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UStR 2000 Rz 1393–139710.3.5. Schwimmbäder, Thermalbehandlung
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…unmittelbar notwendigen Hilfsleistungen (zB die Aufbewahrung der Garderobe, die Vermietung von Schwimmgürteln, Badekleidung, Handtüchern oder Haartrocknern). Nicht unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbunden sind ua. die Umsätze aus dem Betrieb von Kiosken, Restaurants und Buffets, die Vermietung von Parkplätzen und Fahrradabstellflächen und die Nutzungsüberlassung…

BFG RV/5200023/2016Einreihung eines Desinfektionsmittels für Schwimmbäder in den Zolltarif; Aufmachung für den Einzelverkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019

…Anwendung oder Handhabung. Die Bf. vertreibt das Produkt in unterschiedlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Desinfektionsmittel für Schwimmbäder. Die Etikettierung erfolgt nach dem Eingang von Bestellungen in der jeweiligen Landessprache. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus den vom Zollamt vorgelegten Verwaltungsakten sowie aus den Angaben und…

EStR 2000 Rz 532–547Rechnungsabgrenzungen
geltende FassungRichtlinien21.12.2010

…VwGH 26.2.1975, 0936/74). Eine Bilanzierung käme erst auf Grund einer Vorleistung (zB Mietvorauszahlung, Mietrechtserwerb) in Betracht. Schwimmbad, Sauna, Solarium Rz 539: Ein Hallenbad samt Sauna und Solarium sowie dessen Einrichtung gehört dann nicht zum Betriebsvermögen eines praktischen Arztes, der sein Wohnhaus auch…

BFG RV/7100658/2017Anzuwendender Steuersatz auf die Abhaltung von Baby- bzw. Kleinkinderschwimmkursen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2019

…mit welchen die Abhaltung einer mündlichen Senatsverhandlung beantragt wurde. Von der BF wurde vorgebracht, dass sie für die Benutzung der Schwimmbäder an den eigentlichen Badbetreiber Entgelte zahlen müsse, wodurch sie sich in derselben Belastungssituation befinde wie ein Badbetreiber selbst. Es liege eine Art „Kettenüberlassung“ vor…

KStR 2013 Rz 913–924Schwarzgeschäfte
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…und "Lieferverkehr", Rz 847 bis 851. Schwimmbad Rz 915: Die Ausführungen zum Stichwort "Sauna" gelten sinngemäß für Schwimmbäder. Ist das Zurverfügungstellen eines Schwimmbades als verdeckte Ausschüttung anzusehen, bemisst sich deren Höhe an einer vergleichbaren Fremdmiete. Selbstkontrahieren Rz 916: Es kommt im Steuerrecht nicht darauf an…

BFG RV/7103668/2018Anzuwendender Steuersatz für Babyschwimmkurse; nichtabzugsfähige Vorsteuern für einen nicht ausschließlich betrieblich veranlassen Thermenaufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2020

…mit welchem die Abhaltung einer mündlichen Senatsverhandlung beantragt wurde. Von der BF wurde vorgebracht, dass sie für die Benutzung der Schwimmbäder an den eigentlichen Badbetreiber Entgelte zahlen müsse, wodurch sie sich in derselben Belastungssituation befinde wie ein Badbetreiber selbst. Es liege eine Art „Kettenüberlassung“ vor…

UFSS RV/0515-S/12Energieabgabenvergütung 2011 für Schwimmbad einer Gemeinde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…zu schätzen. Der Unabhängige Finanzsenat wies darauf hin, dass der hier zu beurteilende Antrag die Schwimmbäder der Gemeinde betrifft und dass es sich dabei um keine Hallenbäder handelt. Da ein Freibadbetrieb im Jänner 2012 nicht zu vermuten sei, seien die Bemessungsgrundlagen mit einem Betrag zu…

