…FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form dem KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingabe vom 17. Juni 2020 wurde gegen diese Entscheidung Beschwerde erhoben und die Anwendbarkeit der genannten Verordnung…

…FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form der Tarifnummer 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingabe vom 15. August 2020 wurde gegen diese Entscheidung Beschwerde erhoben und die Anwendbarkeit der genannten Verordnung auf…

…vom Finanzamt erklärungsgemäß veranlagt wurden (Bescheide vom 9.10.2009, 6.10.2010). Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung über den Zeitraum 2009 bis 2010 rechnete die Betriebsprüferin ein 2008 errichtetes Schwimmbecken der privaten Sphäre zu, verneinte den Vorsteuerabzug und nahm im Zeitpunkt der Anschaffung eine…

…FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form dem KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingaben vom 15. August 2020 und vom 11. September 2020 wurden gegen diese…

…5.) Unter Tz. 3 des Berichtes vom 26.6.2006 über das Ergebnis einer Außenprüfung bei der B ist festgehalten, dass im Jahr 2003 ein Schwimmbecken (der Außenanlage) infolge vorliegender Mängel saniert worden sei. Das bestehende Alubecken sei durch ein Edelstahlbecken ersetzt worden. Bedingt durch…

…500 €), Personen- und Lastenaufzüge (56.803,60 €), Wellness-, Fitness-, Kinobereich und Schwimmbadanlage (anteilige Planungskosten, anteilige Kosten der Lüftungsanlage, Schwimmbecken, Kunstfelsen, Verfliesung, Wangentreppe; zusammen 343.277,70 €) sowie Badezimmermöbel (Granitwaschtischplatten mit Waschbecken und Mischern, zusammen 42.333,82 €) zusammenfassen. Mit der Investitionszuwachsprämie…

…Zäune, Bewässerungseinrichtungen, Uferschutzanlagen und Teiche (Rz 5039), Parkplätze, Wege, Wegerechte an fremden Grundstücken und ähnliche Grunddienstbarkeiten, Brücken, Schwimmbecken und -teiche und Biotope, Geländegestaltungen, Drainagen, Wehranlagen, gemauerte Essplätze, Gartenlauben und -häuschen fallen (Rz 6621). Letztere Rz führt - entgegen den ErläutRV - aus, dies gelte auch, wenn derartige…

…wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Bei der Berufungswerberin (Bw.), die in den Streitjahren einen Handel mit Sauna- und Schwimmbecken(-Bedarf) sowie mit Booten betrieb, fand eine Betriebsprüfung (Bp) umfassend die Jahre 2001 bis 2003 statt. Unter Tz 3 (Verkäufe an…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Firma des Beschwerdeführers betreibt einen Handel mit Aluminiumprodukten wie Aluminiumzäunen, Wintergärten, Schwimmbeckenüberdachungen. Im Rahmen einer die Jahre 2005 bis 2016 umfassenden Außenprüfung gemäß den §§ 147ff BAO wurden betreffend Schätzung der Bemessungsgrundlagen (Tz. 1 des…

…ihrer bloß geringen, jederzeit leicht aufhebbaren Verbindung mit dem Gebäude als selbständiges Wirtschaftsgut anzusehen ist. Vor diesem rechtlichen Hintergrund wurden in der Judikatur in einem Hotelgebäude eingebaute Bäder, Schwimmbecken, Saunaanlagen als Teil eines solchen Gebäudes angesehen (VwGH 04.03.2009, 2006/15/0203; VwGH 16…

…2. Rechnungen a. Rechnung Nr. 452072164 vom 06.12.2017 betreffend Intex Frame Pool Set Family und Intex Family Schwimmbecken über insgesamt EUR 132,30 b. Rechnung Nr. 2017/00836 vom 05.12.2017 betreffend zwei Kesherbügel + Keschernetz über insgesamt EUR 134,42 c. Baumarktrechnung…

…Das Therapiegebäude ist mit Behindertenbrause, Behinderten WC, Dampfkammer, Sprudelbad sowie Schwimmbecken ausgestattet und wird von und den übrigen Hausbewohnern benutzt. Die Mehraufwendungen, die durch eine behindertengerechte Ausstattung entstanden, wurden zur Gänze als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Im August 2009 wurde der Auftrag zum "Einbau einer Hebebühne…

…FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form dem KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingabe vom 17. Juni 2020 wurde gegen diese Entscheidungen Beschwerde erhoben und die Anwendbarkeit der genannten Verordnung…

…14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form in den KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) eingereiht werden. Dem Antrag auf Erstattung ist daher in diesem Punkt nicht entsprochen worden. Mit Eingabe vom 17…

…Nr. 2/1978 idgF vor dem Verfassungsgerichtshof zu beantragen. Begründend führten sie aus: "Die Beschwerdeführer haben eine beplanzen Garten mit einem kleine Schwimmbecken an ihrer Wohnanschrift ***Bf1-Adr***. Das Gießen des Gartens und die Befüllung des Schwimmbeckens erfolgt mit Wasser aus der öffentlichen Versorgungsleitung. Naturgemäß…

…belangten Behörde sowie die entgegentretenden Beschwerdevorbringen hinsichtlich der einzelnen Beschwerdepunkte dargestellt: a) Haus-B Nach den Feststellungen der Betriebsprüfung handle es sich beim Haus-B um eine Liegenschaft nahe Kitzbühel, bestehend aus Altbau und Neubau. Im Gebäude befänden sich ein Schwimmbecken, eine Sauna, mehrere Freizeiträume…

…die Einreihung im Wesentlichen mit den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Ware begründet. Die neutrale Formgebung bzw. Verarbeitung als Abdeckplane widerspreche einer Einreihung als Zubehör für Schwimmbecken. Mit Eingabe vom 10. April 2016 hat die Bf. die Entscheidung über die Beschwerde durch das Bundesfinanzgericht beantragt…

…weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken – andere – andere –andere“) zu. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die zusammengesetzte Ware diene als Whirlpool zum Massieren und entspannen und als Schwimmbecken für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, wobei ein charakteristisches Merkmal nicht festgestellt werden könne. Die Einreihung in…

…im Eigentum der Verkäufer und das Haus ist auch kein Superädifikat. Zu diesem Haus gehören Außenanlagen wie insbesondere Wege und Terassen, Brunnen und Schwimmbecken sowie Kulturen (...). III. Angestrebte Situation Die Verkäufer beabsichtigen aus dem Kleingärtnerverein XY auszutreten und ihr Unterpachtverhältnis zu beenden, weshalb ihnen gemäß …

…dieses Haus nicht im Eigentum der Verkäufer und das Haus ist auch kein Superädifikat. Zu diesem Haus gehören Außenanlagen wie insbesondere Wege und Terassen, Brunnen und Schwimmbecken sowie Kulturen (...). III. Angestrebte Situation Die Verkäufer beabsichtigen aus dem Kleingärtnerverein L. auszutreten und ihr Unterpachtverhältnis zu beenden…