RIS AI
37 Treffer1809 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 335Anhang (zu Abschnitt 3.4.1)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…idgF (§ 1) in Verbindung mit dem Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten der Spezialorganisationen, BGBl. Nr. 248/1950 idgF (das sind zB: Internationale Zivilluftfahrtsorganisation, Internationaler Währungsfonds, Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung, Weltgesundheitsorganisation, Weltpostverein, Internationale Entwicklungsorganisation, Weltorganisation für geistiges Eigentum); Kunstförderungsgesetz, BGBl. Nr. 146/1988…

AH-11202. Befreiungen durch Einräumung von Privilegien
geltende FassungRichtlinien12.05.2014

…Vereinte Nationen (UN) Vereinten Nationen - Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation Vorbereitende Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) Wassenaar Arrangement Weltgesundheitsorganisation (WHO) Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Weltpostverein Weltzollorganisation (WZO) (siehe dazu: Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens) …

UFSI RV/0221-I/12Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…Bescheinigung des Bundessozialamtes Die Beurteilung des festgestellten führenden Leidens (Polytoxikomanie) als psychologische Erkrankung ergibt sich aus deren Einstufung in die Position F19.2 ("Psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen") nach der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Internationalen Klassifikation der Krankheiten - ICD…

VB-07301. Gegenstand und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien19.09.2024

…anerkannt und gemeinfrei. Ein Freiname wird auch als Generischer Name bezeichnet. Informationen über INN finden sich auf der folgenden Website der Weltgesundheitsorganisation (WHO): http://www.who.int/medicines/services/inn/innguidance/en/. Die Zollbehörden sollten daher alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen treffen, um zu vermeiden, dass Arzneimittel…

AH-11203. Befreiungen durch Abkommen zur Hilfeleistung
geltende FassungRichtlinien12.05.2014

…ein- oder ausführt und für ihre amtlichen Zwecke benötigt, von allen wirtschaftlichen Verboten und Beschränkungen der Ein- oder Ausfuhr ausgenommen. 3.11. Weltgesundheitsorganisation Es gilt Abschnitt 3.5. 3.12. Weltpostverein Es gilt Abschnitt 3.5. 3.13. Internationaler Weltnachrichtenverein Es gilt Abschnitt 3.5…

LStR 2002 Rz 1373.8 Anhang
geltende FassungRichtlinien01.01.2006

…UN-Spezialorganisationen, BGBl. Nr. 40/1955 idgF, in Verbindung mit dem Übereinkommen über die Spezialorganisationen, BGBl. Nr. 248/1950 idgF (das sind zB: Zivilluftfahrtsorganisation, Internationaler Währungsfonds, Internationale Bank für Wiederaufbau [=Weltbank], Weltgesundheitsorganisation, Weltpostverein, Internationale Entwicklungsorganisation, Weltorganisation für geistiges Eigentum), Kulturabkommen Frankreich, BGBl. Nr. 220/1947.

BFG RV/7101028/2022Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich der Beantragung eines investitionsbedingten Gewinnfreibetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2026Teil 1/2

…2020 auftraten, die Pandemie seitens der Weltgesundheitsorganisation am 11.03.2020 ausgerufen wurde, der Wertpapierkauf aber bereits am 10.12.2019 erfolgte, die Abgabenerklärung am 15.01.2021 erfolgte und die Pandemie seitens der Weltgesundheitsorganisation am 05.05.2023 für beendet erklärt wurde. Das Ereignis…

BFG RV/7101765/2024Familienbeihilfe bei bestehender Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2025

…Persönlichkeitsstörungen handelt es sich um Bedingungen der Persönlichkeitsentwicklung, die in der späten Kindheit oder Adoleszenz beginnen und bis in das Erwachsenenleben andauern. …` Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) definiert die Adoleszenz als die Periode von 10 bis 19 Jahren, wobei beide Jahre eingeschlossen werden. (Quelle: https://www…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 1/2

…der Regel gut behandelbar. Bei chronischen Schmerzen (Schmerzen ab einer Schmerzdauer von etwa drei Monaten) werde der Schmerz oft zur eigentlichen Krankheit ("Schmerzkrankheit"). Das Stufenschema der Weltgesundheitsorganisation in der Schmerztherapie unterscheide bei der Verschreibung von Schmerzmedikamenten (Analgetika) zwischen drei Stufen der Therapie. Laut Website https…

BFG RV/7100692/2021Keine Berücksichtigung von Aufwendungen für eine - innerstaatlich verbotene - Leihmutterschaft als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 1/2

…Kinderlosigkeit der Kläger gründet nicht auf einem regelwidrigen Zustand eines oder beider Partner, sondern auf den biologischen Grenzen der Fortpflanzung. 14 bb) Nichts anderes folgt aus dem Krankheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation (WHO) betreffend die ungewollte Kinderlosigkeit. Zwar wurde 1967 die ungewollte Kinderlosigkeit (Zeugungs- und/oder Empfängnisunfähigkeit…

BFG RV/2100269/2022Verspätungszuschlag: Nichtabgabe einer UVA (Umsatzsteuervoranmeldung) aufgrund Covid-19-bedingter Mitarbeiterausfälle keine entschuldbare Fehlleistung mangels Vorliegens einer Naturkatastrophe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2022

