…als unmittelbarer Täter) gegeben, wobei ihm (als Raucher und somit ohne Zweifel in Kenntnis der regulären Verschließpreise der Zigarettensorte "Marlboro") allein schon auf Grund des niedrigen Preises der angebotenen Zigaretten (€ 22,40 anstatt € 34,00) bewusst gewesen sein musste, dass diese nur unter…

…Eingangsabgabenbetrages, weil diese angeführten Zigarettensorten bei den Zollwerten und Verschleißpreisen untereinander übereinstimmende Werte aufweisen. Hinsichtlich der Festsetzung der Abgabenerhöhung ist der Vollständigkeit halber festzustellen: Entsteht ausser in den Fällen des § 108 Absatz 2 ZollR-DG eine Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 oder 210…

…beschlagnahmten Menge überein. 33,6 + 32 + 19,5 = 85,1 Stangen. Die MEMPHIS - Sorten weisen bei den Zollwerten und Verschleißpreisen untereinander übereinstimmende Werte auf, sodass sich durch die Umschichtung an diesbezüglichen Summen nichts ändert. Die Einleitung des Finanzstrafverfahrens durch die Finanzstrafbehörde I. Instanz zu…

…Ankauf von Zigaretten konfrontiert. Es war ihm daher nach Ansicht des Senates auch bekannt, dass in Wien auch Handel mit geschmuggelten Zigaretten mit erheblich unter den Verschleißpreisen der Trafiken liegenden Preisen möglich war. Es war es ihm auch aus diesen Gründen bewusst, dass es in…

6.7.1.3 Identitätspreisverfahren Rz 2313: Dieses Verfahren gewährleistet, dass dem einzelnen Wirtschaftsgut der konkrete Anschaffungspreis ggf. unter Berücksichtigung von Nebenkosten und Preisminderungen zugerechnet werden kann. Damit entspricht dieses Verfahren sowohl dem Grundsatz der Einzelbewertung als auch dem Realisationsprinzip. In der Praxis kann diese…

1.2. Methodik der Verrechnungspreisermittlung 1.2.1. Die OECD-Verrechnungspreismethoden 1.2.1.1. Preisvergleichsmethode Rz 25: Wird die Preisvergleichsmethode ("comparable uncontrolled price method", CUP) angewendet, dann ist bei der Preisermittlung für eine konkrete Geschäftsbeziehung zu einem verbundenen ausländischen Unternehmen zu untersuchen, welcher Preis…

Anlage 3 Kommentar WZO Preisanpassungsklauseln (1213) 1.Im Geschäftsleben können manche Verträge eine Preisanpassungsklausel enthalten, aus der hervorgeht, dass der Preis nur vorläufig festgesetzt wurde und dass die endgültige Festsetzung des zu zahlenden Preises von bestimmten Umständen abhängt, die im Vertrag selbst festgelegt werden. 2…

Artikel 142 Deduktive Methode (Artikel 74 Absatz 2 Buchstabe c des Zollkodex) (1) Als Preis je Einheit wird zur Ermittlung des Zollwerts gemäß Artikel 74 Absatz 2 Buchstabe c des Zollkodex der Preis angesetzt, zu dem die eingeführten Waren oder eingeführte gleiche oder ähnliche Waren…