…Nachbescheidkontrolle kommt hervor, dass die Kosten für Aus- und Fortbildung für die in der ordentlichen Gerichtsbarkeit traditionell jährlich durchgeführten sog. Richterreisen sowie im Jahr 2005 zusätzlich für das sog. Richterwochenende angefallen sind. Der Bw spricht am 9.4.2010 persönlich bei der Amtspartei vor; zu…

…werden. Vielmehr ist die rechtliche Folge, dass die Nichtbeibringung eines essentiellen und vorhandenen Beweismittels zur Abweisung der Berufung führt. Dass ein Programm anlässlich gegenständlicher Richterreise erstellt wurde, geht aus den Schreiben des OLG hervor, wobei in jenem vom 22.08.2003 bereits erwähnt ist, dass…

…LX 1582 | 18:25 | Ankunft in Wien Schwechat Mit Vorlageberichten vom 14. Oktober 2010 werden die Berufungen dem UFS vorgelegt. Darin werden bisher zu Richtereisen und RiAA-Reise ergangene Berufungserledigungen des UFS angeführt, die allesamt von Mischprogramm ausgegangen sind, sowie auf diese verwiesen…

…a EStG 1988 zu subsumieren ist. Als Alternativbegründung wird weiterhin ausgeführt: Möglichkeit zum Erwerb von Kenntnissen, die eine einigermaßen konkrete berufliche Verwertung gestatten Bereits zur Richterreise 1991 nach Spanien hat der VwGH erwogen, dass die Bf niemals dargetan hätte, welche konkreten Ergebnisse sich auf Grund…

…dabei eine wesentliche Voraussetzung darstellen, um besser den immer größer werdenden Konflikten mit türkischstämmigen Menschen in Österreich vor Gericht begegnen zu können. Außerdem wäre diese Richterreise vom Bundesministerium für Justiz genehmigt worden und im Bildungsprogramm für Richter und Staatsanwälte ausgeschrieben worden. Es habe sogar einen…

…darstellen, um besser den immer größer werdenden Konflikten mit arabisch stämmigen Menschen in Österreich vor Gericht begegnen zu können. Weiters sei zu dieser Richterreise zu erwähnen, dass die Reise ausdrücklich vom Bundesministerium für Justiz genehmigt und im Fortbildungsprogramm für Richter und Staatsanwälte ausgeschrieben worden sei…

…auszuüben. Nicht von Relevanz ist dabei, ob die Reisegruppe sich zB durch Berufsvertretungsgremien eigene Zugangsbeschränkungen auferlegt und daher andere Personen aufgrund solcher Zugangsbeschränkungen von der Teilnahme an solchen Reisen von vornherein ausschließt. Dass für diese Richterreisen Sonderurlaub nach § 74 Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz gewährt wird, hat…

…örtlichen Vertretern der Justizstellen zu informativen Gesprächen in gelockerter Atmosphäre ein Gedankenaustausch erfolgte und dadurch ein besseres Verständnis für die dortige Rechtsordnung schuf, zeigt keine konkrete Verwertung dieses Wissens in seinem Beruf auf. Dass für diese Richterreisen Sonderurlaub nach § 74 Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz gewährt wird…

…verneinen ist. Aus dem vorgelegten Programm lässt sich ein Bezug zur Tätigkeit eines Richters oder Staatsanwaltes nicht erkennen, auch wenn dieses Wissen von Interesse sein kann. Dass für diese Richterreisen Sonderurlaub nach § 74 Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz gewährt wird, hat im Einkommensteuerverfahren nur indiziellen Charakter, entfaltet…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende Mag. Susanne Haim, die Richterin Dr. Anna Zangerl-Reiter sowie die fachkundigen Laienrichter Mag Stefan Raab und Leopold Pichlbauer in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Johann Eder, Eduard-Kyrle-Straße 8, 4780…