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BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

…dass nicht die erste Maschine, sondern die zweite Maschine verkauft wurde, da die erste Maschine wegen unvorhergesehener Unbrauchbarkeit im Betrieb ausgeschieden ist. Damit ist aber unserer Meinung nach klargestellt, dass die ursprüngliche Maschine gar nicht verkauft werden konnte, weil sie zum Zeitpunkt des Verkaufes im…

UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 1/2

…ist darauf zu verweisen, dass nach RZ 8217a der ESt-Richtlinien von einer Änderung der Prämiengewährung dann abzusehen ist, wenn das Wirtschaftsgut auf Grund nachträglicher Unabwägbarkeiten (beispielsweise unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. Wie sich dem nunmehr vorliegenden Bericht gem § 150 BAO vom…

UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 2/2

…Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden aufgrund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben (Zorn in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer32, § 108e Rz 3). In mehreren Entscheidungen…

UFSG RV/0621-G/08Kein Anspruch auf IZP (Investitionszuwachsprämie) wegen kurzer Nutzungsdauer und fehlender Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012

…Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben (vgl. z.B. Zorn in Hofstätter/Reichel, EStG 1988 III32…

UFSL RV/0244-L/08Keine Investitionszuwachsprämie bei Wiederveräußerung des Wirtschaftsguts (Bagger) nach nur zwei Monaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012

…zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden aufgrund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben (Zorn in Hofstätter - Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, § 108e Tz 3). In mehreren Entscheidungen…

BFG RV/5100291/2013Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie - Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2015

…für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen sei, auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausscheiden würde (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb). Sei dies nicht der Fall, würde das vorzeitige Ausscheiden ein rückwirkendes Ereignis iSd. § 295 BAO darstellen…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 2/2

…zusteht, wenn das Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben (vgl. z. B. Zorn in Hofstätter/Reichel…

UFSL RV/0663-L/09Mieterausfall als Unwägbarkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2013

…Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (zB Schaden aufgrund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben. Diese angeführten Beispiele von unschädlichen Unwägbarkeiten weisen nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates klar in eine Richtung, wo der Verbleib eines Wirtschaftsgutes im Betrieb aus Gründen…

UFSL RV/1385-L/09Selbst veranlasstes Ende einer Geschäftsbeziehung kann nicht als Unwägbarkeit gelten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 1/2

…auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten (z. B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. Eine nachträgliche Unwägbarkeit liegt nur vor, wenn zum Zeitpunkt der Anschaffung des Wirtschaftsgutes nicht absehbar war, dass das Wirtschaftsgut im Betrieb nicht oder nicht mehr gebraucht…

UFSL RV/0367-L/09Keine Investitionszuwachsprämie, wenn das Ausmaß der AfA von 50 % der Anschaffungskosten vor dem Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen nicht erreicht wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2012

…Betrieb bestimmt war, auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten (zB Schaden auf Grund von höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. Die Unternehmer haben bei der Betriebsbesichtigung am 3. Oktober 2008 ihren Aussagen nach den Mähdrescher deshalb im Dezember 2004 an die Fa. B…

UFSK RV/0004-K/11Behaltefrist bei Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie, Verbleib der Wirtschaftsgüter für einen Zeitraum von einem Jahr und drei Monaten im Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…wenn das Wirtschaftsgut aufgrund einer nachträglichen Unwägbarkeit aus dem Betriebsvermögen ausscheidet (i.e. unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb). Daher ist auch in diesem Falle von einer Abänderung der Investitionszuwachsprämie abzusehen. Mit Beschluss des Landesgerichtes Klagenfurt vom 21.01.2010 erfolgte die Eröffnung des Konkursverfahrens über das…

UFSW RV/2422-W/09Investitionszuwachsprämie iZm Betriebsveräußerung im 4. Jahr nach deren Geltendmachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2011

…die Fa. G... GmbH in ... verkauft. Der Verkauf erfolgte auf Grund allgemeiner kaufmännischer Überlegungen der Kapitalgeber und war nicht durch 'Höhere Gewalt' oder durch 'unvorhergesehene Unbrauchbarkeit der Wirtschaftgüter' begründet. Die Kapitalgesellschaft (die Bw.) bleibt weiterhin als juristische Person, ohne derzeitige aktive Geschäftstätigkeit, bestehen. Nach erteilter…

UFSW RV/2342-W/08Keine Mindestnutzungs- und Mindestbehaltedauer bei IZP (Investitionszuwachsprämie)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2009

…dem Betriebsvermögen ausscheide (zB Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb). Da sich die angeführten Wirtschaftsgüter nicht zu mehr als der Hälfte ihrer Nutzungsdauer bzw zumindest vier volle Jahre im Betriebsvermögen befunden hätten, sei im Jahr 2002 die Investitionszuwachsprämie für die veräußerten Gegenstände…

UFSI RV/0361-I/08"Unwägbarkeiten" beim Verkauf von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben. Für diese auch den subjektiven Investitionswillen berücksichtigende Unwägbarkeit komme es nicht auf eine Unvorhersehbarkeit an sich, sondern darauf an, ob die Unbrauchbarkeit mangels dafür bestehender konkreter Anhaltspunkte für den Steuerpflichtigen "unvorhergesehen" eingetreten sei…

UFSL RV/1219-L/09Unwägbarkeit Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

… 295a BAO darstelle, wenn das Wirtschaftsgut auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten bzw. unvorhergesehener Unbrauchbarkeit im Betrieb aus dem Betriebsvermögen ausscheide. Im vorliegenden Fall sei die beispielhafte Fallkonstellation hinsichtlich der Motive für das Ausscheiden eines Wirtschaftsgutes vollinhaltlich gegeben. Im Hinblick auf Treu und Glauben sei es aber…

UFSW RV/2700-W/08Verlust der Investitionszuwachsprämie wegen kurzfristigen Ausscheidens des Wirtschaftsgutes auf Grund des Ausfalls eines Mieters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zu einem Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen führen. Der Ausfall eines Mieters und die vorzeitige Rückgabe des Mietgegenstandes stellt sich jedoch als normales und vorhersehbares Ereignis im Rahmen einer wirtschaftlichen Betätigung dar. Nach Angaben der Eigentümerin des Gutes M bestand zwischen…

BFG RV/7104045/2014Anspruch auf Investitionszuwachsprämie für Windkraftanlage bei nachfolgender Veräußerung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2019

…steht dann zu, wenn das Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (zB Schaden aufgrund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt haben (vgl. Zorn in Hofstätter/Reichel, § 108e Rz…

BFG RV/5100470/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen wäre, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt hätten (Zorn in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer 1988, § 108e Tz3 "Behaltefrist" sowie RdW…

BFG RV/5100471/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen wäre, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt hätten (Zorn in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer 1988, § 108e Tz3 "Behaltefrist" sowie RdW…

BFG RV/5100469/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018

…für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen wäre, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt hätten (Zorn in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer 1988, § 108e Tz3 "Behaltefrist" sowie RdW…