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UFSZ1W ZRV/0046-Z1W/05Beförderung von Nichtgemeinschaftswaren durch die Post und Entstehung einer Einfuhrzollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2011

…vorenthalten worden. Weiters sei nicht gesichert, dass die Sendung von der Zollstelle mit dem Aufkleber nach Anhang 42 ZK-DVO versehen gewesen sei. Die Kennzeichnung der Sendung als Nichtgemeinschaftsware sei also nicht gesichert erfolgt. Dies könne auch bedeuten, dass die Sendung der Bf. vom Absender…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/05Beförderung von Nichtgemeinschaftswaren durch die Post und Entstehung einer Einfuhrzollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2011

…vorenthalten worden. Weiters sei nicht gesichert, dass die Sendung von der Zollstelle mit dem Aufkleber nach Anhang 42 ZK-DVO versehen gewesen sei. Die Kennzeichnung der Sendung als Nichtgemeinschaftsware sei also nicht gesichert erfolgt. Dies könne auch bedeuten, dass die Sendung der Bf. vom Absender…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/03Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 (Verfahrenscode für Gemeinschaftswaren) angemeldet werden, Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld - sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2004

…wird nachstehender Sachverhalt zugrunde gelegt: Am 31. Januar 2000 wurden von der Bf. Nichtgemeinschafswaren und zwar 41 Kartons Schmuck bzw. Ablagekästchen aus Holz (Rohmasse 750 kg) im Anschluss an ein externes Versandverfahren (Versandschein T1 VAB 6Nr 0052 vom 26. Januar 2000) in das Zolllagerverfahren übergeführt…

UFSZ2L ZRV/0271-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…GZ. 100/52671/99-118, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Die Bf. hat die in der Abgabenberechnung näher angeführten Nichtgemeinschaftswaren dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen, dass sie diese mit Zollanmeldung vom 9. April 1999, WE-Nr.: 998, zum Ausfuhrverfahren und…

UFSZ2L ZRV/0270-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…GZ. 100/52671/99-116, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Die Bf. hat die in der Abgabenberechnung näher angeführten Nichtgemeinschaftswaren dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen, dass sie diese mit Zollanmeldung vom 2. Juni 1999, WE-Nr.: 998, zum Ausfuhrverfahren angemeldet…

UFSZ2L ZRV/0269-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…100/52671/99-115, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Die Bf. hat die in der Abgabenberechnung näher angeführten Nichtgemeinschaftswaren (8 Paletten, 2045,00 kg, mit der Bezeichnung "Stanzteile") dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen, dass sie diese mit Zollanmeldung vom 26…

UFSZ2L ZRV/0265-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…GZ. 100/52671/99-112, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Die Bf. hat die in der Abgabenberechnung näher angeführten Nichtgemeinschaftswaren (1 Packstück, 180,00 kg, "Ersatzteile für Filteranlage") dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen, dass sie diese mit Zollanmeldung vom 27…

UFSZ2L ZRV/0264-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…GZ. 100/52671/99-110, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Die Bf. hat die in der Abgabenberechnung näher angeführten Nichtgemeinschaftswaren (1 EWP, 60,00 kg, "Luftfilter") dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen, dass sie diese mit Zollanmeldung vom 3. April 1998…

UFSZ2L ZRV/0263-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…GZ. 100/52671/99-109, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert. Die Bf. hat die in der Abgabenberechnung näher bezeichneten Nichtgemeinschaftswaren (1 Palette, 489,00 kg, Skibindungen) dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen, dass sie diese mit Zollanmeldung vom 15. Dezember 1997…

UFSZ2L ZRV/0170-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…GZ. 100/52671/99-113, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Die Bf. hat die in der Abgabenberechnung näher angeführten Nichtgemeinschaftswaren dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen, dass sie diese mit Zollanmeldung vom 17. Oktober 1997, WE-Nr.: 998, zum Ausfuhrverfahren angemeldet…

UFSZ3K ZRV/0129-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2008

…Formen der Willensäußerung zulässig. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der von der Bf zugekaufte Mais nicht ordnungsgemäß unter Beachtung der Zollvorschriften in den freien Verkehr übergeführt worden ist und daher den Status einer Nichtgemeinschaftsware hatte. Eine Zollschuldentstehung gemäß Artikel 201 ZK kann auf Grund der…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2008

…Formen der Willensäußerung zulässig. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der von der Bf zugekaufte Mais nicht ordnungsgemäß unter Beachtung der Zollvorschriften in den freien Verkehr übergeführt worden ist und daher den Status einer Nichtgemeinschaftsware hatte. Eine Zollschuldentstehung gemäß Artikel 201 ZK kann auf Grund der…

