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UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…Kinderdorf Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs. Über die Berufung wurde erwogen: I. Außergewöhnliche Belastung 1. Allgemeines Außergewöhnliche Belastungen sind bei Ermittlung des Einkommens unter bestimmten Voraussetzungen abzuziehen. Der Abzug erfolgt nach Berücksichtigung des bereits um die Sonderausgaben geminderten Gesamtbetrags der Einkünfte. Der Abzug außergewöhnlicher…

BFG RV/7102765/2013Aufwendungen für Lotterien spendenbegünstigter Empfänger sind keine Sonderausgaben iSd § 18 (1) Z 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…Diese Abweichungen wurden weder vorgehalten noch im angefochtenen Bescheid bzw der Berufungsvorentscheidung begründet. Folgende Spendenempfänger, die auch Lotterien veranstalten, sind in der Spendenliste enthalten: | HILFSGEMEINSCHAFT DER BLINDEN UND SEHSCHWACHEN ÖSTERREICHS | SO-1208 | 01.01.2009 | | | | | | DEBRA…

UFSW RV/2303-W/02Instandsetzungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2003

…kürzen. Der Mitgliedsbeitrag sowie die Spende an die Österreichische Vereinigung Morbus Bechterew sowie die diversen Spenden an die Gesellschaft österreichischer Kinderdörfer, das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder, die Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs, Greenpeace Österreich, österreichisches Mutterhilfswerk, CBM, Christoffel-Blindenmission und den österreichischen Blindenverband in…

UFSW RV/0054-W/02Vervielfältigung der Arbeitskraft - keine selbständige, sondern gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

…Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen,) und Entwürfen für Etiketten (z.B: für "Du darfst") sowie Firmenlogos und Briefpapiergestaltung (z.B. AAS) und ähnlichem. Bei den o.g. Arbeiten (Firmenlogos, Werbeinserate, Plakate, Prospekte, Kataloge, Etiketten, Weihnachtskarten etc.) handelt es sich lt. Rechtslage um typische Leistungen der…

BFG RV/5100074/2022Die Anschaffung eines iPhones durch eine sehbehinderte Person stellt infolge einer bloßen Vermögensumschichtung keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…Hinsichtlich der Anschaffung des iPhone brachte die beschwerdeführende Partei zusätzlich vor, dass ein neueres iPhone nach den einschlägigen Fachmeinungen das für Sehbehinderte am besten geeignete Mobiltelefon sei. Dies gehe auch aus der beigelegten Bestätigung des Oö. Blinden- und Sehbehindertenverbandes sowie der Hilfsgemeinschaft für Blinde und…

UFSG RV/0887-G/07Blind und schwerhörig - Selbsterhaltungsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

…Blinden und Sehbehindertenverband, 8051 Graz, Augasse 132, vom 23. August 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 1. August 2007 betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Mai 2002 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin beantragte…

UFSW RV/3272-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - Schielschwachsichtigkeit mit praktischer Blindheit auf einem Auge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2003

…als erheblich behindert, wenn der Grad der Behinderung mindestens 50% beträgt. Im gegenständlichen Fall erfolgte sowohl laut vorgelegter ärztlicher Bescheinigung vom 20. November 2001 als auch laut erwähntem Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen die Einstufung des Behinderungsgrades mit 30 v.H. Da somit…

UFSG RV/0610-G/08keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…Arzt des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen am 25. September 2008, Herrn Dr. G., wurde ihr erklärt, dass bei einer Sehschärfe von 0,3 bis 04 (wie im Gutachten von Frau Dr. P. festgestellt) laut Richtsatzverordnung nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz ein Grad der Behinderung von 30%…

UFSG RV/0426-G/02Kein Selbstbehalt hinsichtlich einer Brille nur dann, wenn eine Behinderung infolge (auch) der Fehlsichtigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2003

…meiner Sehbehinderung und wurde vom ärztlichen Sachverständigen, Dr. Hawach Abdo, im Bescheid des Bundessozialamtes vom 4.11.1987, GZ 2814290544-645/87 unter "Gebrechen" Abs. 3 pauschal mit 20% bewertet. Mit Bericht vom 16. Mai 2002 legte das Finanzamt Graz-Stadt die Berufung der Finanzlandesdirektion…

UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…nicht als Verfolgung mildtätiger Zwecke im Sinne des § 37 BAO. Daher konnte dem Antrag nicht stattgegeben werden. Dagegen erhob der Bw. Berufung und beantragte die Erteilung des Spendenbegünstigungs -bescheides gemäß § 4a Z.3 EStG. Zur Begründung wurde ausgeführt: Die vorgelegten Statuten entsprechen sehr wohl den…

UFSW RV/1723-W/111. Blindensoftware inkl. dazugehöriger Schulung als Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen 2. Arbeitsplatzleuchte ist kein Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2012

