RIS AI
9 Treffer1521 msnur geltende Fassungen
BMF-010311/0049-IV/8/2016Information zu der am 1. Mai 2016 in Kraft getretenen Änderung der Arbeitsrichtlinie Jungrobben - Einfuhrverbot (VB-0331)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010311/0049-IV/8/201602.05.2016

Die Arbeitsrichtlinie Jungrobben (VB-0331) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

VB-0331Einleitung
geltende FassungRichtlinien17.03.2010

  Die Arbeitsrichtlinie Jungrobben (VB-0331) stellt einen Auslegungsbehelf zu dem von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Einfuhrverbot für Jungrobben des Artenhandelsgesetzes 2009 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie…

VB-03310. Einführung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von Fellen bestimmter Jungrobben und Waren daraus anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 - ArtHG 2009), BGBl. I Nr…

VB-03311. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Verbote und Beschränkungen für Jungrobben sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0331 - Jungrobben" (VuB-Code "0331") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende…

VB-03312. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…2) Die Einfuhr von Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks) entgegen den in dieser Arbeitsrichtlinie wiedergegebenen Bestimmungen der Verordnung betreffend das Einfuhrverbot von Fellen bestimmter Jungrobben und Waren daraus kann gleichzeitig auch einen Verstoß gegen die Verordnung (EG) Nr…

VB-03351. Begriffsbestimmungen und Verfahren
geltende FassungRichtlinien06.01.2021

…Die artenschutzrechtlichen Bestimmungen (Arbeitsrichtlinie Artenschutz, VB-0330) sind daher gegebenenfalls zusätzlich zu beachten. Das Einfuhrverbot für Felle von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks) und für bestimmte daraus hergestellte Waren [Arbeitsrichtlinie Jungrobben (Einfuhrverbot), VB-0331] ist gegebenenfalls zusätzlich zu beachten. 1…

VB-03353. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien06.01.2021

…Verordnung betreffend das Einfuhrverbot von Fellen bestimmter Jungrobben und Waren daraus, BGBl. Nr. 248/1996, darstellen und damit gemäß § 8 Abs. 1 Z 6 Artenhandelsgesetz 2009 als verwaltungsbehördlich zu ahndendes Finanzvergehen strafbar sein. Auf die diesbezüglichen Regelungen in der Arbeitsrichtlinie Jungrobben (Einfuhrverbot) VB-0331 Abschnitt…

2025-0.212.414Verbote und Beschränkungen; Änderung der Ressortzuständigkeiten auf Grund der Bundesministeriengesetz-Novelle 2025
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.212.41419.03.2025

…Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft | VB-0331 | Jungrobben (Einfuhrverbot) | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

… VB-0331, Arbeitsrichtlinie Jungrobben (Einfuhrverbot) Da das Einfuhrverbot für Pelzfelle und für Bekleidung und Bekleidungszubehör aus Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks) sowohl im Warenverkehr mit Drittstaaten als auch innerhalb der Union gleichermaßen gilt, hat der BREXIT auf dieses…