UFSW RV/0836-W/06Umsatzsteuerpflicht einer ertragsteuerlich als Liebhaberei eingestuften typisch erwerbswirtschaftlichen Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010Teil 2/2

…liegen, dass sich in den letzten Jahren im angegeben Einzugsgebiet der Bw. viele Masseure und Fußpfleger niederlassen würden (insgesamt über 135) und viele Kunden selbst Saunas und Schwimmbäder errichtet hätten, andererseits durch die schlechte Wirtschaftslage eine immer geringer werdende Bereitschaft der Kunden gegeben sei, für…

BFG RV/1100270/2021Außergewöhnliche Belastung (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2021

…während der Corona-Pandemie mit ihren wiederkehrenden Lockdowns auch nur annähernd aufrecht zu erhalten und den behinderungsbedingt ansonsten rasch voranschreitenden körperlichen Verfall aufzuhalten. Coronabedingt war es nicht mehr möglich, Schwimmbäder für Therapiezwecke aufzusuchen. Das war Sportkader-Mitgliedern vorbehalten. Statt des Therapieschwimmens blieb mir also nur…

BFG RV/7200108/2017Verbindliche Zolltarifauskunft für Solarabdeckplanen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2017

…dass die Solarabdeckplanen auf Grund ihrer schwarzen und blauen Einfärbung keiner Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden dürfen und daher für eine allgemeine Verwendung ungeeignet seien. Sie werden für bestimmte Poolgrößen angefertigt und nur in Fachgeschäften für Schwimmbäder verkauft. Mit Beschwerdevorentscheidung des Zollamtes Wien vom 5. April 2016…

BFG RV/7100089/2013Steuerliche Abzugs­fähigkeit der Aufwendungen für ein Schwimmbad als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2018

…ein Aufteilungsverbot in einen betrieblichen und privaten Anteil. Aufgrund des o.a. Sachverhaltes sowie der einschlägigen Judikatur sei das Schwimmbad samt Überdachung sowie ein 50 %-Anteil an der aufwendigen Gartengestaltung aus den betrieblichen Kosten auszuscheiden und dem notwendigen Privatvermögen zuzuordnen, da Aufwendungen der Lebensführung gemäß …

UFSW RV/1926-W/101) Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Vaters oder der Mutter? 2) Gutgläubiger Verbrauch der Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2010

…Das Geld sei auch so verwendet worden. Von dem Betrag seien die Ferien des Sohnes bezahlt worden (3 Wochen in Polen). Ergotherapiebehandlungen in Wien (€ 250), Eintritte in Schwimmbäder in Wien (Juni und Juli), Kleidung, Schuhe usw. Das Geld sei also nur für seinen Sohn…

UFSL RV/1669-L/02Schätzung der nicht deklarierte Einkünfte eines Schleusenwärters als Maurer beim Schwimmbadbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005

…1996, 1997, 1998 und 1999 Einkünfte aus dem Errichten von Schwimmbädern erzielt habe. Mangels Angaben des Berufungswerbers werde beabsichtigt gemäß § 184 BAO den jährlichen Gewinn des Berufungswerbers mit S 250.000,00 zu schätzen. Sollte der Berufungswerber doch über Aufzeichnungen über Einnahmen und Ausgaben dieser…

UStR 2000Anhang 4 Unternehmer die üblicherweise Bauleistungen erbringen
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…Stadien, Schwimmbädern, Sporthallen und anderen Sportanlagen (ohne Gebäude) (siehe 45.23-00) Bauinstallation (siehe 45.3) sonstiges Baugewerbe (siehe 45.4) Tätigkeiten von Architekturbüros (siehe 74.20-01) Tätigkeiten von Ingenieurbüros (siehe 74.20-02) Projektleitung (siehe 74.20-02) | 45.21-04 |…

BFG RV/3100466/2019Appartementanlage: Im Hinblick auf das zu unterzeichnende, komplexe Vertragskonstrukt ist vom Auftrag zur Vertragserrichtung allein durch die Verkäuferin auszugehen. Die an den Käufer überbundenen Vertragserrichtungskosten zählen damit zur Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2019