…in diesem Zusammenhang vom Bw. beigelegt: 1) Pauschale für Anpassungsarbeiten Zentrale Anwendungen (behindertenspezifische Anpassungen Window-Eyes) € 288,00 2) Halbtag Schulung Window-Eyes (Window-Eyes Bildschirmausleseprogramm für blinde und sehbehinderte Menschen) € 840,00. In weiterer Folge führte der Bw. Folgendes aus: Dieselbe Lampe…

UFSW RV/0986-W/07Brille als Hilfsmittel gem. § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…zur Entscheidung vorlegte. In dem Schreiben führte der Bw. aus, dass es sich bei der Brille um eine Gleitsichtbrille wegen seiner Sehschwäche handle. Er brauche die Brille, weil er seit 1991 an Keratokonjunktivitis sicca beidseits und seit 2001 an Grauem Star leide. Die Eintragung beim…

UFSW RV/2814-W/09Keine Familienbeihilfe, wenn lt. Gutachten des BSB die Behinderung nicht vor dem 21. LJ eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2009

…einem Besuch in der Ordination von Dr. Wolfgang F. eine neuerliche Gutachtenerstellung. Festgestellt wurde eine dauernde Erwerbsunfähigkeit rückwirkend ab 1.12.1992. Bezug genommen wurde auf ein Gutachten von Dr. R. vom 18.2.1985. Damals sei ein Sehvermögen rechts von 30 % und links von…

UFSL RV/1153-L/04Familienbeihilfe, wenn das Bundessozialamt keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. Gem. § 8 Abs. 5 FLAG 1967 gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht, als erheblich behindert. Als…

BFG RV/7102438/2014Rückwirkender Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2014

…Sachverständigengutachten Untersuchung am: 2013-11-20 13:10 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Reisepass Anamnese: Intelligenzminderung; Besuch der allg. Sonderschule, Lehre zum Bauschlosser in Eggenburg ohne LAP, kein HS-Abschluss, seither in Beschäftigungstherapie bei JaW (Industriegruppe). Drogen- und Alkoholanamnese bland. Keine Vor- oder Haftstrafen…

BFG RV/5100255/2014Außergewöhnliche Belastung und Hörgerät und Selbstbehalt iSd § 34 Abs. 4 EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2014

…das Auge handelt. Ein Augenleiden (zB verminderte Sehschärfe) und die Anschaffung eines Sehbehelfs ist unter denselben Kriterien zu sehen, wie etwa ein Hörgerät für einen Menschen, der an einer Hörbeeinträchtigung leidet. Daher führt nicht jedes geringfügige Leiden (isolierte Betrachtungsweise) zu einer außergewöhnlichen Belastung ohne Selbstbehalt…

UFSL RV/1250-L/11Aufwendungen für "Blindencomputer" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.02.2012

…Rechtsprechung). Ausgaben für den Erwerb eines Wirtschaftsgutes sind daher im Hinblick auf den damit geschaffenen Gegenwert in der Regel von einer Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ausgeschlossen (siehe z.B. VwGH 4.3.2009, 2008/15/0292, hinsichtlich eines Motorantriebs für Markisen und Jalousien). Eine andere…

BFG RV/5100399/2024Gleitsichtbrille als außergew. Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2024

…0191). Er hat selbst negative Voraussetzungen darzulegen und nachzuweisen bzw. glaubhaft zu machen (VwGH 26.3.2003, 98/13/0072). Die Ausgaben stellen aber außergewöhnliche Belastungen dar, bei denen aber ein Selbstbehalt zu berücksichtigen ist. Der Selbstbehalt beträgt im gegenständlichen Jahr 2236,67 Euro. Damit…

BFG RV/3100817/2014Brille, Fahrtkosten zum Arzt, Impfung, außergewöhnliche Belastung, Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2014

…zwischen den angeführten Aufwendungen und der Behinderung der Abgabepflichtigen sei nicht gegeben, weshalb nur ein Ansatz unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes erfolgen könne (Beschwerdevorentscheidung vom 22.4.2014). Im fristgerechten Vorlageantrag wird vorgebracht, dass zwischen den strittigen Aufwendungen und der Behinderung der Abgabepflichtigen ein unmittelbarer Kausalzusammenhang…

UFSW RV/2575-W/09Grundsatz der formellen Satzungsmäßigkeit bei gemeinnützigen Körperschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…von blinden und sehbehinderten Menschen im öffentlichen Raum 9. Förderung des kulturellen Lebens, der Geselligkeit und des Sportes blinder und sehbehinderter Menschen 10. Unterstützung von Mitgliedern in finanzieller Not 11. Führung von zweckdienlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen an deren Trägerschaft 12. Erstellung von Gutachten und Erteilung…