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104 902 Treffer687 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1264-L/08Rückerstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen im Zusammenhang mit nicht steuerpflichtigen Einkünften aus begünstigter Auslandstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…20 Abs. 2 EStG 1988 nicht abzugsfähig. Die vom Arbeitgeber auf dem Lohnzettel aus dem Titel der Rückerstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen als steuerpflichtig ausgewiesenen Bezügen sind den übrigen aus dem Titel der begünstigten Auslandstätigkeit steuerfrei belassenen Einkünften zuzurechnen. 12. Die Gründe für eine Pflichtveranlagung aufgrund des §…

UFSW RV/3105-W/10Die Rückzahlung von Pflichtbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung führt zu einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…vom 3. Juni 2009 brachte der Bw. vor, dass im Jahr 2007 auf Grund einer Gesetzesänderung zur Arbeitslosenversicherung eine Rückerstattung in Höhe von € 2009,25 durchgeführt worden sei. Dieser Rückerstattungsbetrag habe sich auf die einbehaltenen Arbeitslosenversicherungsbeiträge für sein 56. und 57. Lebensjahr bezogen. Der…

UFSW RV/2557-W/11Rückzahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…Lohnzettel (§ 84) zur Berücksichtigung dieser Bezüge im Veranlagungsverfahren auszustellen und an das Finanzamt der Betriebstätte zu übermitteln. Es handelt sich im konkreten Fall um die Rückzahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen. Bei der Rückerstattung dieser Beiträge wird zunächst keine Steuer einbehalten, dies hat jedoch zur Konsequenz, dass die…

UFSI RV/0112-I/09Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Arbeitslosenversicherungsbeitrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.07.2010

…Seite 819, Frage 69/12 "Rückerstattung der ALV-Beiträge für ältere Arbeitnehmer" mit Hinweis auf die Information der Sozialversicherung unter www.sozialversicherung.at). Bei Rückzahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen für abgelaufene Kalenderjahre ist keine Aufrollung zulässig. Für die geleistete Rückzahlung (auch wenn diese mehrere Jahre betrifft) hat…

UFSW RV/1827-W/09Einnahme gelten dann als zugeflossen, sobald die objektive Verfügungsmacht eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2009

… 16 Abs. 2 leg.cit. zählt zu den Werbungskosten auch die Rückerstattung von Einnahmen. Einnahme gelten dann als zugeflossen, wenn der Steuerpflichtige über sie rechtlich und wirtschaftlich verfügen kann. Zahlungen des Arbeitgebers auf ein Konto des Arbeitnehmers fließen dann zu sobald der entsprechende Betrag auf…

BFG RV/7103049/2022Rückerstattete Sozialversicherungsbeiträge (Aufteilung auf inländisches und ausländisches Dienstverhältnis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2022Teil 1/2

…die Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge ebenfalls im selben Verhältnis aufzuteilen. Laut Übermittlung der ***5*** (L 5 Meldung) wurden € 10.277,94 an rückerstatteten Sozialversicherungsbeiträgen festgestellt. Für das ausländische Dienstverhältnis wurden 44,5 % und für das inländische Dienstverhältnis 55,5 % bezahlt (Anmerkung des BFG: ausgehend von…

UFSL RV/0068-L/09Um- bzw. Hochrechnung bei Arbeitslosengeld (ua. Überschneidung) sowie Rückzahlung von Pflichtbeiträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2009

…Diese Abzüge sind nach Anwendung des Durchschnittssteuersatzes nicht nochmals abzuziehen. Rückzahlung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge: Erstattete (rückgezahlte) Pflichtbeiträge stellen (als rückgängig gemachte Werbungskosten) zur Gänze Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar, sofern diese Pflichtbeiträge - auch nur teilweise - auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw…

UFSF RV/0254-F/08Versteuerung von erstatteten (rückgezahlten) Arbeitslosenversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…als sonstige Bezüge gemäß § 67 Abs. 1 EStG 1988 ausgewiesenen Bezüge - nicht erfolgen. Der Berufungswerber hat unbestritten eine Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Erstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen, die von seinen nichtselbständigen Einkünften einbehalten worden waren) erhalten. Neben deren betragsmäßiger Höhe ist auch unstrittig, dass es sich bei diesen…

UFSI RV/0683-I/08Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Arbeitslosenversicherungsbeitrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2010

…Frage 69/12 "Rückstattung der ALV-Beiträge für ältere Arbeitnehmer" zu § 69 EStG 1988 und auf die dort verwiesene Information der Sozialversicherung, unter: www.sozialversicherung.at). Der Berufungswerber hat unbestritten eine Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Erstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen, die von seinen nichtselbständigen Einkünften einbehalten worden waren…

BFG RV/7104814/2017Keine Arbeitnehmerveranlagung und damit keine Negativsteuer bei Bezieher von lediglich Einnahmen gemäß §3 Abs.1 Z. 31 EStG 1988, bestätigt durch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 28.9.2018, G 261/2017!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2018Teil 1/2

…Sozialleistung (z.B. Mindestsicherung) oder einer Versicherungsleistung (z.B. Arbeitslosengeld) ein Einkommen aus Erwerbsarbeit zu beziehen. Zudem soll die Negativsteuer durch eine teilweise Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen Niedriglohnbezieher, die durch indirekte Steuern stärker belastet sind, entlasten und damit einen Beitrag zur Armutsvermeidung leisten. Diese beiden Aufgaben…

