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UFSF RV/0268-F/06Hochrechnung bei Arbeitslosengeld, Gewährung der (kleinen oder großen) Pendlerpauschale, Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…Leber- oder Nierenkrankheiten 51,00 € pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Beantragung von solchen Freibeträgen für bestimmte Krankheiten ist der Nachweis (ärztliche Bescheinigung) über die Krankheit als solche notwendig. Diese Beträge werden somit grundsätzlich als außergewöhnliche Belastung auf Grund einer ärztlichen Bestätigung über die Art…

BFG RV/2100468/2022Katastrophenschaden und Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastungen (§ 34 (6) bzw § 35 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…aus SV-Gutachten zum Bescheid des SMS/Landesstelle Stmk v. 28.Juni 2016, a.a.O.). Dennoch fand im angefochtenen Bescheid eine Diät wegen "Gallen- Leber- und Nierenkrankheit" nach § 2 (1) Ts 2 VO BGBl 1996/303 (mtl. 51,- €) Berücksichtigung anstatt einer Diät wegen…

BFG RV/7102431/2018Anerkennung von Taxikosten als Kosten der Heilbehandlung und wegen festgestellter Mobilitätseinschränkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…1 zweiter Teilstrich VO 303/1996 liegt vor [Anm: Krankendiätverpflegung bei Gallen-, Leber- und Nierenkrankheiten]“, „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung“. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen BGBl Nr 303/1996 in…

BFG RV/3100985/2016Voraussetzungen für die Freibeträge für Benützung eines eigenen Kfz und für Krankendiätverpflegung bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018

…Leber- und Nierenkrankheiten sowie Erkrankungen des Verdauungssystems) wurde von der Gutachterin ausdrücklich verneint. Im zweiten Sachverständigengutachten (aufgrund der Aktenlage) vom 29.12.2015 (Datum der Begutachtung) wurde neben den bereits im Gutachten vom 09.11.2015 festgestellten Behinderungen zusätzlich eine chronische Magen- und Darmstörung leichten…

UFSW RV/3499-W/11Außergewöhnliche Belastung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit von 35% ohne Selbstbehalt für Heilbehandlung und Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung gemäß VO über außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…der Behinderung mindestens 25%, so erfolgt kein Abzug eines Selbstbehaltes. Den vorstehenden Ausführungen folgend waren die tatsächlichen Kosten für die Aufenthalte in Rogaska zu berücksichtigen. Die Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung für Gallen, Leber und Nierenkrankheit in Höhe von € 51,- mtl. waren gem. § 2 VO über…

UFSW RV/3672-W/09Kuraufenthalt, Warmwassertherapie, Nahrungsmittelergänzung und Zahnkrone als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…und seien daher als Heilmittel zu qualifizieren (OGH 5.12.2000, 10 ObS 311/00h). Im gegenständlichen Fall ist unstrittig, dass der Amtsarzt beim Bw. mit Bescheid vom 19. Mai 2003 (Formular L 38) eine 85%ige Minderung der Erwerbstätigkeit wegen Gallen-, Leber und Nierenkrankheit…

UFSW RV/1579-W/04nur mit einer konkret festgestellten Behinderung zusammenhängende Kosten können zu außergewöhnlichen Belastungen im Sinne von § 4 der Verordnung des BMF BGBl 1996/303 führen, von denen kein Selbstbehalt abzuziehen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…€ 243,00 und 294,00) antragsgemäß. Anstelle der für den Bw. selbst beantragen pauschalierten Diätkosten für Magenkrankheit und andere innere Erkrankung gewährte das Finanzamt - ohne einen für den Unabhängigen Finanzsenat (kurz: UFS) ersichtlichen Grund die höheren Diätkosten für Gallen-, Leber- und Nierenkrankheit (d.s…

UFSL RV/0805-L/11Zahnarztkosten als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2011

…Der Bw. erzielt als Pensionist Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Mit Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2010 beantragte der Bw. die Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages und gab bekannt, dass die Ehegattin aufgrund einer Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit 50% behindert sei. Unter der Kennzahl 417 beantragte der Bw. weiters für…

BFG RV/7106315/2016Außergewöhnliche Belastung, Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…L1-2014) ein. Darin machte er ausschließlich eine Behinderung von 50% geltend und beantragte den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung für Gallen-, Leber und Nierenkrankheit sowie Magenkrankheit und andere innere Erkrankungen. Mit Bescheid vom 12.08.2015 veranlagte die belangte Behörde den Bf. zur Einkommensteuer 2014…

BFG RV/7105650/2017Kinderbetreuungskosten nicht berücksichtigen, wenn Kind das zehnte Lebensjahr überschritten hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2019

