…die Warennummer von "Ersatzteilen" eingetragen hätte. Vom Europarepräsentanten des Herstellers sei nochmals bestätigt worden, dass das gegenständliche Therapiegerät in die Zolltarifnummer 9018 9085 000 einzureihen sei und in die Kategorie Magnetfeldtherapiegerät falle. Im Übrigen sei die C. nach der ISO-Norm 13485 als Hersteller medizinischer…

…sich auf eine Vorsorgeuntersuchung vom 20.9.2006, in deren Rahmen der Arzt verschiedene Erkrankungen festgestellt und "eine Therapie mit Magnetfeld zur Verbesserung des Allgemeinzustandes und des Stoffwechsels als ohne Bedenken möglich" festgestellt hat. Die Anschaffung des Magnetfeldtherapiegerätes ist jedoch, wie der Rechnung der Fa…

……) an die Steiermärkische Gebietskrankenkasse (…) ("Betreff: Therapiegerät WellenGang Ambition MED") vorgelegt. Nicht vorgelegt wurde im bisherigen Verfahren allerdings eine ärztliche Verordnung (im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes vor Beginn der Anwendung erstellt) betreffend die streitgegenständlichen Geräte: Vibrationstrainingsgerät Wellengang Ambition und Magnetfeldtherapiegerät BEMER Classic/B. Body…

…behandelnden Arztes. Auch die oben wieder gegebene Empfehlung zur Lichttherapie des Landeskrankenhauses ist nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes keine im Vorhinein ausgestellte ärztliche Verordnung zur Anschaffung des gegenständlichen Magnetfeldtherapiegerätes. Dass für die Anerkennung der Kosten einer Magnetfeldbehandlung als Nachweis eine ärztliche Verordnung erforderlich ist, aus der…

…Rechnung der Fa. V-GmbH vom 30. November 2009 betreffend den Erwerb eines Magnetfeldtherapiegerätes vor. Im angefochtenen Bescheid anerkannte das Finanzamt von den Krankheitskosten einen Teilbetrag von € 788,35 , welcher jedoch auf Grund des zu berücksichtigenden Selbstbehaltes ohne steuerliche Auswirkung blieb. Bei den nicht…

…der Notwendigkeit eines gut funktionierenden Gebisses bestehe und somit seine Zahnbehandlungen notwendig gewesen seien. Der Verdauungstrakt beginne im Mund mit dem Gebiss. Hinsichtlich der für das Magnetfeldtherapiegerät geltend gemachten Kosten beantragte der Bf. eine diesbezügliche Abschreibung entsprechend der Regeln von Anlagegütern im Ausmaß von 10%…

Außerdem berücksichtigte das Finanzamt in den Jahren 2013 und 2014 als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung jeweils den pauschalen Freibetrag gemäß § 2 Abs 1 zweiter Teilstrich der VO über außergewöhnliche Belastungen BGBl 1996 idF BGBl II 2010/430 iHv Euro 612,00. Die diesbezüglich strittigen Aufwendungen sind…

…Magnetfeldtherapie. Der Erwerb bzw. die Lieferung des Magnetfeldtherapiegerätes ist auf Grund der zeitlichen Nähe jedenfalls in unmittelbaren Zusammenhang mit der ärztlichen Verschreibung vom 4. Dezember 2009 zu sehen. Dazu kommt, dass Magnetfeldtherapiegeräte (als sog. Medizinprodukte) kraft ausdrücklicher Anordnung des § 2 der Magnetfeldtherapiegeräteverordnung (MFTGV, BGBl. II…

…Gegenstände, die geeignet sind, die mit einem Gebrechen verbundene Beeinträchtigung zu mildern oder zu beseitigen. Aus der aufgrund des früheren Medizinproduktegestzes ergangenen Magnetfeldtherapiegeräteverordnung (FTGV) ergibt sich, dass eine Magnetfeldtherapiematte ein Medizinprodukt ist und somit definitionsgemäß eine Vorrichtung zur Behandlung und Linderung von Krankheiten ist. Es…

…keine speziell behindertenspezifisch einsetzbaren Funktion des "Gerät" erkennen (anders als z.B. UFSG 04.11.2011, RV/0671-G/10, das ein der Magnetfeldtherapiegeräteverordnung (MFTGV, BGBl. II 2003/343) unterliegendes Gerät zum Gegenstand hatte, das aufgrund ärztlicher Verordnung angeschafft wurde). Die Kosten der Anschaffung des…

…der Gesundheit nicht als Krankheitskosten zu berücksichtigen sind. Insofern fehlt es nämlich an der Verursachung durch eine Krankheit und damit an der Zwangsläufigkeit. Die Anschaffung eines Magnetfeldtherapiegerätes (bezeichnet als sog. Hilfsmittel) erfordert eine konkrete Verordnung durch einen Arzt, um von einer für die Anerkennung als…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 19. Oktober 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (= Bw.) erzielt Einkünfte aus…