…1999 zur Anerkennung von gleichwertigen Unterlagen sowie des Art. 9 VO (EG) Nr. 800/1999 ist der Ausfuhrnachweis entweder mit einem Kontrollexemplar T5 oder mit einem "einzelstaatlichen" Dokument zu erbringen. Da für Ausfuhren über einen anderen Mitgliedstaat der Austrittsnachweis zwingend mittels des Kontrollexemplars T5 zu…
…1999 zur Anerkennung von gleichwertigen Unterlagen sowie des Art. 9 VO (EG) Nr. 800/1999 ist der Ausfuhrnachweis entweder mit einem Kontrollexemplar T5 oder mit einem "einzelstaatlichen" Dokument zu erbringen. Da für Ausfuhren über einen anderen Mitgliedstaat der Austrittsnachweis zwingend mittels des Kontrollexemplars T5 zu…
…Ist das Kontrollexemplar T5 ... nicht binnen drei Monaten vom Tag seiner Ausstellung an aus vom Ausführer nicht zu vertretenden Gründen an die Abgangsstelle oder die zentrale Dienststelle zurückgelangt, so kann der Ausführer gemäß Abs. 3 leg.cit. bei der zuständigen Dienststelle die Anerkennung anderer gleichwertiger …
…ein Kontrollexemplar T5 ausgestellt oder beantragt hat. Dies ergibt sich ua aus den Eintragungen im Feld 44 des Einheitspapieres. Eine nachträgliche Ausstellung des Kontrollexemplars T5 ist nicht möglich, da die in Artikel 486 ZK-DVO genannten Voraussetzungen nicht vorliegen. Die Anerkennung anderer gleichwertiger Unterlagen gemäß…
…Zahlstelle Ausfuhrerstattungen, nicht entschieden werden, bevor die Zweifel ausgeräumt oder die Mängel im Kontrollexemplar T5 beseitigt sind. Im vorliegenden Verfahren sind - wie vorstehend ausgeführt wurde - wesentliche Ermittlungen unterlassen worden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden können. Da der Unabhängige Finanzsenat die…
5. Muster der Bescheinigungen 5.1 Formular "EASA-Formblatt 1" (Gemeinsame Luftfahrtbehörden - Europa) [Grafik]
2. Unterlagen Laut Artikel 2 Verordnung (EU) 2018/581 des Rates in Verbindung mit Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1517 der Kommission vom 11. Oktober 2018 kann die Aussetzung nur in Anspruch genommen werden, wenn der Anmelder eine der folgenden Freigabebescheinigungen bereitstellt: Tabelle der…
5.3. Formular "TCCA FORM ONE" (Kanadische Zivilluftfahrtbehörde) [Grafik]
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5.2. Formular "FAA Form 8130-3" (US-Luftfahrtbundesamt) [Grafik]
…Erforderliche Unterlagen (1) Die erforderlichen Genehmigungen und Bescheinigungen bilden bei der zollamtlichen Abfertigung in der Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr eine erforderliche Unterlage für die Durchführung des Zollverfahrens gemäß Artikel 163 UZK und müssen daher zum Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung im Besitz des Anmelders sein…
5.4. Formular "TCCA 24-0078" (Kanadische Zivilluftfahrtbehörde) [Grafik]
4.8. (Wieder-)Ausfuhrunterlagen des (Wieder-)Ausfuhrlandes (1) Nach dem Übereinkommen sind folgende (Wieder-)Ausfuhrunterlagen vorgesehen: 1. Für die Ausfuhr von Arten der Anhänge I oder II: a)eine Ausfuhrgenehmigung (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C402"), falls es sich um eine…
5.7. Formular "CASA FORM 1" (Behörde für die Sicherheit der Zivilluftfahrt - Australien) [Grafik]
…Ergibt die Prüfung, dass die "Beförderung ohne Unterbrechung" nicht gegeben ist, ist die Anwendung des Kontingentzollsatzes zu verweigern bzw. die Meldung an die Kontingentstelle zu unterlassen, wobei in der Anmeldung eine entsprechende Begründung anzusetzen ist. Dem Bundesministerium für Finanzen, Abteilung IV/8, ist formlos - nach…
Anlage 1 Registrierungsbescheinigung (Mustervordruck ab 1. November 2011) [Grafik] . Registrierungsbescheinigung (Mustervordruck bis 31.10.201131. Oktober 2011) [Grafik]
Anlage 5 Muster einer Ausfuhrbewilligung Blatt 3 [Grafik] Blatt 4 [Grafik]
5.11. Formular "CAA FORM 8110-3" (Zivilluftfahrtbehörde Neuseelands) [Grafik]
2.19. Mängelfeststellung 2.19.1. Eingangszollstelle Vorgangsweise bei wesentlichen Mängeln Folgende Tätigkeiten sind vorzunehmen: 1.Carnet-TIR nicht entgegennehmen (keinen Vermerk im Carnet-TIR anbringen!). 2.Verschlussanerkenntnis: Festgestellte Mängel im Feld 10 vermerken; vordrucksgemäß unterfertigen und Datum anführen. 3.Niederschrift Za 84 aufnehmen; auf…
5.13. Formular "CAAV FORM ONE" (Zivilluftfahrtbehörde Vietnams) [Grafik]