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BMF-010313/0366-IV/6/2016Information zur Arbeitsrichtlinie ZK-2500 Mündliche Anmeldung bei vorübergehender Verwendung Nationale Weisung
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010313/0366-IV/6/201610.05.2016

…im Anwendungsgebiet folgende Waren zur mündlichen Anmeldung zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung erlaubt: Tiere nach Art. 223 UZK-DA, soweit sie: als Haustiere von Reisenden mitgeführt werden oder zur Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder -pferde, Spürhunde, Blindenhunde usw.) eingeführt werden; übliche Berufsausrüstung von Handwerkern, Monteuren…

UFSZ2L ZRV/0028-Z2L/05Unzuständigkeit bei Behauptung einer Rechtsverletzung durch Ausübung unmittelbarer Befehls- oder Zwangsgewalt durch Zollorgane
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2005

…Wien um etwa 09.05 Uhr sei er bis Mittag angehalten und während dieser Anhaltung seien er und sein Gepäck einer Durchsuchung unterzogen worden. Hierbei sei auch der Einsatz eines Spürhundes der Drogenfahndung erfolgt. Die Durchsuchung der Gepäckstücke sei in keiner Weise schonend durchgeführt worden…

ZK-25004. Überführung mit Formeller Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…folgende Waren zur mündlichen Anmeldung zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung erlaubt: Tiere nach Art. 233 UZK-DA, soweit sie als Haustiere von Reisenden mitgeführt werden oder zur Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder -pferde, Spürhunde, Blindenhunde usw.) eingeführt werden übliche Berufsausrüstung von Handwerkern, Monteuren, Servicetechnikern usw…

ZK-250010.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien01.07.2022

…Ausstellungen, Wettkämpfen, Wettbewerben oder Vorführungen 8.Vorstellungen (Zirkustiere, usw.) 9.Reisen (Haustiere von Reisenden) 10.Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder Polizeipferde, Spürhunde, Blindenhunde, usw.) 11.Rettungseinsätze 12.Weiden, auch als Wanderherde 13.Arbeitsleistung einschließlich Beförderung 14.Medizinische Zwecke (Lieferung von Schlangengift, usw.) 10.1.8…

ZK-15803.2. Mündliche Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien06.04.2023

…sowie für folgende Waren: 1.Tiere, die einer außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person gehören, soweit sie: i) als Haustiere von Reisenden mitgeführt werden oder ii) zur Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder -pferde, Spürhunde, Blindenhunde usw.) eingeführt werden; 2.übliche Berufsausrüstung von Handwerkern, Monteuren…

BFG RV/7300053/2013Beurteilung der Sorgfalt im Sinne des § 8 Abs. 2 FinStrG bei einem Busfahrer im Hinblick auf das unbewusste Mitführen von Schmuggelzigaretten in Geheimverstecken des Busses; Ausmaß der Sorgfaltspflicht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.04.2014

…nicht nicht jedoch, ohne jegliche Anhaltspunkte den Reisebus vor Antritt der Reise einer ähnlich genauen Kontrolle auf das Vorhandensein von Schmuggelgut - wie sie die Zollorgane im Zuge ihrer Revision vornahmen, wozu sie sogar Spürhunde einsetzten, die erst das Vorhandensein von Tabakwaren anzeigten - durchzuführen. Mit Recht…