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BMF-010216/0005-VI/6/2016Vergütungssatz für die Tätigkeit von Ordensangehörigen in ordenseigenen Betrieben und für die Zuweisung an eine Versorgungs- oder Unterstützungseinrichtung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0005-VI/6/201606.12.2016

…durchschnittlichen Lebenshaltungskosten der Ordensangehörigen. Dieser als Vergütungssatz bezeichnete pauschale Lohnaufwand wird aufgrund der im Jahr 2016 durchgeführten repräsentativen Erhebung der durchschnittlichen Lebenshaltungskosten für das Jahr 2016 mit 2.190 Euro neu festgesetzt. Darüber hinaus wird ein eigener Vergütungssatz für Zwecke der Zuweisung von Kapital durch…

KStR 2013 Rz 89–981.2.1.2.4 Einkünfteermittlung
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

… es sind die allgemein für Betriebe gewerblicher Art geltenden Grundsätze zu beachten. 1.2.1.2.7 Vergütungssatz für die Tätigkeit von Ordensangehörigen in ordenseigenen Betrieben Rz 98a: Zwischen Orden und Kongregationen nach Kirchenrecht und ihren Angehörigen (Ordensmitglieder) besteht ein von der Ordensregel normiertes eigenständiges…

UFSL RV/0271-L/04Vereinbarung Mindestgewinn unter Anlehnung an die Mindestkörperschaftsteuer gemäß § 24 Abs. 4 KStG bei gleichzeitigem Verlustausschluss für die Komplementär-GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010

…feste Vergütung, die nur aus dem Gewinn zu zahlen oder in Form eines bestimmten Prozentsatzes vom Gewinn zu gewähren ist. Bei dieser Form ist die Möglichkeit einesAusfalles in gewinnlosen Jahren durch einen entsprechend höheren Ansatz des Vergütungssatzes zu berücksichtigen. Dieser ist so zu bemessen, dass…

LStR 2002 Rz 6307.14.4 Nachversteuerungssatz
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

7.14.4 Nachversteuerungssatz Rz 630: Die Nachversteuerung hat einheitlich mit einem Steuersatz von 30% zu erfolgen. Dies gilt auch für die Nachversteuerung von Sonderausgaben, die vor dem 1. Jänner 1989 abgesetzt worden sind und bei denen früher unterschiedliche Nachversteuerungssätze bestanden haben (§ 117 Abs. 5…

2025-0.843.613Zinsenersparnis 2026
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.843.61322.10.2025

Der Prozentsatz gemäß § 5 Abs. 2 der Sachbezugswerteverordnung (Verordnung über die Bewertung bestimmter Sachbezüge) beträgt für das Kalenderjahr 2026 3%. Bundesministerium für Finanzen, 22. Oktober 2025

UFSL RV/0401-L/12Anspruchszeitraum bei Mehrkindzuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…die Zuerkennung des Mehrkindzuschlages für das Jahr 2010 begehrt worden. Entgegen der zuvor genannten Höhe von 36,40 € sei jedoch im gegenständlichen Verfahren bereits der Vergütungssatz des Jahres 2011 von der Abgabenbehörde herangezogen worden. Abschließend wurde in dieser Eingabe die Nachzahlung des Differenzbetrages beantragt…

UFSG RV/0016-G/06Pensionskassenbeiträge und Nettoproduktionswert bzw. Wärmeausschluss im Bereich der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…und Entladen sowie Abfallwirtschaft und Transport als nicht vergütungsfähig und kürzte die Vergütungsbeträge dafür wie folgt: | Wirtschaftsjahr | Verbrauch (in kWh) | Vergütungssatz (pro kWh) | Kürzungsbetrag | Währung | 1996/1997 | 77.912 | 0,10 S | 7.791,00 |…

BFG RV/7103482/2019Zahlungen an Bedienstete eines Belegspitals von dritter Seite
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2020

…Dienstnehmer der ***Bf*** leisten. Die zwischen den Vereinen, dem ***Bf*** und dem Betriebsrat des ***Bf*** abgeschlossenen Betriebsvereinbarungen regeln die Inanspruchnahme der Dienstnehmer des ***Bf*** durch die Vereine und die dafür zu leistenden Vergütungssätze. Der Dienstgeber argumentiert, dass die an Mitarbeiter des ***Bf*** geleisteten Honorarzahlungen Leistungen…

BFG RV/7101292/2017Nachforderung gemäß § 86 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.05.2017

…an Dienstnehmer der Bf leisten. Die zwischen den Vereinen, dem [Krankenhaus] und dem Betriebsrat des [Krankenhaus] abgeschlossenen Betriebsvereinbarungen regeln die Inanspruchnahme der Dienstnehmer des [Krankenhaus] durch die Vereine und die dafür zu leisteten Vergütungssätze. Der Dienstgeber argumentiert, dass die an Mitarbeiter des [Krankenhaus] geleisteten Honorarzahlungen…

BMF-010203/0444-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0444-VI/6/201221.09.2012Teil 1/2

…Das Ausmaß der freizustellenden Kapitalerträge wird von der steuerlichen Vertretung des Konvents mittels einer Hochrechnung nach versicherungsmathematischen Grundsätzen ermittelt. Als Basis der Berechnung dient der Vergütungssatz, der vom BMF gegenüber den Orden als fiktiver Lohnaufwand für die Tätigkeit der Ordensangehörigen in ordenseigenen Betrieben anerkannt wird…

