…20. September 2006 fristgerecht Berufung erhoben und die Einreihung in die Taric-Position 6403 99 3300 beantragt. Begründend wurde ausgeführt, dass nach Anmerkung 4 Buchstabe a) zu Kapitel 64 des österreichischen Gebrauchszolltarifes als Obermaterial der Stoff gelte, der unabhängig von Zubehör- und Verstärkungsteilen wie Randeinfassungen…

…20. September 2006 fristgerecht Berufung erhoben und die Einreihung in die Taric-Position 6403 99 3300 beantragt. Begründend wurde ausgeführt, dass nach Anmerkung 4 Buchstabe a) zu Kapitel 64 des österreichischen Gebrauchszolltarifes als Obermaterial der Stoff gelte, der unabhängig von Zubehör- und Verstärkungsteilen wie Randeinfassungen…

…bedeckten, ihm eine höhere Festigkeit verleihen und mit der Sohle verbunden sein könnten. Nach Entfernung der Verstärkungsteile müsse der sichtbare Teil die charakteristischen Merkmale eines Oberteils und nicht die eines Futters aufweisen. Bei der Sandale "S." bestehe das Obermaterial aus einer tragenden, beschichteten Lederkonstruktion. Das…

…wären. In den dagegen erhobenen Berufungen vom 20. September 2006 beantragte die Bfin die genannten Sandalen in die Warennummer 6403 9933 (Schuhe mit Oberteil aus Leder) einzureihen, weil das Obermaterial aus einer tragenden, beschichteten Lederkonstruktion bestehe. Das elastische Textil mit Schaumstofffüllung diene lediglich als Futter…

…Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass auf Grund der aufwändigen Trockenlegung und Drainagierung des Geländes sowie der Dämpfung des Obermaterials zur Schonung der Gelenke der Pferde offenkundig bautechnische Erfordernisse erforderlich gewesen seien, weshalb eine bauliche Anlage im Sinne des § 4 Z…

…für die sie erstattet wird. Daraus ergibt sich, dass die vom Beschuldigten eingebrachte Selbstanzeige an folgenden Mängeln litt: • Zolltarifnummer der Schuhe • Materialzusammensetzung (Obermaterial, Sohle) • Ort der Verbringung in das Zollgebiet • Tag der Verbringung in das Zollgebiet • Ursprung der Waren Der Gesetzgeber fordert für die Straffreiheit…

…Trageschlaufe versehen. Eine Seite der Standmatte ist gemustert, die andere Seite ist einfarbig (Pigmentdruck). Das Obermaterial der Matte und der Nackenrolle besteht aus Baumwolle und Polyester (je 50%), die Füllung aus 100% Polyester. Laut der Produktbeschreibung ist die Strandmatte "[i]deal für Strand, Garten und…

…Obwohl im Vorpapier (der Versandanmeldung T1 vom 16. August 2006) ausdrücklich von Schuhen mit Obermaterial aus Kunststoff die Rede war und obwohl die Angaben im T1 - wie oben festgehalten - stets auf Auskünfte der NN selbst beruhten, hat sie auch in diesem Fall in der Zollanmeldung…

…16,80 %) handelte. Obwohl im Vorpapier (der Versandanmeldung T1 vom 16. August 2006) ausdrücklich von Schuhen mit Obermaterial aus Kunststoff die Rede war und obwohl die Angaben im T1 - wie oben festgehalten - stets auf Auskünfte der NN. selbst beruhten, hat sie auch in diesem Fall…

…Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass aufgrund der aufwändigen Trockenlegung und Drainagierung des Geländes sowie der Dämpfung des Obermaterials zur Schonung der Gelenke der Pferde offenkundig bautechnische Kenntnisse erforderlich seien. Der errichtete Rangierplatz mit Zulaufweg könne daher auch ohne Zuziehung eines Sachverständigen schon aufgrund der…

…Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass aufgrund der aufwändigen Trockenlegung und Drainagierung des Geländes sowie der Dämpfung des Obermaterials zur Schonung der Gelenke der Pferde offenkundig bautechnische Kenntnisse erforderlich seien. Der errichtete Rangierplatz mit Zulaufweg könne daher auch ohne Zuziehung eines Sachverständigen schon aufgrund der…

…der Ansicht der Bf. trifft dieser Tarifierungsavis auf den gegenständlichen Post-OP-Schuh sehr wohl zu. Auf die Zusammensetzung des Obermaterials bzw. der Sohlen kommt es dabei nicht an. Derartige Abweichungen bedingen zutreffendenfalls lediglich die Einreihung in eine andere Position oder Unterposition, die Ware verbleibt…