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104 902 Treffer630 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 7707–770929.2.2 Depotführende Stelle bei realisierten Wertsteigerungen und verbrieften Derivaten
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…Kapitalertragsteuerabzug vornehmen kann, wenn sie über die dazu notwendigen Informationen verfügt, ist die Abzugsverpflichtung nur dann gegeben, wenn die depotführende Stelle in das Realisierungs- beziehungsweise Wertpapiergeschäft eingebunden ist. Voraussetzung ist daher, dass die depotführende Stelle die Realisierung selbst abgewickelt. Zur Abwicklung der Realisierung bei Kapitalmaßnahmen…

InvFR 2018 Rz 526–5367.3. Fondsverschmelzungen und Fondsliquidationen
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

… 2 Abs. 2 Z 3 Kapitalmaßnahmen-VO auf Informationen anerkannter Datenprovider zurückgreifen, sofern sie nicht begründete Zweifel daran haben. Dies gilt auch für die Frage der Vergleichbarkeit in- und ausländischer Verschmelzungsvorgänge (siehe Rz 528). Liegt demnach eine Information eines anerkannten Datenproviders vor, wonach im Inland…

EStR 2000 Rz 610320.1.1.3 Abgrenzung Alt- und Neuvermögen
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Anteils). Stellt eine Kapitalmaßnahme außerhalb des UmgrStG eine rein gesellschaftsrechtliche Maßnahme dar, die aus steuerlicher Sicht zu keinem Tausch und zu keinem entgeltlichen Erwerb führt, bleibt ein allfälliger Status als Altvermögen erhalten (zB Aktiensplit, Aktienzusammenlegung; vgl. § 2 Abs. 2 Z 2 und § 6 Kapitalmaßnahmen-VO)…

BMF-010203/0213-VI/6/2012Zwangsumtausch griechischer Staatsanleihen
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0213-VI/6/201222.05.2012

…keine Realisierung (Spekulationsgeschäft) iSd § 30 EStG 1988 idF vor dem BBG 2011 darstellt. Dabei handelt es sich weder um eine Veräußerung der alten Anleihen, noch um eine Anschaffung jeder Wertpapiere, die den Gläubigern als Ersatz zugewiesen wurden. In analoger Anwendung der Bestimmungen der Kapitalmaßnahmenverordnung, BGBl…

EStR 2000 Rz 7772–777529.6.7 KESt-Befreiung bei Entstrickung (§ 94 Z 7 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…9 Ausgabe von Anteilsrechten aufgrund einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln gemäß § 3 Abs. 1 Z 29 EStG 1988 (§ 94 Z 9 EStG 1988) Rz 7773: Zur Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln gemäß § 3 Abs. 1 Z 29 EStG 1988 siehe Rz 306 bis 313 und § 4 Kapitalmaßnahmen-VO.…

EStR 2000 Rz 6181–618220.2.4.2 Wandelanleihen (convertible bonds)
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…Abs. 2 Z 2 EStG 1988 die inländische depotführende bzw. die inländische auszahlende Stelle. Barzahlungen anlässlich der Ausübung des Wandlungsrechtes, die nicht die Voraussetzungen des § 7 der Kapitalmaßnahmen-VO erfüllen, sind Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen von Kapitalvermögen gemäß § 27 Abs. 3 EStG 1988 und gemäß …

EStR 2000 Rz 6183–618420.2.4.3 Aktienanleihe (cash or share-Anleihe)
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…der Anleihe erhaltenen Aktien dar (siehe § 7 Kapitalmaßnahmen-VO; gilt für nach dem 31.3.2012 entgeltlich erworbene Aktienanleihen). Werden zum Zwecke des Spitzenausgleichs, somit zum Zwecke der Rundung auf ganze Stücke, vom Emittenten bare Zuzahlungen geleistet, sind diese nicht steuerpflichtig und senken lediglich die…

BFG RV/4100045/2015Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019

…3 der Kapitalmaßnahmen-VO ausdrücklich normiert, dass sich ein Abzugsverpflichteter auf die Informationen eines anerkannten Datenproviders verlassen kann. Wenn dies für Abzugsverpflichtete (zB Banken) gilt, so muss dies wohl auch für den Steuerpflichtigen selbst gelten. Ein anderes Ergebnis wäre wohl auch vor dem Hintergrund des…

EStR 2000 Rz 2600–26096.19.2.2 Offene und verdeckte Einlagen sowie Nutzungseinlagen
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…der Anschaffungskosten der Altanteile auf alte und neue keine Anschaffung, sondern nur ein Erwerb im Zeitpunkt der Protokollierung des Kapitalberichtigungsbeschlusses im Firmenbuch vorliegt (dies ergibt aus § 2 Abs. 2 iVm § 4 der Kapitalmaßnahmen-VO). Somit teilen die Freianteile im Hinblick auf die Anwendbarkeit der neuen…

EStR 2000 Rz 6203–620820.2.4.13 Zertifikate - Grundsätzliche Behandlung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Receipt) bzw. ADR (American Depositary Receipt) fällt nicht in den Anwendungsbereich der Kapitalmaßnahmen-VO, weshalb in diesen Fällen ein kapitalertragsteuerpflichtiger Tauschvorgang verwirklicht wird. Besteht kein Kurswert für das hingegebene Wertpapier, kann hilfsweise eine mittelbare Wertermittlung aus dem gemeinen Wert des erworbenen Wirtschaftsgutes vorgenommen werden, sofern…

BFG RV/7102334/2012Missbrauchsbeurteilung einer Einbringung des gesamten Vermögens durch neu gegründete Zwischengesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2015Teil 1/2