…Bistro-Shop, Küche, Wellnessbereich, Schwimmbädern, Saunen etc. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung und gegenseitigen Einräumung des Wohnungseigentums durch alle Wohnungseigentümer bzw. Bewerber auf Grundlage des Nutzwertgutachtens des DI-B vom 15.5.2018 (Beilage ./1) abgeschlossen (siehe unter "Präambel" und Wohnungseigentumsbegründung unter Punkt…

BFG RV/3100356/2019Vertragserrichtungskosten sind als sonstige Leistung iSd § 5 GrEStG Teil der Bemessungsgrundlage, da von der Auftragserteilung allein durch die Verkäuferin auszugehen ist und die Kosten vom Käufer zu tragen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2019

…Bistro-Shop, Küche, Wellnessbereich, Schwimmbädern, Saunen etc. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung und gegenseitigen Einräumung des Wohnungseigentums durch alle Wohnungseigentümer bzw. Bewerber auf Grundlage des Nutzwertgutachtens des DI-B vom 15.5.2018 (Beilage ./1) abgeschlossen (siehe unter "Präambel" und Wohnungseigentumsbegründung unter Punkt…

BFG RV/3100218/2019Verkauf von Appartements einer Residenzanlage: Im Rahmen der wirtschaftlichen Betrachtung ist ua. im Hinblick auf das komplexe Vertragskonstrukt ("Investorenmodell") davon auszugehen, dass der Auftrag zur Vertragserrichtung allein durch die Veräußerin erfolgte. Aufgrund der vom Käufer zur Tragung übernommenen Kosten zählen diese zur grunderwerbsteuerpflichtigen Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2019

…Gebäude mit dem Namen "xxx" errichtet, bestehend aus 28 Appartements, Tiefgarage, Abstellplätzen im Freien, Wellnessbereich, Schwimmbädern, Lobby, Rezeption, Bar und Restaurant. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung und gegenseitigen Einräumung des Wohnungseigentums durch alle Wohnungseigentümer bzw. Bewerber auf Grundlage des Nutzwertgutachtens des DI-X…

BFG RV/3100777/2016Kein Familienbeihilfenanspruch für Vorbereitungszeit auf Eignungsfeststellung für ein Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2017

…Zeit einschließlich der Vorbereitungszeiten wöchentliche 40 bis 50 Stun­den aufgewendet, wobei Fahrzeiten zu Schwimmbädern und Leichtathletikhallen noch nicht inkludiert seien. Dass über die Sommermonate 2013 keine Aktivitäten an der Pädagogischen Hochschule erforderlich und möglich gewesen seien, könne für die Zuerkennung der Familienbeihilfe im August/September…

BFG RV/4100289/2016Haftung eines Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2016

…Jänner 1997 errichtet. Gegenstand des Unternehmens waren die Bearbeitung von Edelstahl, die Errichtung von Schwimmbädern und der Industrieanlagenbau. Ab Errichtung der GmbH hatte diese laut Auszug aus dem Firmenbuch verschiedene handelsrechtliche Geschäftsführer. Das Finanzamt zog den Beschwerdeführer als Geschäftsführer neben den weiteren Geschäftsführern Ing. JL…

BFG RV/4100253/2012Haftung, Geschäftsführer, GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2015

…des Unternehmens war der Betrieb einer Schlosserei, die Bearbeitung von Edelstahl, die Errichtung von Schwimmbädern und der Industrieanlagenbau. Ab Errichtung der Gesellschaft (Primärschuldnerin) hatte diese laut Auszug aus dem Firmenbuch verschiedene handelsrechtliche Geschäftsführer. Das Finanzamt zog den Beschwerdeführer als Geschäftsführer neben den weiteren Geschäftsführern D. …