…und unter Berücksichtigung der untergeordneten Bedeutung dieser Komponente in Bezug auf die Verwendung der Fertigwaren (die Fasern dienen nur zur Verstärkung) aus. Die Fasern sind für die streitgegenständlichen Waren nicht charakterbestimmend und darüber hinaus zur Gänze von Kautschuk umhüllt, bilden also kein beidseitig mit Spinnstoffwaren…

…Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | 6401 | Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das…

…| - | 5007 | Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide: | | | in Verbindung mit Kautschukfäden | Herstellen aus einfachen Garnen 7) | | andere | Herstellen aus 7): Kokosgarnen, natürlichen Fasern, synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für…

…Teil B | KN Code | Warenbezeichnung | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk…

…| Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk, neu…

…vorgebleichten Gewirken und Gestricken mit Vor- oder Endbearbeitungen | ex 6001 (b) | - andere | Herstellen aus Garnen | 6002 | Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger und mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr…

… Chenillegarne; "Maschengarne" | CTH | 5607 | Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt | Herstellen aus Fasern, aus Kokosgarnen, aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten oder aus synthetischen oder künstlichen Monofilen | 5608 |…

…Lebensmittel- oder Getränkeautomaten), einschließlich Geldwechselautomaten | 8477 | Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in diesem Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen | 8478 | Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder…

…einen originalverpackten Karton von Einwegvenenstauern sowie zwei offene Venenstauer und Unterlagen vor. Die gegenständlichen Waren dienten hygienischen bzw. medizinischen Zwecken und bestünden aus Kautschuk. Mit der Beschwerdevorentscheidung vom 11. April 2023 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde neben der Wiedergabe einschlägiger Bestimmungen ausgeführt…

…Gemeinsamen Zolltarif (ABl L 2010/284, 1) ergibt. Die Unterposition 5607 4911 00 wird dort folgendermaßen beschrieben: "Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt; aus Polyethylen oder Polypropylen; andere, mit einem Titer von mehr als 50…

…Wesentlichen angeführt, dass die Bf, als Inhaber des Zolllagerverfahrens dafür verantwortlich wäre, dass 41 Holzkisten mit Schuhen, wasserdicht mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff und Oberteil aus Kunststoff (Warennummer: 44019990) während ihres Verbleibes in ihrem Zolllager, am 1. Februar 2000, der zollamtlichen Überwachung, entzogen worden…

…Spezialschuhe) und Heilbehandlung iHv € 3.376,54, Kosten für die Ausstattung der Terrasse mit Kautschukplatten iHv € 3.761, 83 sowie Beiträge an das Institut Keil iHv € 3.105,69 (Schulgeld) als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. In einem Ergänzungsersuchen des Finanzamtes vom 30…

…mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderem Material versehen | Weben mit Färben oder mit Beschichten | | - andere | Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern oder Extrudieren von synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall…

…der hergestellten Ware nicht überschreitet | | 3812 | Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab…

…konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212 | ex | 6401 00 00 | Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten…

…Unterröcke, Unterhosen, Trainingsanzüge, Skianzüge und Badebekleidung) | 6305 | Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Spinnstofferzeugnissen aller Art | 6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder (ausg. orthopädische Schuhe, Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen…

…Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen; Spinnstoffgarne, Streifen oder dergl. der Positionen 5404 und 5405 , mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt (ausg. Katgutnachahmungen, mit Angelhaken versehen oder in anderer Weise als Angelschnüre aufgemacht) | 5605 | Metallgarne und metallisierte Garne, auch umsponnen…

…3506 10 | Zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger | 3506 91 | Klebstoffe auf der Grundlage von Polymeren der Positionen 3901 bis 3913 oder von Kautschuk (ausg…

…unabhängig davon, ob sie ihren Ursprung in Belarus haben oder nicht. | Bezeichnung der Güter | KN-Code | Luftreifen aus Kautschuk, neu | 4011 3A.7.2. Einfuhr von Kautschukerzeugnissen mit Einfuhrgenehmigung (1) Gemäß Artikel 8da Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006…

…Elektronenröhren oder Blitzlampen; Maschinen zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren | 8477 | Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen | 8479 |…