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BFG RV/1100551/2016Kosten für Besuchsbegleitung als absetzbare Kinderbetreuungskosten gemäß § 34 Abs. 9 EStG 1988?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2019

…die Voraussetzung geknüpft, dass diese durch institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen (z.B. Kindergärten, Kinderkrippen, Kindertagesheime) oder durch pädagogisch qualifizierte Personen (z.B. ausgebildete Tagesmütter) erfolgt. Private institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen müssen den diesbezüglichen landesgesetzlichen Vorschriften entsprechen. Es können nur Kosten für die ausschließliche Kinderbetreuung anerkannt werden (vgl. VwGH 26…

UFSW RV/0752-W/09Familienbeihilfenanspruch eines bereits sechzig Kalendermonate im Inland aufhältigen, selbständig erwerbstätigen Asylwerbers nach dem AsylG 1997
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…Die Familienbeihilfe wurde rückwirkend ab November 2005 beantragt. In der Folge wurde eine Anmeldebestätigung für den Besuch eines Kindertagesheimes für die Tochter sowie eine Bestätigung des Stadtschulrates für die Aufnahme des Sohnes in die dritte Klasse beigebracht. Weiters wurde das Jahreszeugnis der Volksschule Ort für…

UStR 2000 Rz 1444–144510.3.10. Jugendheime
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

10.3.10. Jugendheime Rz 1444: Nach § 6 Abs. 1 Z 23 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die genannten Leistungen der Jugend- Erziehungsheime usw. unecht steuerfrei, wenn sie von Körperschaften öffentlichen Rechts oder gemeinnützigen Rechtsträgern erbracht werden. Rz 1445: Auf die Steuerbefreiung…

BFG RV/7100282/2023Anwaltskosten, Aufwendungen für Besuchsbegleitung, Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.07.2023

…die Voraussetzung geknüpft, dass diese durch institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen (z.B. Kindergärten, Kinderkrippen, Kindertagesheime) oder durch pädagogisch qualifizierte Personen (z.B. ausgebildete Tagesmütter) erfolgt. Private institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen müssen den diesbezüglichen landesgesetzlichen Vorschriften entsprechen. Es können nur Kosten für die ausschließliche Kinderbetreuung anerkannt werden (vgl. VwGH 26…

BFG RV/7103999/2017Pendlerpauschale eines bei den ÖBB angestellten Busfahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2020

…ASVG) des Kindes an. …" Die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten ist an die Voraussetzung geknüpft, dass sie durch institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen (zB Kindergärten, Kinderkrippen, Kindertagesheime) oder durch pädagogisch qualifizierte Personen (zB ausgebildete Tagesmütter) erfolgt. Private institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen müssen den diesbezüglich landesgesetzlichen Vorschriften entsprechen (Doralt, Kommentar, EStG zu …

BFG RV/5100552/2017Kinderbetreuung durch nicht pädagogisch qualifizierte nahe Angehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…erfolgt. Eine Definition des Begriffs „pädagogisch qualifizierte Personen“ ist dem Gesetz allerdings nicht zu entnehmen. In den Gesetzesmaterialien werden als Beispiele für institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen Kindergärten, Kinderkrippen und Kindertagesheime angeführt, während als Beispiel für pädagogisch qualifizierte Personen ausgebildete Tagesmütter angeführt werden. Zudem sprechen die Gesetzesmaterialien von…

BFG RV/7102290/2016Instrumentalunterricht als Kinderbetreuungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2016

…Steuerpflichtigen keine außergewöhnliche Belastung zu. Die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten ist an die Voraussetzung geknüpft, dass sie durch institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen (zB Kindergärten, Kinderkrippen, Kindertagesheime) oder durch pädagogisch qualifizierte Personen (zB ausgebildete Tagesmütter) erfolgt. Private institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen müssen den diesbezüglich landesgesetzlichen Vorschriften entsprechen (Doralt, Kommentar, EStG zu …

BFG RV/7100739/2016Kinderbetreuungskosten: Musikunterricht (Winter- und Sommersemester) in örtlicher Musikschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2016

…Steuerpflichtigen keine außergewöhnliche Belastung zu. Die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten ist an die Voraussetzung geknüpft, dass sie durch institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen (zB Kindergärten, Kinderkrippen, Kindertagesheime) oder durch pädagogisch qualifizierte Personen (zB ausgebildete Tagesmütter) erfolgt. Private institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen müssen den diesbezüglich landesgesetzlichen Vorschriften entsprechen (Doralt, Kommentar, EStG zu …

BFG RV/2100710/2011Eine Kinderbetreuerin wird durch die Absolvierung des Seminars mit dem Titel "Auf den Spuren Maria Montessoris" beim BFI nicht zur pädagogisch qualifizierten Person im Sinne des § 34 Abs. 9 Z 3 EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014