…der F., D.E. und D.E. Beteiligungs GmbH." Vom "Syndikatsvertrag zwischen den Aktionären" wurde nur eine Kopie des "§ 8 Kapitalmaßnahmen" vorgelegt. Dieser lautet - soweit hier von Bedeutung - wie folgt: "§ 8 Kapitalmaßnahmen 1. Die Vertragspartner sind sich darüber einig, die D.E. und die Auslandsgesellschaft…

BFG RV/7106221/2019Erlös von Fremdwährungsanleihen auf Fremdwährungskonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2020Teil 1/2

…1 BAO betreffend folgende Schenkung Selbstanzeige gem. § 29 FinStrG: Der Gatte der Bf verfügte bis November 2017 über ein Depot bei einer namentlich genannten Bank in der Schweiz , im Wert von ca. 17,7 Mio. €. Dieses Vermögen hielt der Gatte der Bf nicht direkt…

UFSI RV/0313-I/08Vorliegen einer gebührenpflichtigen Abtretung bei einer Forderungseinlösung, bei der die Leistung des Dritten ( Ablösebetrag) nicht der eingelösten Forderung entsprach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

…Nominalforderung nicht überschreiten darf. Bei der Berechnung der Eigenkapitalsteigerung gemäß vorstehenden Ausführungen bleiben Kapitalmaßnahmen seitens der Gesellschafter außer Betracht." Das Finanzamt ging wegen dieser vertraglich festgelegten Besserungsklausel gemäß § 26 GebG von einem Entgelt in Höhe von 3.240.000 € aus, war doch vereinbarungsgemäß die…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 1/2

…31.10.1994 | Gründung der AG | 7.11.1994 bis 18.11.1994 | Einbezahlung des Grundkapitals in Höhe von S 1,000.000,00 | 26.1.1995 | Beschlussfassung über Erhöhung des Grundkapitals um S 5,500.000,00 auf S…

UFSW RV/0168-W/10Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.02.2010Teil 1/2

…Firmengeschichte | 31.10.1994 | Gründung der AG | 7.11.1994 bis | Einbezahlung des Grundkapitals in Höhe von S 1,000.000,00 | 18.11.1994 26.1.1995 | Beschlussfassung über Erhöhung des Grundkapitals um S 5,500.000,00…

UFSW RV/1463-W/05Keine begünstigte Besteuerung von Zahlungen anlässlich der Beendigung eines sogenannten Aktienoptionsprogrammes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…der Ausübungsgewinne mögliche Verwässerungseffekte, die die Optionsinhaber infolge von Kapitalmaßnahmen hinnehmen mussten, sowie Dividendenzahlungen von Stinnes. Anzahl der zugeteilten Optionen: Die Zahl der zugeteilten Optionen hängt von der Höhe des vom Vorstand genehmigten gesamten Optionswertes sowie von dem aktuellen Optionspreis ab. Die Höhe des aktuellen…

UFSW RV/1186-W/05Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (atypische stille Gesellschafter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007Teil 1/2

…zukünftig vom Geschäftsherrn einzugehende stillen Gesellschaftereinlage und GeschäftsherrGmbHausgegangen. Demgemäß bleiben sämtliche künftige Kapitalmaßnahmen im Bereich der Ges mbH für diese Regelung außer Ansatz. Für die Ermittlung des Unternehmenswertes im Rahmen der Auseinandersetzung ist das letzte Fachgutachten des Fachsenates für .....heranzuziehen, das vor dem Auseinandersetzungsstichtag veröffentlicht…

UFSG RV/0341-G/081. Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens 2. Grundsatz des Parteiengehörs 3. Vorliegen einer steuerlichen Mitunternehmerschaft in Form einer atypisch stillen Gesellschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2009Teil 1/2

…dass der gesamte Konzern im Jahr 2002 am Rande der Insolvenz stand. Durch massive Kapitalmaßnahmen und einen Bankennachlass wurden die finanziellen Schwierigkeiten des Konzerns beseitigt und sind beide operativ tätigen Spartenunternehmen in der Lage ihren Verpflichtungen gegenüber Dritten nachzukommen. Um nunmehr die nachhaltige wirtschaftliche Gesundung…

UFSW RV/0222-W/04Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse sind im gegenständlichen Berufungsfall die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Mitunternehmerschaft - Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko - nicht gegeben. Es handelt sich vielmehr um eine Kapitalhingabe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2009

…nicht beteiligt; er wirkt insbesondere nicht an der Beschlussfassung über Änderungen des Geschäftsgegenstandes des Geschäftsherrn und sonstigen wesentlichen Fragen, wie die Bestellung der Organe des Geschäftsherrn und Beschlüsse über Kapitalmaßnahmen mit. Der atypisch stille Gesellschafter hat ein Recht auf Teilnahme an der jährlichen Gesellschafterversammlung. § 10…

UFSW RV/1329-W/04Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse sind im gegenständlichen Berufungsfall die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Mitunternehmerschaft - Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko - nicht gegeben. Es handelt sich viel mehr um eine Kapitalhingabe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2008Teil 1/2

…wie die Bestellung der Organe des Geschäftsherrn und Beschlüsse über Kapitalmaßnahmen mit. Gemäß § 13 errechnet sich das Abfindungsguthaben bei Ausscheiden des Gesellschafters mit dem Unternehmenswert, dessen Ermittlung von einem - einvernehmlich mit Geschäftsherrn und atypisch stillen Gesellschafter auszuwählenden - Wirtschaftstreuhänder durchzuführen ist. 3.) Darlehenvertrag Zusammen mit dem…