…am 31.08.2022). Demgegenüber sind Pandemien und Epidemien "zwar natürlichen Ursprungs, aber keine Naturkatastrophen" (vgl. ebd.). Mit 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation die damals bestehende Epidemie, die in Wuhan zum ersten Mal bestätigt worden war, zur Pandemie (vgl. BMSGPK, Die COVID-19-Pandemie…

BFG RV/6100160/2022Praktikum als Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022

…oder Ausland tätig sind, um im Gegenzug Sprache und Kultur des Gastlandes bzw der Gastregion kennenzulernen. Die Verbreitung des COVID-19-Virus führte dazu, dass die Weltgesundheitsorganisation am 11.03.2020 diese Virusinfektion zur Pandemie erklärte. In Österreich wurden am 25. Februar 2020 die ersten…

BFG RV/7500408/2021Verkürzung Gebrauchsabgabe: Rechtfertigungsgrund "Corona-Pandemie" geht ins Leere, nachdem das Delikt Monate vor Pandemieausbruch in Österreich begangen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2022

…Erst Monate später, am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Epidemie zur Pandemie und ab dem 16. März 2020 wurde ein bundesweiter Lockdown in Österreich verfügt. Das Auseinanderklaffen dieser angeführten Zeitpunkte verhilft dem vorgebrachten Rechtfertigungsgrund daher nicht zum gewünschten Erfolg. Bei Einhaltung der…

BFG RV/7500406/2021Verkürzung Gebrauchsabgabe: Rechtfertigungsgrund "Corona-Pandemie" geht ins Leere, nachdem schuldhaftes Verhalten Monate vor Pandemieausbruch in Österreich gesetzt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2022

…November 2019 zu stellen gewesen. Erst am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Epidemie zur Pandemie und ab dem 16. März 2020 wurde ein bundesweiter Lockdown in Österreich verfügt. Das Auseinanderklaffen dieser angeführten Zeitpunkte verhilft dem vorgebrachten Rechtfertigungsgrund daher nicht zum gewünschten Erfolg…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…außergewöhnliche Belastung dar, sofern die Unterbringung durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht ist. Der Begriff "Krankheit" steht im Gegensatz zum Begriff "Gesundheit", der in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in: http: //www. dmin.ch/ch/ d/sr/i8/0.810.1.de.pdf, als ein…

BFG RV/7102299/2019Erhöhte Familienbeihilfe; Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2020Teil 1/2

…Internationale Konsens Kriterien, Beilage./3 4. Die Erkrankung, die von der Weltgesundheitsorganisation klassifiziert wurde und mit dem Diagnoseschlüssel ICD-10 IV „G 93 .3" versehen wurde, macht sich unter anderem durch folgende Symptome bemerkbar: Muskelschmerzen, Schmerzen mehrerer Gelenke ohne Schwellung oder Rötung, Kopfschmerzen eines neuen…

BFG RV/7104069/2019Werbungskosten eines im Streitjahr fertig ausgebildeten Polizisten in Form von Familienheimfahrtkosten, Kosten für doppelte Haushaltsführung, Gebühr für die Ausstellung eines Waffenpasses (Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Wien vom 26.04.2016, VGW-103/048/13616/2015), Kosten für a) ein Holster, b) Rettungsmesser, c) Einsatzhandschuhe, d) Gehörschutz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2020Teil 2/2

…Beilage zum Erkenntnis, RV/7104069/2019) ersichtlich, definiert die Weltgesundheitsorganisation Gewalt in dem Bericht "Gewalt und Gesundheit" (2002) wie folgt: "Gewalt ist der tatsächliche oder angedrohte absichtliche Gebrauch von physischer oder psychologischer Kraft oder Macht, die gegen die eigene oder eine andere Person, gegen eine…

BFG RV/7300004/2019Umsatzsteuerverkürzungen durch einen Rechtsanwalt, der trotz mehrerer Vorprüfungen keine laufenden UVZ entrichtet oder UVA anmeldet; verminderte Zurechnungsfähigkeit kein Schuldausschließungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.09.2019

…seine Tätigkeit als Rechtsanwalt ausgeübt und z.B. für 2017 Einkünfte aus selbständiger Arbeit von € 104.901,49 erklärt hat. Das so genannte "Burn-Out-Syndrom“ wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Mai 2019 erstmals als Krankheit anerkannt. In der Internationalen Klassifikation der Krankheiten …

BFG RV/1100732/2015Keine umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistung einer selbständigen Legasthenie- und Dyskalkulietrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2018

…oder Dyskalkulie diagnostiziert wurde. In diesem Zusammenhang sei auch erwähnt, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Lese- und Rechtschreibstörung und die Rechenstörung zu den Erkrankungen (Internationale Klassifikation psychischer und Verhaltensstörungen) zählt (ICD-10-Codes: F81.0 Lese- und Rechtschreibstörung; F81.1 Isolierte Rechtschreibstörung; F81.2 Rechenstörung…

BFG RV/7101861/2015Ayurveda-Kur in Sri Lanka als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2018

…sich die betreffende Maßnahme auf den Verlauf einer konkreten Krankheit positiv auswirken kann (VwGH 23.6.1996, 95/15/0018). Der Europäische Gerichtshof (EUGH) definiert in Anlehnung an die Begriffsdefinition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als Behinderung eine Einschränkung insbesondere aufgrund von physischen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen…