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104 902 Treffer432 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2944-W/07Aufwendungen des Vaters für drogenabhängigen volljährigen Sohn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…UFS nicht verbindlichen LStR 2002 Rz 869). Aus diesem Grund waren die seitens des Bw. geltend gemachten Aufwendungen für das Nutzungsentgelt des Heimplatzes seines drogenkranken Sohnes in der Höhe von € 8.668,68 anzuerkennen. Nach dem oben zitierten klaren Wortlaut des Gesetzes (§ 34 Abs…

BFG RV/7100442/2021Eintritt der Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres (teilweise entschiedene Sache)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023Teil 1/3

…unterliegendes möbliertes Zimmer in einem Heim des "***30***" in der ***31*** für ein Nutzungsentgelt von € 314,44 monatlich bewohnte (siehe beiliegender Heimnutzungsvertrag). In dieser Zeit war er auch in Wien gemeldet. Der Heimplatz wäre zwar noch bis zum 28.2.2020 zur Verfügung gestanden…

UFSW RV/0935-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmmte Dauer abgeschlossen bezeichnet worden ist, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben worden ist. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP 5 Abs. 3 3. Satz GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011Teil 2/2

- Verzicht auf die zumindest aliquote Rückzahlung der Mietzinsvorauszahlungen im Falle der Kündigung der Vermieterin innerhalb der ersten sechzehn Jahre. - Entrichtung eines Mietzinses von € 97.730,11 monatlich. - Entrichtung eines Finanzierungsbeitrages von € 8.220.408,00 Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass eine Mieterin…

BFG RV/7100502/2023Kosten für eine "Senioren-Residenz" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…die einzige Option für den Beschwerdeführer war, schnellstmöglich zu einem Heimplatz zu kommen. Von den sich dergestalt errechnenden Kosten waren - wie schon vom Beschwerdeführer in seinen Unterlagen berücksichtigt - noch die Haushaltsersparnis (für sieben Monate) und das Bundespflegegeld abzuziehen. Die so zu berücksichtigenden außergewöhnlichen Belastungen aus…

UFSW RV/0936-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmte Dauer abgeschlossen bezeichnet wurde, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben wurde. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb von Lokalen eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP5 Abs. 3 3. Satz GebG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011Teil 2/2

Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass eine Mieterin die bei Vertragsabschluss derartige Belastungen für den Erhalt des Bestandgegenstandes auf sich genommen hat und im Falle der Kündigung durch die Vermieterin mit einem hohen finanziellen Nachteil rechnen muss, von sich aus kein Verhalten setzen wird, welches…

BFG RV/7101238/2018Einbettzimmerzuschlag im Pflegeheim
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache Bf, Adr, über die Beschwerde vom 17.10.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart vom 10.10.2017, betreffend Einkommensteuer 2016 (Arbeitnehmerveranlagung…

UFSW RV/0414-W/06Wenn kein Anspruch auf Pflegegeld gegeben ist, sind die Kosten für den Aufenthalt im Alters- bzw. Pflegeheim nicht als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X, vertreten durch Y, vom 13. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Z vom 10. November 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 8. Juni 2005 teilweise Folge…

UFSW RV/3140-W/08Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes gegegn Tragung der Erhaltungs- und Betriebskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Rechtsanwalt, vom 2. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 3. Juni 2008 betreffend Gebühr entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/2933-W/12Abzugsfähigkeit von Kosten für ein Altenheim wegen einer durch eine Behinderung bedingten Betreungsbebürftigkeit als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 1000 Wien, A-Straße 1, vertreten durch Dr. Rebekka Stern, 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 15/1/30, vom 4. September 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Dr. Martin…

UFSG RV/0739-G/09Außergewöhnliche Belastung - Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Hotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AA als Erbe nach Frau BB, Adresse, vom 10. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 16. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Einkommensteuer wird mit…

UFSL RV/0512-L/13Zuzahlungen zu Pflegeheimkosten der Mutter als außergewöhnliche Belastung bei vorangehender Übertragung von Vermögen: 1. wirtschaftlicher Zusammenhang und 2. Wert des übernommenen Vermögens bei Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes und eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes zugunsten der Übergeberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

Entgegen der Ansicht des Bw. sind die Aufwendungen bei der Betreuung von betreuungsbedürftigen Personen in deren Privathaushalten bei vorangehender Vermögensübertragung nach den gleichen Grundsätzen als außergewöhnliche Belastung zu behandeln wie sie für die Heimbetreuung gelten und in den Vorpunkten dargestellt wurden (Wanke in Wiesner/Grabner…

BFG RV/7103596/2023Kosten für eine "Senioren-Residenz" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…Jahr 2020 die einzige Option für den Beschwerdeführer war, schnellstmöglich zu einem Heimplatz zu kommen. Von den sich dergestalt errechnenden Kosten waren - wie schon vom Beschwerdeführer in seinen Unterlagen berücksichtigt - noch die Haushaltsersparnis und das Bundespflegegeld abzuziehen. Die so zu berücksichtigenden außergewöhnlichen Belastungen aus der…

UFSW RV/2911-W/12Abzugsfähigkeit von Heimkosten wegen einer durch eine Behinderung bedingten Betreuungsbedürftigkeit als außergewöhnliche Belastung gemäß §34 Abs6 i.V.mit §35 Abs.5 EStG 1988!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 1190 Wien, A-Straße 1, vertreten durch Dr. Rebekka Stern, Wirtschaftsprüfer, 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 15/1/30, vom 4. August 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Dr…

UFSW RV/2636-W/09Einräumung des Wohnungsrechtes gegen Übernahme der Betriebskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…Die Nutzung ihrer Wohnung wurde im Punkt I. wie folgt geregelt: "Die Nutzung ihrer Wohnung soll zunächst b zustehen. Diese hat dafür kein Nutzungsentgelt an aa zu leisten, verpflichtet sich jedoch, Betriebskosten des Hauses und der Nutzung der Wohnung einschließlich Wartung und Reparatur der Heizung…

BFG RV/2100363/2013Keine agB für betreutes Wohnen aus Altersgründen, für Taxikosten ohne Nachweis einer 50%igen Gehbehinderung und für div. Erledigungen und Arztbegleitung der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache der Bf., Adr., vertreten durch Winter & Winter WTH GesmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, Maygasse 3, 8010 Graz gegen die Bescheide des FA Graz-Stadt vom 04.12.2012, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010…

UFSW RV/1767-W/10Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Adr, vertreten durch Stb, Steuerberater & Wirtschaftsprüfer, W, vom 13. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 10. November 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

UFSW RV/2189-W/13Aufwendungen für die Kosten einer Unterbringung der Mutter in einem Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Abzug des Selbstbehaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Vertreter, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Einkommensteuer 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) hat für seine Mutter…

UFSW RV/0878-W/08Tragung der das Einkommen der Mutter übersteigenden Pflegeheimkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Maria Pirkfellner, 1120 Wien, Hoffingergasse 16, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch ADir. RR Elisabeth Gürschka, betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

UFSW RV/1131-W/09Kosten für Beherbergung und Verpflegung in einem Pensionistenwohnheim sind solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 0000 Wien, A-Str.1, vertreten durch Dr. Rebekka Stern, 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 15/1/30, vom 13. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Ing. Mag…

BFG RV/5101254/201524-Stunden-Pflege als agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Susanne Haim in der Beschwerdesache Bf., Adr. , über die Beschwerde vom 24.01.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt ABC vom 09.01.2014, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2012 zu Recht erkannt: Die…