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UFSW RV/2353-W/05Werbungskosten einer Turnlehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006

…Summe | 10.547,00 | Seminar Mörbisch | | Kilometergeld | 955,50 | Kostenbeitrag | 1.200,00 | Miete für Surfanzug | 500,00 | Summe | 2.655,50 | Seminar Workshop | | Kursbeitrag | 250,00 | Diäten |…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 2/4

das eigene Internet sicherer machen. Firefox anonym: Unerkannt surfen mit Tor, FoxyProxy und NoScript . Der Browser sendet bei jedem Seitenaufruf Daten wie IP-Adresse, Standort und installierte Applikationen mit. Tor ist eine Software, die das über ein weltweites Netzwerk verhindern kann. FoxyProxy und NoScript sind…

BFG RM/7100046/20151. Vorläufige Beschlagnahme von Eingriffsgeräten in das Glücksspielmonopol durch die Finanzpolizei; Einstellung des Beschwerdeverfahrens nach Ergehen des diesbezüglichen Beschlagnahmebescheides durch die BPD 2. Fehlende Aktivlegitimation eines Eigentümers, der nicht auch Inhaber der beschlagnahmten Gegenstände ist, zur Beschwerde gegen eine vorläufige Beschlagnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss02.12.2016

…einen einfachen Computerterminal, der mit einem zuvor gebuchten Guthaben in Betrieb gesetzt werden kann, um alsdann mit diesem einfaches Surfen im Internet zu ermöglichen.  Es handelt sich bei den vorläufig beschlagnahmten Gegenständen um keinerlei Fahrnisse, die nach dem GSpG zu bewerten wären. Ganz offensichtlich wurde…

BFG RM/7100044/2015Vorläufige Beschlagnahme eines "All-In-One"-PC als Eingriffsgerät gemäß § 53 Abs. 2 GSpG; Einstellung des diesbezüglichen Beschwerdeverfahrens, weil Beschlagnahmebescheid der LPD Wien ergangen
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss01.12.2016

…sei im Eigentum des Beschwerdeführers gestanden. Bei diesem Gerät habe es sich "ausschließlich" um ein Internet-Terminal gehandelt. Für das entgeltliche Surfen an diesem Terminal konnte man von einem e-kiosk (ein solcher wurde von der belangten Behörde am selben Tag [ergänze: im Lokal des…

BFG RV/6100134/2011normale Gebrauchsgüter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2015

…Übungs- und Entwicklungstraining benützt werden würde. Der Allgemeinmediziner Dr. X bestätigte in einem Attest (18.2.2010), dass das kontrollierte Internet-Surfen deutliche Verbesserungen im Bereich der Behinderung brächte, sodass die Anschaffung eines Computers für S. auf jeden Fall medizinisch zu befürworten wäre. Am 27…

BFG RV/7400032/2014IPads, Magic Tables und Personalcomputer als Spielapparate im Sinne des VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2014

…es sich um eine Internetbereitstellung, die es den Kunden ermögliche, im Internet zu surfen. Somit scheide auch die Qualifikation der IPads als Spielapparat aus. Da somit die Vorschreibung der Vergnügungssteuer zu Unrecht erfolgt sei und die Rechtsansicht der Bf vertretbar sei, sei auch die Vorschreibung…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 1/4

…8.2. Internetrecherche: IP-Adresse 8.3. Kurzdarstellung der Literatur 8.3.1. www.netzwelt.de , Über spezielle Netzwerke und Proxys das eigene Internet sicherer machen. Firefox anonym: Unerkannt surfen mit Tor, FoxyProxy und NoScript . 8.3.2. Backu , Geolokalisation und Datenschutz, ITRB 2009, 88…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 1/4

…8.2. Internetrecherche: IP-Adresse 8.3. Kurzdarstellung der Literatur 8.3.1. www.netzwelt.de , Über spezielle Netzwerke und Proxys das eigene Internet sicherer machen. Firefox anonym: Unerkannt surfen mit Tor, FoxyProxy und NoScript . 8.3.2. Backu , Geolokalisation und Datenschutz, ITRB 2009, 88…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 4/4

…Geolokalisation von IP-Hosts, Köln, August 2008; www.netzwelt.de, Über spezielle Netzwerke und Proxys das eigene Internet sicherer machen. Firefox anonym: Unerkannt surfen mit Tor, FoxyProxy und NoScript; Stellungnahme des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 21.1.2011, AZ x1 ; TÜV Rheinland…

UFSW RV/1509-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar. 4. Die Bw. wurde als Veranstalterin der Ausspielungen als Glücksspielabgabenschuldnerin herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 1/4

…IP-Adresse 8.3. Kurzdarstellung der Literatur 8.3.1. www. netzwelt. de Über spezielle Netzwerke und Proxys das eigene Internet sicherer machen. Firefox anonym: Unerkannt surfen mit Tor, FoxyProxy und NoScript . 8.3.2. Backu , Geolokalisation und Datenschutz, ITRB 2009, 88; 8.3.3…

