…2006 - Einfuhr von Mais aus Drittländern Verordnung (EG) Nr. 969/2006 der Kommission vom 29. Juni 2006 über die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für die Einfuhr von Mais aus Drittländern Anlässlich der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr von Mais der KN-Codes 1005 1090…

…Unterlagen für die Einfuhr von Maiskleber aus den USA (Kontingent Nr. 09.0090) Laut Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission ist die Inanspruchnahme des Zollkontingentes mit der laufenden Nummer 09.0090 (Maiskleber des KN-Codes 2303 10 11 mit Ursprung in den…

…VO 1375/2007 - Nebenerzeugnisse der Maisstärkeverarbeitung aus den USA siehe auch RL "MO-8330 intern" und VP 01911/190V2010 Verordnung (EG) Nr. 1375/2007 der Kommission vom 23. November 2007 über die Einfuhr von Nebenerzeugnissen der Maisstärkeverarbeitung aus den Vereinigten Staaten von Amerika (1) Bei…

…nämlich Zwetschken, Pflaumen-Mirabellen, Birnen und Äpfel bei einer Maischemenge von insgesamt 7,70 Hektoliter eine Alkoholmenge von 28,85 Liter herzustellen. Die selbstberechnete und abzuführende Alkoholsteuer wurde unter Angabe und Anwendung der im § 2 Ziffer 1 und 3 der Abfindungsverordnung des Bundesministers für Finanzen…

…Abs.1 Z.4 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) vor mit der Begründung, dass im Rahmen eines bewilligten Brennvorganges unter Abfindung eine der 3 verwendeten Maischen aufgezuckert war und daher für den gesamten Vorgang der Regelsatz gemäß § 2 Abs.1 AlkStG statt des ermäßigten Steuersatzes in Abs.2…

…II Nr. 246/2008, außer Kraft getreten. Auf Grund des Gentechnikgesetzes bestehen daher nur mehr Einfuhrverbote für gentechnisch veränderten Mais der Linie T25 und der Linie MON 810 (siehe VB-0280 Abschnitt 1.2.1. und VB-0280 Abschnitt 1.2.2.). Die Arbeitsrichtlinie Gentechnik…

…unter WE-Nr. XY insgesamt 15.000 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 11. Dezember 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat das…

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

…unter WE-Nr. XY insgesamt 15.000 kg Maisstärkepuder des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 9. März 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat das…

…unter WE-Nr. XY insgesamt 14.000,00 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 8. Juni 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat…

…unter WE-Nr. XY insgesamt 10.500,00 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 8. Juni 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat…

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

…ausgeführt, der von S, zugekaufte Mais aus Ungarn habe sich nicht im zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft befunden und somit auch nicht den Bestimmungen von Artikel 9 Absatz 2 des EWG-Vertrages entsprochen. Laut Firmenbuchabfrage wurde die X3 per 12. Juni 2006 aufgelöst und gelöscht…

…dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3…

…§ 8 Abs. 1 Z 2 AlkStG stelle auf den Beginn der Herstellung des Alkohols ab. Dies könne bestenfalls nur die erste Kanne mit 50 l Maische betreffen. Für die restlichen fünf Kannen könne schon demnach keine Steuerschuld entstanden sein. Dem Bf. sei es nicht darum…

2. Strafbestimmungen (1) Die Einfuhr von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps und von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen entgegen den in dieser Arbeitsrichtlinie wiedergegebenen Bestimmungen des Gentechnikgesetzes ist gemäß § 109 Abs. 3 Z 29 GTG als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist allerdings…