KStR 2013 Rz 1502–150627.2.2 Befreiungstatbestände
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…nicht feststellbar ist und nur geschätzt werden kann, sind bei der Zuweisung von Kapital durch die Ordensgemeinschaften an eine Versorgungs- oder Unterstützungseinrichtung die durchschnittlichen Lebenshaltungsaufwendungen der Ordensangehörigen ab Erreichung des gesetzlichen Pensionsalters sowie die durchschnittlichen Pflegeaufwendungen anzusetzen (Vergütungssatz). Die aufgrund einer im Jahr 2016 durchgeführten…

BFG RV/4100203/2025Die steuerfreie Behandlung von Zuschlägen im Rahmen des Landeslehrerdienstrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 1/2

…Einzelmehrdienstleistungen gegeben werden soll. Daher ist ein einheitlicher Vergütungssatz von 1,73 % des Lehrergehaltes vorgesehen. Dieser Prozentsatz ergibt sich aus folgender Berechnung: 100 % Lehrergehalt geteilt durch die für eine Vollbeschäftigung vorgesehene Lehrverpflichtung von 20 Werteinheiten ergibt 5 % als Abgeltung für eine Werteinheit, also für eine…

BFG RV/4100242/2025Steuerbefreiung für Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 1/2

…Einzelmehrdienstleistungen gegeben werden soll. Daher ist ein einheitlicher Vergütungssatz von 1,73 % des Lehrergehaltes vorgesehen. Dieser Prozentsatz ergibt sich aus folgender Berechnung: 100 % Lehrergehalt geteilt durch die für eine Vollbeschäftigung vorgesehene Lehrverpflichtung von 20 Werteinheiten ergibt 5 % als Abgeltung für eine Werteinheit, also für eine…

BFG RV/4100270/2025Begünstigung von Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern nach § 68 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 1/2

…Einzelmehrdienstleistungen gegeben werden soll. Daher ist ein einheitlicher Vergütungssatz von 1,73 % des Lehrergehaltes vorgesehen. Dieser Prozentsatz ergibt sich aus folgender Berechnung: 100 % Lehrergehalt geteilt durch die für eine Vollbeschäftigung vorgesehene Lehrverpflichtung von 20 Werteinheiten ergibt 5 % als Abgeltung für eine Werteinheit, also für eine…

BFG RV/4100668/2019Steuerfreie Überstundenzuschläge in der Entlohnung von Bundeslehrern? Ist die Bildungsdirektion steuerrechtliche Arbeitgeberin der Bundeslehrer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2022

…in jeder Woche des betreffenden Monats zu erbringen ist, eine einzelne Mehrleistungsstunde aber nur ein einziges Mal, ist der Vergütungssatz für die einzelne Mehrleistungsstunde durch die Zahl der Wochen zu teilen, aus denen ein Monat besteht. Nach der für den Bundesdienst allgemein geltenden Berechnungsformel für…

BFG RV/7101295/2015Keine Werbungskosten für einen beruflich nicht mehr verwendeten Polizeidiensthund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2015Teil 1/2

…gebührt. Daraus und aus den von der Bf. vorgelegten Abrechnungen gegenüber dem Dienstgeber geht hervor, dass der tägliche Vergütungssatz 2006 € 8,17 und 2007 € 8,36 betragen hat. Weiters stellte das Finanzamt fest, dass gemäß des oben genannten Diensterlasses (Pkt. 6.11. und…

UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/11Vergütung von Mineralölsteuer für den Betrieb begünstigter Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2013

…von insgesamt € 41.132,06 für eine Menge von insgesamt 165.189,00 Litern Gasöl mit einem biogenen Anteil von mindestens 44 Liter und einem Schwefelgehalt kleiner/gleich 10mg/kg zum Vergütungssatz von € 0,249 € je Liter Mineralöl mit Bescheid vom 31…

UFSW RV/3401-W/09Aufwendungen eines Diensthundeführers für den Diensthund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011Teil 1/2

…gebührt. Daraus und aus den von der Bw. vorgelegten Abrechnungen gegenüber dem Dienstgeber geht hervor, dass der tägliche Vergütungssatz 2006 € 8,17 und 2007 € 8,36 betragen hat. Weiters stellte das Finanzamt fest, dass gemäß des oben genannten Diensterlasses (Pkt. 6.11. und…

BMF-010219/0416-VI/4/2008Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0416-VI/4/200818.11.2008Teil 2/2

…des Grundstückes sowie die Vorgangsweise betreffend die Entschädigungszahlungen im Zusammenhang mit Flurschäden vereinbart. Nach Abschluss der Arbeiten werden Art und Ausmaß der eingetretenen Flurschäden erhoben und eine Entschädigung gemäß den gültigen Vergütungssätzen der Landwirtschaftskammer berechnet. In Einzelfällen kommt es auch zu pauschalen Abgeltungen. Die Abrechnung…

BFG RV/7100937/2024Aufhebung eines Bescheides über die Verweigerung einer Vergütung gemäß § 6 Abs. 9 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2026

…Erwerber iSd § 6 Abs. 9 NoVAG 1991 zu qualifizieren und dementsprechend der Vergütungsberechtigte. Gerade die rechtsgeschäftsneutrale Formulierung der Regelung soll deren gleiche Anwendung für verschiedene Sachverhaltskonstellationen ermöglichen. Weiters spricht auch die Höhe des Vergütungssatzes für die Sichtweise, dass der Zwischenhändler der "Erwerber" ist. Dieser beträgt…