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UFSL RV/1130-L/09Ergonomische Sitzmöbel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2009

…Beeinträchtigungen zu beseitigen. Im Berufungsfall steht fest, dass die beiden in Rede stehenden, von der Berufungswerberin erworbenen Sitzmöbel weder auf Grund einer ärztlichen Verordnung angeschafft wurden noch deren Verwendung Inhalt bzw. Bestandteil eines medizinischen Therapieplans sind. Die Berufungswerberin hat weder im Zuge der Antragstellung noch…

UZK-DAAbschnitt XX Verschiedene Waren
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | ex 9401 und ex 9403 | Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen und andere…

BFG RV/5200046/2016Tarifierung von Wasserhängematten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars „Za 275" heißt es: „ Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5200017/2017Einreihung von aufblasbaren Schwimmliegen aus Kunststoff in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021

…verweise, weitere Argumente für die Nacherhebung aber fehlen würden. Die Bf. erkenne in beiden Erzeugnissen aufblasbare Sitze (***WL*** und ***RL***), die Sitzmöbel aus Kunststoff der Position 9401800000 darstellen würden. Zur Verdeutlichung dieser Ausführungen seien der Beschwerde zwei im Unternehmen der Bf. hergestellte Fotografien angeschlossen. Um…

BFG RV/6200002/2018Bindungswirkung und vZTA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine "Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars "Za 275" heißt es: "Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5200047/2016Tarifierung von Wasserhängematten; Bindung an eine vZTA nur bei gleicher Ware.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars „Za 275" heißt es: „ Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5200045/2016Tarifierung einer Wasserhängematte; eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) bindet nur bei gleicher Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars „Za 275" heißt es: „ Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5100598/2016Relax-Sessel und Matratze, die zur Gesundheitsvorsorge dienen, sind keine Hilfsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…Nicht anerkannt wurden die Kosten für a) die orthopädische Matratze, da sie vor der ärztlichen Verordnung vom 22.4.2014 am 18.3.2014 gekauft wurde und b) das am 30.9.2014 gekaufte Sitzmöbel, da es sich um einen handelsüblichen Entspannungsstuhl und nicht um…

UFSG RV/0640-G/081. Amtswegige Wiederaufnahme wegen Hervorkommens neuer Tatsachen 2. Vermietung einer Liegenschaft (eines Gehöftes) durch eine KEG an einen Mitunternehmer für dessen Wohnzwecke bzw. für Zwecke der Ausübung einer als Liebhaberei zu beurteilenden Pferdezucht 3. Pferdezucht als Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 2/2

…eine Bibliothek vorgesehen. Auch die Ausstattung bzw. Einrichtung erfolgte ganz offenbar nach den Vorstellungen des Mitunternehmers Mag. X: Einbauküche samt Sitzmöbel und Tisch in Ahorn, Wohnzimmerschrank in Nuss-teilmassiv, 8 Meter langes Weinregal in Lärche massiv etc (zB Rechnungen AS vom 1. September 2005 bzw…

UFSW RV/2299-W/08Mündliche Berufungsfristverlängerungsvereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2010

…im Wohnungsverband, angrenzend links und rechts seien die Schlafräume, wobei das rechte Schlafzimmer nur so zu betreten sei.Bei der Besichtigung sei kein typisches Arbeitszimmer vorgefunden worden, sondern ein sehr wohnlich, gemütlich eingerichteter Raum (bequemes Sitzmöbel, Couchtisch, Stellagen mit Büchern und Ordner, antiker Schrank, Vorhänge…

UFSS RV/0206-S/06Büroeinrichtung eines leitenden Ingenieurs als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…argumentierte das Finanzamt, dass Aufwendungen für ein Arbeitszimmer bzw. dessen Einrichtung ausschließlich dann abzugsfähig wären, wenn das "im Wohnungsverband gelegene" Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten beruflichen Tätigkeit bilde. Das beantragte Sitzmöbel zähle daher nicht zu den Werbungskosten, sondern sei den nichtabzugsfähigen Aufwendungen gem. § 20 EStG…

VB-0304Anlage 1
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…in Feld 44 der Zollanmeldung "C631") | Indonesien | 9401 61 9401 69 | Sitzmöbel dieser Positionen, mit Gestell aus Holz | Indonesien | ex9401 91 | Teile von Sitzmöbel aus Holz (ausgenommen aus Bambus oder Rattan) | Ghana | 9403 30 | Holzmöbel von…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 a.n.g.; Profilprojektoren | 9032 | Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln (ausg. Armaturen der Pos. 8481) | 9401 | Sitzmöbel (ausg. für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder Chirurgie der Pos. 9402), auch wenn sie in…

AH-2073Anlage 18
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 a.n.g.; Profilprojektoren | 9032 | Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln (ausg. Armaturen der Pos. 8481) | 9401 | Sitzmöbel (ausg. für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder Chirurgie der Pos. 9402), auch wenn sie in…

VB-0330Anlage 14
geltende FassungRichtlinien02.04.2025

…Teile davon und Scheiden für diese Waffen, mit Teilen oder Erzeugnissen aus gefährdeten Arten wildlebender Tiere oder Pflanzen der Anhänge A bis D oder solche enthaltend | ex9401 61 ex9401 69 ex9401 71 ex9401 79 ex9401 80 | Sitzmöbel, mit Teilen oder Erzeugnissen aus gefährdeten…

BFG RV/2100537/2023Installationskünstlerin: Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2023

…OZ 9] iHv. gesamt 1.130,00 Euro für Porzellan, Lampen, Gebrauchsgegenstände, Sammelgegenstände, Kleinmöbeln und Sitzmöbel. Auf den Belegen vom 20. Juni 2020 (Sitz- bzw. Kleinmöbel) iHv. 80,00 Euro und 70,00 Euro ist der Vermerk "Atelier", auf den Belegen vom 16. Juni 2020 …

BFG RV/6200039/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Abgaben; abweichende Einreihung einer Wasserhängematte (Mesh Lounge) durch die Zollbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2020

…treffen und gemäß § 274 BAO eine mündliche Verhandlung anberaumen und zu dieser zwei näher genannte Auskunftspersonen laden. Bei der verfahrensgegenständlichen Wasserhängematte (Mesh Lounge) handle es sich nach Meinung der Bf um eine Schwimmhilfe, allenfalls um ein Sitzmöbel, wobei auf verbindliche Zolltarifauskünfte, die in anderen Mitgliedstaaten…

BFG RV/3100568/2012„Wii-Konsole inkl. WiiFit Paket“ von Nintendo als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…Massageliege; UFS 29.11.2006, RV/0227-F/06 zu Infrarotwärmekabine; UFS 18.11.2009, RV/1130-L/09 zu ergonomische Sitzmöbel; UFS 2.9.2013, 0035-S/13 zu Schlaf/Bettsystem). 10) Unabhängig davon, dass die von der Bf angeschaffte „Wii-Konsole inkl. WiiFit…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen. Im Berufungsfall steht fest, dass die beiden in Rede stehenden Güter, das vom Bw erworbene Sitzmöbel sowie der Lattenrost, weder auf Grund einer ärztlichen Verordnung angeschafft wurden, noch deren Verwendung Inhalt bzw…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.10.2010

…Wort "Garnitur" dient umgangssprachlich häufig als Bezeichnung für eine Sitzgruppe oder für Sitzmöbel diverser Arten. Unterstellt man diese Bedeutung, so steht die angegebene Warenbezeichnung im Widerspruch zu der angegebenen Warennummer. Sitzmöbel sind in die Position 9401 und nicht in die Position 9403 der Kombinierten Nomenklatur…