…Voraussetzung geknüpft, dass sie durch institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen (zB Kindergärten, Kinderkrippen, Kindertagesheime) oder durch pädagogisch qualifizierte Personen (z.B. ausgebildete Tagesmütter) erfolgt. Private institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen müssen den diesbezüglichen landesgesetzlichen Vorschriften entsprechen.“ Der Klammerausdruck in den Gesetzesmaterialien nach der Wortfolge „pädagogisch qualifizierte Personen (z.B. ausgebildete Tagesmütter…

UFSL RV/0610-L/08Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung, Betreuung durch nahe Angehörige; Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2009

…als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt geltend gemacht werden; die Kinderbetreuung muss durch institutionelle Kinderbereuungseinrichtungen (zB Kindergärten, Kinderkrippen Kindertagesheime) oder pädagogisch qualifizierte Personen (zB ausgebildete Tagesmütter) (ausgenommen haushaltszugehörige Angehörige) erfolgen. Diese (im übrigen erst ab 2009 anzuwendende) Rechtslage träfe, auch wenn sie bereits im in Rede…

UFSW RV/1331-W/04Verpachtung eines Kindergartens nach den objektiven Umständen im Zeitpunkt der Verpachtung noch keine Veräußerung; Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen in Ermangelung neuer Tatsachen nicht gerechtfertigt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.06.2007Teil 1/2

…als uns keine Ausnahmen von dieser Regel bekannt sind. (Hiefür wäre sogar ein Gemeinderatsbeschluss notwendig) Brief der Frau Vizebürgermeisterin vom 30.7.1996 ... dass "auf Grund von Beschlüssen des Wiener Gemeinderates seit Jahrzehnten Kindertagesheime, gemeinnützige Vereine und Organisationen gefördert werden." Amtsblatt der Stadt Wien vom…

VereinsR 2001 Rz 563–5754.6 Befreiungen gemäß § 8 Z 2 KommStG 1993
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Beratung Minderjähriger bis zur Vollendung ihres 14. Lebensjahres dienen. Das sind zum Beispiel: Rz 601571: Beratungshilfen, Hilfen im Bereich der Freizeitgestaltung von sozial benachteiligten Kindern, Kindertelefon, Kinderschutzzentren Rz 602: Unterbringung von Kindern in Familien, Kindertagesheimen (zB Säuglingskrippen, Kleinkindergruppen, Kindergärten, Horte), Kinder- und Schülerheimen, Internaten, Kinderdörfern…

BFG RV/7104609/2014Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Schulbesuch im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2014

…von der Bf. nicht entkräftet. In dieses Bild fügt sich auch ein, dass es einen Antrag auf häuslichen Unterricht erst wieder für das Schuljahr 2013/2014 gestellt wurden und der Besuch eines Kindertagesheimes erst wieder ab 3/2014 erfolgte, also zu einem Zeitpunkt, als sich…

UFSW RV/1247-W/10Ein Kind ohne österreichische Staatsbürgerschaft kann ab 1.1.2006 nur dann einen Anspruch auf Familienbeihilfe vermitteln, wenn - neben den übrigen Voraussetzungen - es über einen in den §§ 8 und 9 abschließend angeführten Aufenthaltstitel verfügt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…Österreich gemeldet war. Er war auch durchgehend im Kindertagesheim der Stadt Wien, 1120, Tkgasse 4 gemeldet und besuchte diesen auch regelmäßig. Beweis: Einvernahme von S M. , Einvernahme von Ma C -M. , p.A. 1120 Wien, X 27/10, Einvernahme der Leiterin des Kindertagesheimes, p.A…

UFSW RV/2538-W/02Ständiger Auslandsaufenthalt der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…aus dem sich ergibt, dass sie im Streitzeitraum Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und andere Transferleistungen bezogen hat. Aktenkundig ist weiters ein Einziehungsauftrag vom 4.10.1996 an ein Kindertagesheim, das die Tochter C. nach den Angaben der Bw. ab September 1996 besucht hat. Über die Berufung wurde…

UFSG RV/0068-G/04Kindergartenkosten und Haushaltshilfe als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004

…Daraus ist ersichtlich, dass im Jahr 2001 in Österreich bereits 90,2 % der fünf-jährigen Kinder in Kindertagesheimen betreut wurden. Kindergartenkosten entsprechen somit auch nach Ansicht des unabhängigen Finanzsenates dem typischen Fall einer "gewöhnlichen Belastung". Diese Belastung wird, wie der Verwaltungsgerichtshof in dem oben zitierten…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Angestellter, 2433 St. Margarethen am Moos, Straße, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Amtsdirektorin Eva Mößner, betreffend Einkommensteuer 2002 nach am 15. Februar 2005 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstr. 7, durchgeführter…