…Ziel- und Stundungszinsen, die der Käufer im Zusammenhang mit dem Kauf einer Ware aufwenden muss, zum Entgelt, sondern auch bei der Grunderwerbsteuer erhöhen neben dem nominellen Kreditkaufpreis vereinbarte Zinsen den Wert der Gegenleistung (vgl. VwGH 26.1.1989, 88/16/0036). Wenn eine Verzinsung der…

…11 Abs. 3 lit. c wird Korea verpflichtet, in den Fällen der Kreditkäufe auf das ihm sonst zustehende Recht zu verzichten, die nach Österreich fließenden Zinsen einer maximal 10-prozentigen Quellenbesteuerung zu unterwerfen. Die Sonderbestimmung ist daher nicht in der gegenteiligen Richtung zu interpretieren, dass…

…Zusammenfassung) Der Bf. verneint eine Steuerpflicht mangels Zuflusses von Wertsicherungsbeträgen. Tatsächlich zugeflossen seien allerdings € 18.500,00 (reiner Kaufpreis) .Es liege ein Kreditkauf mit monatlichen Ratenzahlungen (insgesamt für 240 Monate) vor. Es seien Zahlungsmodalitäten hinsichtlich des Kaufpreises getroffen worden. Die Privatautonomie lasse mehrere vertragliche…

…dahinterstehende Intention klar zum Ausdruck. Der Ersatz des bestehenden Kreditverhältnisses der BF-NEU zur BANK_alt durch ein Darlehen der BANK_neu in Höhe von EUR 20,3 Mio. kann zunächst keinen Kreditkauf im Sinne des§ 33 TP 19 GebG darstellen. Freilich ist aber zu…

…lediglich Halter der verfahrensgegenständlichen Fahrzeuge gewesen, nicht jedoch Eigentümer oder Besitzer. Der Fahrzeughalter müsse keineswegs der Eigentümer des Fahrzeuges sein (Bsp.: Leasing, Kreditkauf). Sie habe auf Bitten des Herrn N.N.1. diesem eine Vollmacht erteilt, in seinem Eigentum bzw. Besitz befindliche Fahrzeuge auf ihren…

…Eigentumsvorbehalte für sich allein betrachtet sind nicht befreiungsschädlich. Jeder Kreditkauf steht ebenso unter Eigentumsvorbehalt wie jede Form des Leasing. Beispiel: Finanzierungsleasing mit mindestens 12-monatiger Restlaufzeit Für den PKW besteht ein Leasingvertrag mit einer Laufzeit von 3 Jahren, während derer eine Kündigung ausgeschlossen ist und…

…wbl 2004, 353). Auch wenn es sich bei einem Einbringungsvorgang nicht um einen Kaufvertrag im eigentlichen Sinn handelt so ist die Situation wirtschaftlich insofern mit einem Kreditkauf vergleichbar, als es "sogleich" zum Erwerb von Wirtschaftsgütern kommt und die hierfür vereinbarte Gegenleistung erst zu einem späteren…

…GmbH. aus dem Titel "Kreditkauf Möbel" in Höhe von Euro 49.998,46 aus. Dieser Kreditkauf wurde aus Mitteln des Kontokorrentkredites laut Punkt c) finanziert. Laut Erläuterungen zur dieser Bilanz im Anhang weisen diese Verbindlichkeiten eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr in Höhe von Euro…

…selbst keinen unmittelbaren vertraglichen Anspruch auf Verzinsung der noch nicht fälligen Forderung und ungeachtet der Frage, ob es sich hier um einen Kreditkauf oder um einen bloß wirtschaftlich vergleichbaren Vertrag handelt, bestanden jedenfalls für den hier maßgeblichen Zeitraum vor dem DaKRÄG auch keine zivilrechtlichen Vorschriften…

…selbst keinen unmittelbaren vertraglichen Anspruch auf Verzinsung der noch nicht fälligen Forderung und ungeachtet der Frage, ob es sich hier um einen Kreditkauf oder um einen bloß wirtschaftlich vergleichbaren Vertrag handelt, bestanden jedenfalls für den hier maßgeblichen Zeitraum vor dem DaKRÄG auch keine zivilrechtlichen Vorschriften…