UFSZ3K ZRV/0127-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.07.2008

…Formen der Willensäußerung zulässig. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der von der Bf zugekaufte Mais nicht ordnungsgemäß unter Beachtung der Zollvorschriften in den freien Verkehr übergeführt worden ist und daher den Status einer Nichtgemeinschaftsware hatte. Eine Zollschuldentstehung gemäß Artikel 201 ZK kann auf Grund der…

UFSZ3K ZRV/0141-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen der Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008

…Formen der Willensäußerung zulässig. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der von der Bf zugekaufte Mais nicht ordnungsgemäß unter Beachtung der Zollvorschriften in den freien Verkehr übergeführt worden ist und daher den Status einer Nichtgemeinschaftsware hatte. Eine Zollschuldentstehung gemäß Artikel 201 ZK kann auf Grund der…

BFG RV/5200130/2011Zollschuld; Nichtgestellung der mittels Versandschein T1 beförderten Nichtgemeinschaftswaren bei der Bestimmungszollstelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2015

…Zollamtes Linz Wels ergab, wie auch von der Bf. als "Fehler" eingestanden wurde, dass die im Versandverfahren mit dem Versandschein T1 y1 angewiesenen eingangsabgabepflichtigen Nichtgemeinschaftswaren von ihr der Bestimmungszollstelle nicht gestellt, sondern - nach dem Vorbringen der Bf. - wie Gemeinschaftswaren behandelt wurden, indem sie nach ihrem…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/05Entstehung einer Eingangsabgabenschuld wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung durch Anmeldung von Nichtgemeinschaftswaren zum internen Versandverfahren T2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.09.2006

…Abgabenerhöhung in Höhe von € 207,90 vorgeschrieben. Die Bf. hatte die unter den WE-Nrn. 976/000/xxxxxx/06/4 und 976/000/yyyyyy/20 + 21/5 zur Wiederausfuhr angemeldeten Nichtgemeinschaftswaren am 25. November 2004 und am 19. Jänner 2005 unter den MRN-Nrn…

UFSZ1W ZRV/0034-Z1W/05Zollschuldentstehung für den Warenführer bei Nichtgestellung von sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, wenn dieser bei der Annahme der Waren weiß, dass es sich dabei um sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindliche Nichtgemeinschaftswaren handelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

…Bescheid vom 12. Juli 2004 wurde gegenüber der Bf., als Warenführer, wegen Nichtgestellung von in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführten Nichtgemeinschaftswaren bei der Bestimmungsstelle, die am 2. Oktober 2003 entstandene Zollschuld gemäß Artikel 203 Abs.1 und Abs.3 letzter Anstrich iVm. Artikel 96 Abs…

UFSZ1W ZRV/0033-Z1W/05Zollschuldentstehung für den Warenführer bei Nichtgestellung von sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, wenn dieser bei der Annahme der Waren weiß, dass es sich dabei um sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindliche Nichtgemeinschaftswaren handelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

…wurde gegenüber der Bf., als Warenführer, wegen Nichtgestellung von in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführten Nichtgemeinschaftswaren bei der Bestimmungsstelle, die am 11 Dezember 2003 entstandene Zollschuld gemäß Artikel 203 Abs.1 und Abs.3 letzter Anstrich sowie Artikel 96 Abs.1 und 2 ZK iVm. …

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/02Antrag auf Erstattung des Zolls gemäß Art. 236 ZK nach Wiederausfuhr von Nichtgemeinschaftswaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2005

…Gemäß Art. 91 Abs. 1 Buchst. a) ZK können Nichtgemeinschaftswaren zwischen zwei innerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft gelegenen Orten befördert werden, ohne dass diese Waren Einfuhrabgaben, anderen Abgaben oder handelspolitischen Maßnahmen unterliegen. In der Unterart des externen Versandverfahrens als externes gemeinschaftliches Versandverfahren nach Art. 91…

UFSZ1W ZRV/0032-Z1W/05Keine Gestellungspflicht für den Warenführer, wenn er bei der Übernahme der Waren nicht weiß, dass es sich dabei um im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befindliche, gestellungspflichtige Nichtgemeinschaftswaren handelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

…Bescheid vom 26. Juli 2004 wurde gegenüber der Bf., als Warenführer, wegen Nichtgestellung von in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführten Nichtgemeinschaftswaren bei der Bestimmungsstelle, die am 28. Oktober 2003 entstandene Zollschuld gemäß Artikel 203 Abs.1 und Abs.3 letzter Anstrich iVm. Artikel 96 Abs…