…für Finanzen VO zu §§ 34 und 35 BGBL 1996/303 idF BGBL II 2010/430 § 2 kann als Mehraufwendung bei Gallen, Leber oder Nierenkrankheit ein monatlicher Betrag von € 51,- ohne Anrechnung auf den Selbstbehalt des § 34 EStG berücksichtigt werden, wenn der Steuerpflichtige eine Minderung…

BFG RV/5100848/2017Mehraufwendungen für Diätverpflegung bei einer Behinderung von 10 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017

…Struma-OP wegen Überfunktion und Gallenblasenentfernung) die einzelnen Behinderungen wie folgt eingestuft wurden: Diabetes mellitus 10%, Leberzellschaden 20%, Schlafapnoe 30 %, Sehschwäche 20 %, Zustand nach Struma 10 %, Zustand nach Gallenblasenentfernung 20 %. Weiters wird darin bescheinigt, dass der Bf. wegen Gallen-, Leber- und Nierenkrankheit eine Krankendiätverpflegung benötigt…

BFG RV/2100742/2010Aufwendungen für Sonderklassegebühren für Behandlungen in einem Krankenhaus stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar, wenn keine triftigen medizinischen Gründe für die Betreuung in der Sonderklasse nachgewiesen werden können.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…vorgelegt. Zur Frage des im Antwortschreiben vom 15.10.2010 wiederholt erwähnten pauschalen Freibetrages für die Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber- und Nierenkrankheit wird auf die Ausführungen des Erkenntnisses des Bundesfinanzgerichtes für das Jahr 2008 verwiesen, wonach dieser Pauschbetrag nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden kann…

UFSW RV/1929-W/10Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…Leber- und Nierenkrankheit sowie für Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung geltend. Am 1. Dezember 2009 wurde der Einkommensteuerbescheid für das Streitjahr (OZ 3 f./2008) erstellt. Darin wurden die Bezüge der Pensionsversicherungsanstalt in Höhe von € 10.109,94 und der Wiener Gebietskrankenkasse (= Krankengeld…

UFSL RV/0119-L/13Zusammentreffen mehrerer Krankheiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2013

… 35 Abs 3 EStG, wobei er den Grad der Behinderung mit 70% angab. Und zum anderen beantragte er die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages für Krankendiätverpflegung wegen "Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit" und "Magenkrankheit, andere innere Erkrankung" gemäß § 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen…

UFSG RV/0758-G/10Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…einer Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit und den Freibetrag für das eigene Kraftfahrzeug geltend und beantragte die Berücksichtigung von unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung in der Höhe von insgesamt € 2.138,15 als außergewöhnliche Belastungen. Mit dem Einkommensteuerbescheid vom 26. Juli 2010…

BFG RV/2100336/2010Aufwendungen für Kuraufenthalte und Krankendiätverpflegung als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…Zöliakie oder Aids: 70 Euro - Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit: 51 Euro - Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit: 42 Euro pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. (2) Bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 25% sind die…

BFG RV/7101570/2024Außergewöhnliche Belastung mit und ohne Selbstbehalt, Pauschbetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2024

…2023 sei zusätzlich zum Behinderungsgrad von 70 % ab 2023 bescheinigt, dass Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung bezüglich Gallen, Leber-oder Nierenkrankheit und Erkrankungen des Verdauungssystems, Hypertonie und Herzerkrankungen anfallen. Aus den nachgereichten Kopien zum Sachverständigengutachten sei nicht ersichtlich, ob 2022 bereits eine behinderungsbedingte Krankendiät erforderlich gewesen sei…

BFG RV/2100740/2014Außergewöhnliche Belastungen und Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2015

…vorlegen. Vom Bundessozialamt wird jedoch im Sachverständigengutachten vom 23. Juli 2013 auf die seit dem Jahr 1988 (in unverändertem Ausmaß) bestehende Behinderung infolge einer Gallen-Leber- oder Nierenkrankheit Bezug genommen und das Gesamtausmaß der Behinderung mit 30% angegeben. Von einer Behinderung von 40% im Zusammenahng…

BFG RV/4100141/2018Außergewöhnliche Belastung aufgrund der Behinderung des Ehegatten und damit verbundenen, geltend gemachten pflegebedingten Mehraufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2022Teil 1/2

…Kosten bei - Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids 70 Euro - Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit 51 Euro - Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit 42 Euro pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. (…) § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel…

BFG RV/3100536/2013Nachweis von Werbungskosten, Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2015

…Leber-oder Nierenkrankheit) und „M“ (Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung) ankreuzte. Ebenso beantragte sie den Pauschalbetrag für die auswärtige Berufsausbildung eines Kindes. Mit Schreiben vom 8. Jänner 2013 ersuchte das Finanzamt die Bf sämtliche geltend gemachten Aufwendungen (Werbungskosten, Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen) durch Vorlage der…