UFSW RV/0803-W/11Rückzahlung von Pflichtbeiträgen führt zur Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…2006, 2005/08/0057). Bei der Rückerstattung von Pflichtbeiträgen wird zunächst bei deren Auszahlung durch den Arbeitgeber keine Steuer einbehalten. Dies hat jedoch zur Konsequenz, dass die Lohnsteuer für den abgelaufenen Lohnzahlungszeitraum - im gegenständlichen Fall das Jahr 2007 - aufzurollen und damit neu zu berechnen ist…

LStR 2002 Rz 6879.4.8 Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…Service-Entgelt für die e-card, das einen Pflichtbeitrag gemäß § 16 Abs. 1 Z 4 EStG 1988 darstellt, zurückgezahlt, ist aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenminimierung von der Lohnversteuerung, der Ausstellung von Lohnzetteln zur steuerlichen Erfassung und der Erfassung im Rahmen der (Arbeitnehmer)Veranlagung abzusehen.

LStR 2002 Rz 811–81211.12 SV-Rückerstattung und Erstattung Absetzbeträge (§ 33 Abs. 8 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…| 579637 Euro | 669710 Euro | 723 Euro Rz 811e: Einkünfte, die auf Grund zwischenstaatlicher oder anderer völkerrechtlicher Vereinbarungen steuerfrei sind, werden für die Berechnung der SV-Rückerstattung und der Erstattung von Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag wie steuerpflichtige Einkünfte behandelt. Bei beschränkt Steuerpflichtigen, die gemäß …

LStR 2002 Rz 1123.3.35 SV-Rückerstattung (§ 3 Abs. 1 Z 34 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien11.12.2015

3.3.35 SV-Rückerstattung (§ 3 Abs. 1 Z 34 EStG 1988) Rz 112d: Die Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, die gemäß § 33 Abs. 8 EStG 1988 im Wege der Einkommensteuerveranlagung erfolgt, stellt keine steuerpflichtige Einnahme dar. Das gilt auch für die Beitragsgutschrift gemäß § 24d des Bauern…

EAS 1148Rückzahlung von schweizerischen AHV-Pflichtbeiträgen nach Wohnsitzverlegung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4282/13-IV/4/9709.10.1997

Wird aus Anlass einer Wohnsitzverlegung von der Schweiz nach Österreich und einer damit zusammenhängenden Aufgabe der unselbständigen Erwerbstätigkeit in der Schweiz von der schweizerischen AHV-Rentenversicherung eine Rückzahlung der seinerzeit eingezahlten Rentenversicherungspflichtbeiträge geleistet, dann wird zunächst zu untersuchen sein, ob diese Rückzahlung zu den nach…

LStR 2002 Rz 136440.15 Prämienrückforderungen bei Kapitalabfindung bei Pensionszusatzversicherungen, betrieblichen Kollektivversicherungen im Sinne des § 93 Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und Pensionskassen
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

40.15 Prämienrückforderungen bei Kapitalabfindung bei Pensionszusatzversicherungen, betrieblichen Kollektivversicherungen im Sinne des § 93 Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und Pensionskassen Rz 1364: Bei Pensionszusatzversicherungen, bei betrieblichen Kollektivversicherungen im Sinne des § 93 Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und bei Pensionskassenbeiträgen ist eine Kapitalabfindung grundsätzlich ausgeschlossen, ausgenommen der Barwert übersteigt nicht den Betrag…

LStR 2002 Rz 1391–139241.9 Rückforderung der Prämie (§ 108g Abs. 5 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…Ablauf der Bindungsfrist von 10 Jahren die Auszahlung der aus seinen Beiträgen resultierenden Ansprüche beantragt. In diesem Fall ist die Hälfte der Prämie zurückzufordern. Erfolgt - entgegen der höchstgerichtlichen Judikatur (vgl. OGH 07.09.2011, 7 Ob 138/11m), die eine Prämienrückzahlung innerhalb von zehn Jahren…

BFG RV/1100785/2015Rückzahlung von Beiträgen für freiwillige Weiterversicherungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…einheitlich beantwortet wird. Das Erkenntnis folgt der klaren, eindeutigen, konstistenten und systematisch auf der Hand liegenden Anordnung des § 25 Abs. 1 Z 3 lit. e EStG 1988. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ist nicht angesprochen. Eine Revision ist daher unzulässig. Feldkirch, am 11. Jänner 2016

UFSW RV/1732-W/06Steuerliche Erfassung von rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…Antrag auf Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen gestellt, da sie im Juni 2004 eine freiwillige Abfertigung ihres damaligen Dienstgebers erhalten habe, die dieser falsch abgerechnet und wie einen "normalen" Bezug berechnet habe, weswegen ihr von dieser Abfertigung zuviel an Sozialversicherungsbeiträgen abgezogen worden sei. Nach Durchführung von Ermittlungen…

LStR 2002 Rz 1336–133740.5 Rückforderung der Prämie (§ 108a Abs. 5 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

40.5 Rückforderung der Prämie (§ 108a Abs. 5 EStG 1988) Rz 1336: Zu Unrecht erstattete Prämien sind vom Steuerpflichtigen rückzufordern. Die zurückzufordernden Erstattungsbeträge sind durch den Rechtsträger einzubehalten und spätestens am 15. des der Rückforderung folgenden Kalendermonats an das Finanzamt Wien 1/23für Großbetriebe abzuführen…