…Arbeitnehmerveranlagung festgesetzt. Als außergewöhnliche Belastung (mit Selbstbehalt) wurde ein Betrag iHv 3.735,99 Euro berücksichtigt. Die Rechnung vom 16.12.2022 der Privatklinik Diakonissen Linz iHv 10.000,00 Euro wurde nicht anerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass nach ständiger Judikatur des VwGH Aufwendungen, die…

…wonach die Operation zwingend in einem Privatspital durchgeführt werden musste. Um konkrete Darlegung jener triftigen medizinischen Gründe, die eine Operation in der Privatklinik notwendig machten, wurde ersucht. Beschwerdevorentscheidung vom 24. November 2023: Das Finanzamt wies mit Beschwerdevorentscheidung vom 24.11.2023 die Beschwerde als unbegründet…

…der Rechnungsbetrag als höher herausgestellt habe, habe der Bf. seiner Ehefrau weitere Euro 1.000,00 in bar gegeben. Die Überweisung an die Privatklinik sei am 28. Dezember 2022 erfolgt. Der Kostenersatz der ÖGK sei auf der Rechnung ersichtlich, weitere Ersatzleistungen habe es nicht gegeben…

…sei eine Zweitmeinung in der ****Klinik eingeholt worden. Dort sei ein Kreuzbandriss festgestellt und auch operiert worden. Aus diesem Grund seien im Jahr 2018 wiederum die Privatklinik und derselbe Arzt des Vertrauens aufgesucht worden, um die notwendige neuerliche Operation am selben Knie nach Durchführung einer…

…Strittig ist, ob die Kosten einer Hüftoperation in einer Privatklinik abzugsfähige Kosten im Sinne von außergewöhnlichen Belastungen darstellen. Mit Vorhalt vom 24.6.2024 wurde die Beschwerdeführerin (kurz BF) anlässlich der von ihr bei der Abgabenbehörde eingereichten Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2023 aufgefordert, für die…

…Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit der am 05.09.2020 eingereichten Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2020 beantragte der Beschwerdeführer (in Folge kurz Bf) die Berücksichtigung von Krankheitskosten (u.a. Aufenthalt in Privatklinik und Operateur) als außergewöhnliche Belastung. I. Verfahrensgang 1…

…Danach wurde die durchgeführte OP beschrieben. Mit einem weiteren Schreiben vom 23. September 2019 empfahl die Privatklinik bestimmte Medikamente, das Tragen einer Schulterarmbandage für sechs Wochen und eine weiterführende ambulante physikalische Therapie. Daraufhin erließ das FAÖ den hier bekämpften Einkommensteuerbescheid 2019 vom 17. November 2020…

…das Finanzamt die Bf. auf, betreffend die Rechnung der Privatklinik ***P*** betreffend eine Wirbelsäulen OP anhand einer geeigneten Arztbestätigung das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe zu bestätigen. In Beantwortung des Ersuchens legte die Bf. eine Arztbestätigung von ***Neurochirurg*** und einen Therapieverlauf vom 14. Jänner 2021 bis…

…als Verlängerung bis längstens Ende August 2023 verstanden werden kann. Am 27.9.2023 reichte der Bf. über FinanzOnline unter Nutzung der Funktion "Nachreichung von Unterlagen zur Jahreserklärung" eine Darstellung des ambulanten Untersuchungsverlaufs der Privatklinik vom 19.9.2023 nach, in welcher auch ausgeführt wird…

…Nach Abzug der Erstattung durch die ÖGK seien ihr Kosten für Ärzte, Aufenthalte in einer Privatklinik und Physiotherapie im Ausmaß von € 8.033,32 verblieben. Daneben seien Ihr Kosten für Medikamente von € 73,95 angefallen. Am 12.9.2023 erließ die belangte Behörde…

…Arztbesuche, Apothekenbedarf, Operationskosten für eine Privatklinik in ***X*** sowie Kurkosten als außergewöhnliche Belastungen geltend. Die belangte Behörde anerkannte außergewöhnliche Belastungen iHv € 7.714,35 in Zusammenhang mit Heilbehelfen, Arztbesuchen und Apothekenbedarf. Diese sind unstrittig. Die Bf hatte in der Zeit von 8.4.2021…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Anna Mechtler-Höger in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Interrevision Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., Seilerstätte 22 Tür 6, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 26. Jänner 2023 gegen den Bescheid…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter Mag. David Hell LL.B. LL.M. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Dr. Josef Vergeiner, Tiroler Straße 30, 9900 Lienz, über die Berufung, nunmehr Beschwerde vom 27. Dezember 2012 gegen den…

…2021 wurde Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2020 eingereicht. Begründend wurde ausgeführt, dass die Entscheidung, die in Rede stehende Operation in der Privatklinik ***1*** durchführen zu lassen, nicht der Wunsch nach dem Aufenthalt in einem Einzelzimmer, einem schnelleren Heilungsprozess oder bequemeren Besuchszeiten zu Grunde gelegen sei. …

…ersucht, eine Aufstellung der Kosten sowie die bezughabenden Belege vorzulegen. Mit Vorhaltsbeantwortung wurden dazu zwei Rechnungen einer Privatklinik über insgesamt 8.853,94 € sowie mehrere Rechnungen von Apotheken vorgelegt. Mit einem weiteren Ersuchen um Ergänzung vom 5. August 2020 wurde die Abgabepflichtige ersucht, die…

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Strittig sind im vorliegenden Fall die Anerkennung von Operationskosten in einer Privatklinik und Kosten für das Pflegeheim der Mutter der Beschwerdeführerin dem Grunde nach sowie Begräbniskosten der Höhe nach als außergewöhnliche Belastung. Am 21. Jänner…

…ca. ein Jahr, d.h. Herrn Bf. hätte für ein Jahr im Krankenstand verbleiben müssen. Herr Bf. hat sich für eine Operation auf eigene Kosten in der Privatklinik Klinik bei Priv. Doz. ***2*** entschieden, einerseits, da aufgrund der durchgeführten Voroperationen ein besonderes Vertrauensverhältnis bestand, andererseits…

…der Zwangsläufigkeit enthalte. Es würde weiterhin eine ärztliche Bescheinigung/ein ärztliches Gutachten fehlen, dass die Schulteroperation aus triftigen medizinischen Gründen in einer Privatklinik notwendig gewesen sei.   Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Die Beschwerdeführerin litt schon seit längerem an Beschwerden im Schulterbereich. Vor der hier…

…schneller ein OP Termin erhältlich sei und zudem die Operation aufgrund des Klumpfußes mit besonderen Komplikationen verbunden sei. Auch in der gegenständlichen Beschwerde werde angeführt, dass der notwendige Eingriff eines besonderen Spezialisten bedurft hätte, der mit dem Leiter der Privatklinik A, Primar Dr. B C…

…da vom Bf. keine entsprechende Bestätigung eines öffentlichen Krankenhauses vorgelegt worden sei, aus welcher die Zwangsläufigkeit der Behandlung in einer Privatklinik hervorgehe. Es sei auch nicht erläutert oder vom Krankenhaus bescheinigt worden, dass die Behandlung in einem öffentlichen Krankenhaus aus triftigen medizinischen Gründen nicht möglich…