren Beteiligungsquoten im Wert erhöht und stellt bei Anwendung einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise diese Werterhöhung die Gegenleistung für die Einbringung der Liegenschaften dar. Dieses Ergebnis steht auch im Einklang mit der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes auf dem Gebiet…

…Aufzuges in ein einstöckiges Haus als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Ein ein­stöckiges Haus erfährt nämlich dann, wenn es über einen Aufzug verfügt, keine Wert­erhöhung; vielmehr stellt das Vorhandensein eines Aufzuges, der nur Raum wegnimmt und laufende Kosten verursacht, eher eine Wertminderung dar (VfGH 17.12.1982…

…besteht ja u.a. auch darin, die potentielle wirtschaftliche Kraft des Grundstückseigentümers zu erfassen, weshalb eine objektive Werterhöhung des Grundstückes nicht deshalb unberücksichtigt bleiben darf, weil der Grundeigentümer gerade nicht beabsichtigt, sie auch auszunützen. Eine Zuordnung zum Grundvermögen setzt auch nicht voraus, dass das Grundstück…

…vom Vorliegen einer Gegenleistung auszugehen ist. Der Umstand, dass sich die Werterhöhung der Gesellschaftsrechte an der Bw. bei der einbringenden Ö-GmbH nur mittelbar, nämlich über den Umweg der Werterhöhung der Anteile der Ö-GmbH an der zwischengelagerten, unmittelbaren Gesellschafterin der Bw., der H-GmbH…

…der Abbruchkosten eines abbruchreifen Gebäudes auf Grund und Boden bei Erwerb, da in einem solchen Fall die Abbruchkosten im Normalfall zu einer Preisminderung führen und der Ab­bruch selbst tatsächlich für den Grund und Boden werterhöhend wirkt. In allen anderen Fällen - so auch in dem dieser…