RIS AI
39 Treffer1562 msnur geltende Fassungen
ZT-250513.2. Kontingente für Thunfisch und Thunfischfilets aus ESA-Staaten (Kontingente Nrn. 09.1618 und 09.1619)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

13.2. Kontingente für Thunfisch und Thunfischfilets aus ESA-Staaten (Kontingente Nrn. 09.1618 und 09.1619) Laut Artikel 5 des Beschlusses Nr. 1/2012 des ESA-EU-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen idf des Beschlusses Nr. 1/2017 des ESA-EU-Ausschusses für Zusammenarbeit…

ZT-250513.9. Kontingent für Thunfischfilets aus Cabo Verde (Kontingent Nr. 09.1602)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

13.9. Kontingent für Thunfischfilets aus Cabo Verde (Kontingent Nr. 09.1602) Laut Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/561 der Kommission darf das Kontingent mit der laufenden Nummer 09.1602 (Thunfischfilets aus Cabo Verde) nur in Anspruch genommen werden, wenn ein Ursprungszeugnis nach Formblatt…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/04Einseitige Aberkennung einer Ursprungseigenschaft im Geltungsbereich des Assoziationsabkommens EWG-Türkei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2005

…dass eine nachträglich durchgeführte Prüfung der Präferenznachweise ergeben habe, dass die vom Ursprungsnachweis erfassten Waren keine Ursprungszeugnisse sind. Die türkischen Exporteure hätten überwiegend drittländischen Thunfisch verwendet, außerdem sei keine Trennung von Produktion und Lagerung erfolgt. Die Ursprungsnachweise seien zu Unrecht ausgestellt worden und sachlich unrichtig…

2026-0.210.607Information zu der am 9. März 2026 in Kraft tretenden Änderung der ARL UP-8101 (Allgemeines Präferenzsystem)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.210.60726.03.2026

…2026 werden befristete Abweichungen von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 für bestimmte Fischereierzeugnisse mit Ursprung Cabo Verde wie folgt gewährt: Die Abweichung betrifft folgende Erzeugnisse und ist auf die genannten jährlichen Mengen beschränkt: 5.000 Tonnen Thunfischfilets und Thunfisch-Loins (roh…

UP-560011. Schlussbestimmungen
geltende FassungRichtlinien24.04.2020

…b)die Ausnahmeregelungen zu diesem Protokoll nach Maßgabe dessen Artikels 40; c)die automatischen Ausnahmeregelungen für Thunfisch in Dosen und "Loins" genannte Thunfischfilets gemäß Artikel 40 Absatz 8 und unter den Voraussetzungen gemäß Artikel 40 dieses Protokolls; d)eine Verlängerung des in diesem Protokoll vorgesehenen…

VB-0336Anlage 1
geltende FassungRichtlinien14.11.2022

…spp.), lebend, ausgenommen aus Binnenfischerei | | 0301 94 | Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus) und Nordpazifischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis), lebend | | 0301 95 | Südlicher Roter Thunfisch (Thunnus maccoyii), lebend | ex | 0301 99 11 | Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus…

VB-03110. Einführung
geltende FassungRichtlinien01.08.2016

…2136/89 des Rates über gemeinsame Vermarktungsnormen für Sardinenkonserven; 23.die Verordnung (EWG) Nr. 1536/92 des Rates über gemeinsame Vermarktungsnormen für Thunfisch- und Bonitokonserven; 34.die Verordnung (EWGEG) Nr. 28472406/9396 des Rates zur Einführung einer Kontrollregelungüber gemeinsame Vermarktungsnormen für die gemeinsame Fischereipolitikbestimmte Fischereierzeugnisse…

VB-03111. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.10.2019

…11 und | Als "Sardinenkonserven" bezeichnete Waren | ex | 1604 13 19 |   | ex | 1604 14 21, | Als "Thunfischkonserven" oder als "Bonitokonserven" bezeichnete Waren | ex | 1604 14 26, |   | ex | 1604 14 28, | &nbsp…

UP-52005.5. In ausreichendem Maß be- oder verarbeitete Erzeugnisse (ausreichende Be- oder Verarbeitung)
geltende FassungRichtlinien20.03.2026

…Vertragsparteien erkennen an, wie überaus wichtig die Fischerei für die Bewohner der Pazifik-Staaten ist und dass Fisch, beispielsweise Thunfisch im westlichen und mittleren Pazifik, die wichtigste gemeinsame natürliche Ressource der Pazifik-Staaten für die langfristige Generierung von Einkommen und Arbeitsplätzen ist. Diese gemeinsame Fischereiressource…

