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UFSZ1W ZRV/0323-Z1W/07Postverzollung, Zollwert, Beförderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2011

…xx im Wege der Postverzollung eine für die Berufungswerberin bestimmte Sendung aus den USA zur Überführung in den freien Verkehr der Gemeinschaft durch Verzollung ab. Die Eingangsabgeben in der Höhe von € 20,62 (Zoll € 4,93 und EuSt € 15,69) wurden gemäß…

UFSZ1W ZRV/0324-Z1W/07Postverzollung, Beförderungskosten, Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2011

…xx im Wege der Postverzollung eine für die Berufungswerberin bestimmte Sendung aus den USA zur Überführung in den freien Verkehr der Gemeinschaft durch Verzollung ab. Die Eingangsabgeben in der Höhe von € 26,35 (Zoll € 6,30 und EuSt € 20,05) wurden gemäß…

BFG RV/7200004/2014Anwendung des Präferenzzollsatzes bei einer Postverzollung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr.S. in der Beschwerdesache Bf., Adr. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Wien vom 2.12.2013, Zl. 100000/49406/2013, betreffend Eingangsabgaben…

UFSZ1W ZRV/0002-Z1W/03Berufung gegen einen in der Postverzollung erstellten Bescheid, wobei die Ware laut Abfertigung aus der Schweiz ( Versendungsland ) kam, während die Berufungswerberin Eingangsabgabenfreiheit geltend macht wegen Ursprungs der Ware in einem EU - Staat und nur Transport über die Schweiz erfolgte. Wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Berufungsbehörde 1. Stufe Übergang der Entscheidungskompetenz auf den UFS.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gemäß § 85 c Abs.1 und 2 Zollrechts - Durchführungsgesetz ( ZollR-DG) vom 4. Februar 2003 wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch das Hauptzollamt Wien sowie in der Sache selbst über die Berufung vom 7. Juli 2002…

ZK-15803. Formen der Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…vom Notfallverfahren Ein Notfallverfahren ist nicht anzuwenden für Anmeldungen zum Zolllagerverfahren das Anschreibeverfahren, sofern für den betreffenden Zeitraum keine Mitteilungspflicht besteht das Verfahren mit Pre-Deklaration Abfertigungen auf den Zweigstellen-Postverzollung mit den Zollstellen-Nrn. 100900 (Wien/Post) und 930100 (Wolfurt/Post) 3.1.2…

ZK-0612Titel III - Notfallverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Ein Notfallverfahren ist nicht anzuwenden für Anmeldungen zum Zolllager des Typs A und C das Anschreibeverfahren, sofern für den betreffenden Zeitraum keine Mitteilungspflicht besteht das Verfahren mit Pre-Deklaration Abfertigungen auf den Zweigstellen-Postverzollung mit den Zollstellen-Nrn. 100900 (Wien/Post) und 930100 (Wolfurt/Post)

BFG RV/7200017/2024Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer bei kostenlosen Lieferungen mit einem Wert unter € 150,00
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…erhält somit diese Zeitschrift ohne Entgelt. Dies wurde auch mit Mail vom 03.01.2024 der Postverzollung mitgeteilt. Es wird daher gestellt der Antrag der Beschwerde Folge zu geben und den zu entrichtenden Abgabenbetrag mit EUR 0,00 festzusetzen. Weiters begehrt der Beschwerdeführer die Rückzahlung…

BFG RV/4200148/2013Zurückweisung mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.02.2014

…dem Inhaltsstoff „Glucosamine Sulfate“ – zollabgefertigt auf dem Postweg zugesandt bekommen. Das Paket wurde nicht vom Zollamt, sondern - wie bei einer so genannten Postverzollung üblich - von der Österreichischen Post AG versendet. Dieser Sendung war nach Angaben von Herrn BB auch der Beschlagnahmebescheid vom 26. März 2013…

UFSS FSRV/0037-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens durch unzuständige Behörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.01.2007

…Warensendung anmeldet und die Zollformalitäten erledigt. Entgegen den Ausführungen im Einleitungsbescheid habe sie keinesfalls die unredliche Verbringung der Zigaretten in Kauf genommen, sondern sich keinerlei Gedanken über deren Verzollung gemacht. Zur Entscheidung wurde erwogen: Bei der Österreichischen Post AG, Postverzollung, Import-Export, in 1103 Wien…