…Stellungnahme des Finanzamtes Die vom Finanzamt dazu abgegebene Stellungnahme vom 27. Jänner 2012 hat folgenden Inhalt: "In den Berufungsentscheidungen RV/2013-W/06 und RV/2395-W/07 wird der Zinsenanspruch erst ab Fälligkeit mit dem Vorliegen eines Kreditkaufes, der Sacheinlagevertrag würde ein solcher sein…

…vom 27. Jänner 2012 gab das Finanzamt dazu eine Stellungnahme ab, die folgenden Inhalt hat: "In den Berufungsentscheidungen RV/2013-W/06 und RV/2395-W/07 wird der Zinsenanspruch erst ab Fälligkeit mit dem Vorliegen eines Kreditkaufes, der Sacheinlagevertrag würde ein solcher sein, begründet…

…dem eingebrachten Vermögen wird der zur späteren Entnahme vorbehaltene Wert übertragen und durch Einstellung der Verbindlichkeit gegenüber dem Einbringenden wird das Einbringungskapital verringert. Hierdurch unterscheidet sich eine Einbringung mit Vorbehalt eine Entnahme zu tätigen von einem Kreditkauf. Ein Kaufvertrag liegt nicht vor (Thurnher, GesRZ 2005…

…in Höhe von insgesamt € 1,596.726,35 laut Einbringungsbilanz). Auch wenn es sich bei einem Einbringungsvorgang nicht um einen Kaufvertrag im eigentlichen Sinn handelt so ist die Situation wirtschaftlich insofern mit einem Kreditkauf vergleichbar, als es "sogleich" zum Erwerb von Wirtschaftsgütern kommt und…

…erfolgen. Mit dem eingebrachten Vermögen wird der zur späteren Entnahme vorbehaltene Wert übertragen und durch Einstellung der Verbindlichkeit gegenüber dem Einbringenden wird das Einbringungskapital verringert. Hierdurch unterscheidet sich eine Einbringung mit Vorbehalt eine Entnahme zu tätigen von einem Kreditkauf. Ein Kaufvertrag liegt nicht vor (Thurnher…

…3. Stellungnahme des Finanzamtes Die Stellungnahme des Finanzamtes vom 27. Jänner 2012 hat folgenden Inhalt: "In den Berufungsentscheidungen RV/2013-W/06 und RV/2395-W/07 wird der Zinsenanspruch erst ab Fälligkeit mit dem Vorliegen eines Kreditkaufes, der Sacheinlagevertrag würde ein solcher sein, begründet…

…dem eingebrachten Vermögen wird der zur späteren Entnahme vorbehaltene Wert übertragen und durch Einstellung der Verbindlichkeit gegenüber dem Einbringenden wird das Einbringungskapital verringert. Hiedurch unterscheidet sich eine Einbringung mit Vorbehalt eine Entnahme zu tätigen von einem Kreditkauf. Ein Kaufvertrag liegt nicht vor (Thurnher, GesRZ 2005…

…3. Stellungnahme des Finanzamtes Die Stellungnahme des Finanzamtes vom 27. Jänner 2012 hat folgenden Inhalt: "In den Berufungsentscheidungen RV/2013-W/06 und RV/2395-W/07 wird der Zinsenanspruch erst ab Fälligkeit mit dem Vorliegen eines Kreditkaufes, der Sacheinlagevertrag würde ein solcher sein, begründet…

…Ziel- und Stundungszinsen, die der Käufer im Zusammenhang mit dem Kauf einer Ware aufwenden muss, zum Entgelt, sondern auch bei der Grunderwerbsteuer erhöhen neben dem nominellen Kreditkaufpreis vereinbarte Zinsen den Wert der Gegenleistung (vgl. VwGH 26.1.1989, 88/16/0036). Wenn eine Verzinsung der…

…beim Kreditkauf der Parteienvereinbarung nicht nur vorbehalten ist, in welcher Höhe und mit welcher Fälligkeit die Gegenleistung festgesetzt wird, sondern auch wie diese dargestellt wird. So ist es zB möglich, in den Kaufpreis einen Kreditzuschlag (wobei darunter die Differenz zwischen hypothetischem Barkaufpreis und tatsächlichem Kreditkaufpreis…