UP-50005.5. In ausreichendem Maß be- oder verarbeitete Erzeugnisse (ausreichende Be- oder Verarbeitung)
geltende FassungRichtlinien18.11.2022

…1039) beantragen. Derzeit wurden folgende Abweichungen von der Ursprungsregel bewilligt: Abweichung von der Ursprungsregel | Staaten | Ware | Gültigkeit Veröffentlichung | Vermerk im Feld 7 der EUR.1 | Alle ESA-Staaten | Haltbar gemachter Thunfisch *) | 1.1.2013 - 31.12.2017 ABl…

UP-500012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien03.05.2023

…Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits zur Berücksichtigung der besonderen Lage der Staaten des östlichen und südlichen Afrika in Bezug auf haltbar gemachten Thunfisch und "Loins" genannte Thunfischfilets…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/04Begründete Zweifel für die Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.08.2005

…dass eine nachträglich durchgeführte Prüfung der Präferenznachweise ergeben habe, dass die vom Ursprungsnachweis erfassten Waren keine Ursprungszeugnisse sind. Die türkischen Exporteure hätten überwiegend drittländischen Thunfisch verwendet, außerdem sei keine Trennung von Produktion und Lagerung erfolgt. Die Ursprungsnachweise seien zu Unrecht ausgestellt worden und sachlich unrichtig…

UP-55005.3.4. Kumulierung in Bezug auf Vormaterialien, die in der EU der Meistbegünstigungszollfreiheit unterliegen
geltende FassungRichtlinien30.03.2023

…8- stellige Tarifpositionen umfassen, die aufgrund der Anwendung des ersten Absatzes nicht zollfrei sind; c)für Thunfischerzeugnisse, die in die Kapitel 3 und 16 des Harmonisierten Systems eingereiht werden und die unter die Artikel 7 und 12 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen…

UP-81019.9. Bewilligte Derogationen
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

…vor dem Inkrafttreten des WPA. ABl. Nr. L 146 vom 09.06.2017 S. 13 | "Derogation - Implementing Regulation (EU) 2017/968" | Cabo Verde | Thunfischfilets, zubereitet oder haltbar gemacht | 10. Juni 2017 bis: a) 10. Juni 2018 oder b) sollte das am…

UP-61005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien05.10.2025

…noch nicht erfolgt. 1.In Kapitel 3 des Harmonisierten Systems eingereihte Vormaterialien mit Ursprung in den in Absatz 3 Buchstabe b genannten Ländern, die bei der Herstellung von Thunfischkonserven der Unterposition 1604.14 des Harmonisierten Systems verwendet werden, können als Ursprungserzeugnisse einer Vertragspartei angesehen werden…

VB-0200Anlage 11
geltende FassungRichtlinien03.08.2023

…00, ex 1504 10, ex 1504 20, ex 1604 19 91, ex 1604 19 97 und ex 1604 20 90 fällt; Nordpazifischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis), der unter die KN-Codes ex 0302 35, ex 0303 45, ex 0304 49 90, ex 0304 59 90…

UP-57005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien17.08.2023

…3501 10 des Harmonisierten Systems eingereiht werden; c)für Vormaterialien, die Erzeugnissen auf der Grundlage von in Kapitel 3 des Harmonisierten Systems eingereihtem Thunfisch zugeordnet werden und die unter das APS der Europäischen Union fallen; d)für Vormaterialien, für welche die Zollpräferenzen im Rahmen des…

UP-56005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien02.12.2022

…Vormaterialien, die in die Unterpositionen 3302 10 und 3501 10 des Harmonisierten Systems eingereiht werden; c)für Vormaterialien, die Erzeugnissen auf der Grundlage von in Kapitel 3 des Harmonisierten Systems eingereihtem Thunfisch zugeordnet werden, die unter das APS der Europäischen Union fallen; d)für Vormaterialien…

UP-55005.4. Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse (vollständige Erzeugung)
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

…wird Namibia innerhalb eines jährlichen Kontingents von 800 Tonnen automatisch eine Ausnahme für weißen Thunfisch (Thunnus alalunga) der HS-Position 1604, zubereitet oder haltbar gemacht, hergestellt aus weißem Thunfisch der HS-Positionen 0302 oder 0303 ohne Ursprungseigenschaft gewährt. b.Ebenso wird Mosambik automatisch eine Ausnahme…

UP-53005.4. Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse (vollständige Erzeugung)
geltende FassungRichtlinien06.08.2020

…|   | 1.1.2012-31.12.2012 ABl. Nr. L 102/2012 |   | Seychellen | haltbar gemachter Thunfisch | 1.1.2008 - 31.12.2008 ABl. Nr. L 225/2008 | Derogation Decision 2008/691/EC |   |   |…