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 1/4

…8.2. Internetrecherche: IP-Adresse 8.3. Kurzdarstellung der Literatur 8.3.1. www.netzwelt.de , Über spezielle Netzwerke und Proxys das eigene Internet sicherer machen. Firefox anonym: Unerkannt surfen mit Tor, FoxyProxy und NoScript . 8.3.2. Backu , Geolokalisation und Datenschutz, ITRB 2009, 88…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 1/3

…8.2. Internetrecherche: IP-Adresse 8.3. Kurzdarstellung der Literatur 8.3.1. www.netzwelt.de , Über spezielle Netzwerke und Proxys das eigene Internet sicherer machen. Firefox anonym: Unerkannt surfen mit Tor, FoxyProxy und NoScript . 8.3.2. Backu , Geolokalisation und Datenschutz, ITRB 2009, 88…

UFSK RV/0058-K/10Rückforderung von Familienbeihilfe (Doppelstudium)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2011

…noch inskribiert und damit weiterhin in Berufsausbildung. P hat in Frankreich neben seiner Tätigkeit als Sprachassistent an seiner Diplomarbeit weitergearbeitet, die sich mit alternativen Sportarten Surfen beschäftigt. Dazu musste er in Frankreich am Atlantik vor Ort entsprechende Untersuchungen anstellen. Daher könnte man den Aufenthalt in…

UFSS FSRV/0018-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei - Selbstanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.10.2006

…Bf. vom 9. Mai 2005, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Im Jahr 2001 sei sein Bekannter, R.St., beim Surfen im Internet auf den verfahrensgegenständlichen Ferrari 328 GTS, der von Dr.W. zum Kauf angeboten worden war, gestoßen. Da Herr R.St…

UFSS FSRV/0017-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens- Tatbeitrag zur Hehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.10.2006

…Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 18. April 2005, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Er sei im Jahr 2001 rein zufällig beim Surfen im Internet auf das Fahrzeug, das von Dr.Th. zum Kauf angeboten worden sei…

BFG RV/7102337/2026Höhe des Privatanteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026

…dem auch seitens der Amtspartei nicht entgegen getreten wurde. Im Detail konnte im Zuge der mündlichen Verhandlung dargelegt werden, dass Arbeitspausen nicht zum Surfen im Internet oder in Sozialen Medien verwendet werden, sondern aufgrund der schwerwiegenden Rückenprobleme Ausgleichsbewegungen und/oder ein kurzer Spaziergang notwendig sind…

BFG RV/4100527/2020Unternehmerisch Zugänglichmacher - Vermittler Glücksspiel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 1/2

…2018, wonach er wusste, dass sich in dem Raum "Wett-Terminals" befanden, und dass die Geräte zum Surfen im Internet verwendet werden. Die Verantwortlichkeit des Bf. für das Lokal ergibt sich aus seiner Äußerung anlässlich der Amtshandlung am 12.10.2017, er sei der Chef…

BFG RV/7106409/2019Werbungskosten eines Organs der Straßenaufsicht - Notwendigkeit des Einsatzes eigener Arbeitsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2022

…beurteilen. Bestimmte Funktionen des PDA seien (aus dienst- und datenschutzrechtlichen Gründen) deaktiviert, ein freies Surfen damit nicht möglich. Die Erfassung von GPS-Daten sei von Seiten der Personalvertretung abgelehnt worden, Internet und Telefonfunktionen des PDA seien aus Sicht des Dienstgebers damals nicht erforderlich gewesen und…

BFG RV/7103372/2020Glücksspielabgabe gemäß § 57 Abs. 2 GSpG ist eine „Monatsabgabe“: Eine Saldierung von Monaten mit positiver Bemessungsgrundlage mit Monaten mit negativer Bemessungsgrundlage durch Abzug einer Gutschrift in einem Jahresbescheid ist daher nicht rechtmäßig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2022Teil 1/5

…bspw eine sichere Kommunikation mit dem Firmen-Intranet zu ermöglichen. Von Privatpersonen würden VPN-Verbindungen genützt, um sicher verschlüsselt und anonym im Internet zu surfen. Ähnlich wie Proxyserver würden VPN-Verbindungen von Privatpersonen außerdem dazu verwendet, den eigentlichen Zugriffsort zu verschleiern und zum Teil bewusst…

BFG RV/7103372/2020Glücksspielabgabe gemäß § 57 Abs. 2 GSpG ist eine „Monatsabgabe“: Eine Saldierung von Monaten mit positiver Bemessungsgrundlage mit Monaten mit negativer Bemessungsgrundlage durch Abzug einer Gutschrift in einem Jahresbescheid ist daher nicht rechtmäßig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2022Teil 3/5

…ermöglichen. Von Privatpersonen würden VPN-Verbindungen genützt, um sicher verschlüsselt und anonym im Internet zu surfen. Mit derlei Argumenten hat sich das Bundesfinanzgericht und in der Folge der Verwaltungsgerichtshof und auch der VfGH in den letzten Jahren häufiger auseinandergesetzt, was zu einer umfangreichen höchstgerichtlichen Judikatur…