UFSS FSRV/0031-S/06Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen versuchtem Schmuggel durch unzuständige Finanzstrafbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.11.2006

…persönlichen Gebrauch bestimmt waren. Er habe den Klebezettel auf der Verpackung nicht anbringen bzw. Begleitdokumente erstellen können, da dies der Versender machen hätte müssen. Zur Entscheidung wurde erwogen: Bei der Österreichischen Post AG, Postverzollung, Import-Export, in 1103 Wien, Wiedner Gürtel 1b, wurden am 22…

BFG RV/7200067/2023Keine Gewährung der Steuerfreiheit gem. § 6 Abs 4 Z 9 UStG ohne Angabe der Mehrwertsteuer-Identifikationsnummer in der Einfuhrzollanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2023

…Anmelder verrechnet wurde beantragt. Dieser Betrag wird vom Anmelder für seine Tätigkeiten erhoben und stellt keine Abgabe nach dem Zollrecht dar. Wegen einer etwaigen Rückzahlung dieser Gebühr müssten Sie sich an den Anmelder, Österreichische Post AG (postverzollung.wien@post.at), wenden." Er trägt dazu vor…

BFG RV/5200001/2017Kein Absehen von der Nacherhebung von Einfuhrabgaben aus Vertrauensschutzgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 1/2

…d.R. eine Taricposition angegeben, die mit 8714 begann. Die Bfin. erlangte nach Rücksprache mit den Zollbehörden davon Kenntnis, dass die als Postverzollungen bezeichneten Einfuhrprozesse von Bediensteten des Zollamtes ***ZA2*** vorgenommen werden, weshalb die Bfin. darauf vertrauen durfte, dass die Angaben in den Zollanmeldungen, insbesondere…

ZK-2260Anhang 10Q "Freistellung von der Unterschriftsleistung" (99207)
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

Anhang 10Q "Freistellung von der Unterschriftsleistung" (99207) | Sprachen | Vermerke | BG | [Grafik] . | CS | Podpis se nevyzaduje | DA | Fritaget for underskrift | DE | Freistellung von der Unterschriftsleistung | EE | Allkirjanöudest loobutud | EL | AEV anaiTErrai unoypacpn…

ZK-22601.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

1.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle Nach Art. 304 UZK-IA sind die Waren jeder Durchgangszollstelle unter Angabe der MRN der Versandanmeldung vorzuführen. Die Durchgangszollstelle erfasst den Grenzübergang der Waren anhand der Angaben zum Unionsversandverfahren, die sie von der Abgangszollstelle erhalten hat. Die Durchgangszollstelle unterrichtet…

ZK-25605.4. Buchmäßige Erfassung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

5.4. Buchmäßige Erfassung 5.4.1. Im Rahmen der Überlassungsfiktion entstandene Zollschuldbeträge Soweit Einfuhrabgabenbeträge im Rahmen der Überlassungsfiktion entstanden sind, sind diese selbst zu berechnen, in der Abrechnung getrennt von anderen Einfuhrabgabenbeträgen auszuweisen und mit der Vorlage der Abrechnung zu entrichten (Selbstberechnung). Eine bescheidmäßige…

ZK-22602.18. Verschlussanerkenntnisse
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

2.18. Verschlussanerkenntnisse [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/09Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Differenzbetrages an Zoll
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2010

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A, Adresse1, vertreten durch B, Rechtsanwälte, Adresse2, vom 1. September 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 3. August 2009, Zl. 100000/xxxxx/2009-2, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch…

ZT-25006. Nacherhebung von Abgaben; Rückzahlung von Sicherheiten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

6. Nacherhebung von Abgaben; Rückzahlung von Sicherheiten Bei Zollkontingentabfertigungen (dh. bei Kontingentanträgen, welche im Rahmen einer Zollabfertigung gestellt wurden und bei denen sich die Erstattung unmittelbar aus den von Brüssel übermittelten Ziehungsergebnissen ergibt) erfolgt die Nacherhebung von Abgaben für das gesamte Anwendungsgebiet durch die Kontingentstelle…