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104 902 Treffer469 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1943-W/13Grenzbetragsberechnung für den erhöhten Pensionistenabsetzbetrag - Einbeziehung der sonstigen Bezüge und einer ausländischen Pension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2013

…sind auch ausländische Pensionen bei der Grenzbetragsberechnung zu berücksichtigen (sh. Nachweise bei Jakom/Kanduth-Kristen EStG, 2013, § 33 Rz 63ff; Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG 1988, § 33 Anm 144; Doralt/Herzog, EStG14, § 33 Rz 60). Somit ergibt sich im Berufungsfall folgende Grenzbetragsberechnung: | PVA…

UFSW RV/1998-W/08Einbeziehung von endbesteuerten Einkünften in die Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…des Grenzbetrages für den Alleinverdienerabsetzbetrag bezieht sich nämlich auf die Einkünfte und nicht auf das Einkommen, womit gewährleistet ist, dass auch (endbesteuerte) Dividendeneinkünfte in die Grenzbetragsberechnung einbezogen werden (sh. Jakom/Kanduth-Kristen EStG § 33 Rz 27). Aus den angeführten Gründen war daher wie im Spruch…

UFSL RV/0871-L/02Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Wels betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1999 (Arbeitnehmerveranlagung) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.   Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht…

BFG RV/4100294/2011Glaubwürdigkeit der Unterschreitung des Grenzbetrages für die Zuerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2018

…2009 sogar einen rechnerischen "Verlust" (Überschuss der Werbungskosten über die Einnahmen) im Betrag von - € 134,77 ergeben würde. 2.1.5. Die im vorliegenden Beschwerdefall vorzunehmende Grenzbetragsberechnung für die Zuerkennung des AVAB für das Streitjahr 2009 zeigt unter Außerachtlassung von Einkünften iSd § 2 Abs…

BFG RV/7101672/2013Zeitpunkt des Abbruchs der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2014

…des § 5 FLAG im Jahr 2011 nicht überschritten worden sind; wie Sie in Ihrem Vorlageantrag richtig ausführen, bleibt für die Grenzbetragsberechnung das zu versteuernde Einkommen außer Ansatz, das vor und nach Zeiträumen erzielt wird, für das kein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht. Somit ist beabsichtigt, Ihrer…

UFSW RV/3840-W/09Das EStG regelt keinen Schulgeld-, Erziehungs-, Religionsgemeinschaftenfinanzierungsausgleichsabsetzbetrag und auch kein Beamtenprivilegierungsäquivalent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009

…Darin wies er darauf hin, dass bei seiner Lebensgefährtin und Kindesmutter die für den Alleinverdienerabsetzbetrag schädliche Einkommensgrenze nicht überschritten sei, da Transferleistungen in die Grenzbetragsberechnung nicht einzubeziehen wären. 2) Einkommensteuer 2007: Ebenfalls am 15. Mai 2009 brachte der Bw. einen mit der obigen Eingabe inhaltlich…

EAS 332130 km-Grenzzone für deutsche Grenzgänger
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0121-IV/4/201319.02.2013

Für die Grenzgängereigenschaft nach dem DBA-Deutschland ist gemäß Artikel 15 Abs. 6 DBA-Deutschland entscheidend, dass sich der Wohnsitz und der Arbeitsort in der "Nähe der Grenze" befinden. Als "Nähe der Grenze" gilt gemäß dem Schlussprotokoll zu Artikel 15 Abs. 6 des Abkommens die…

EAS 2876Grenzgängereigenschaft nach dem DBA-Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0967-IV/4/200723.08.2007

Für die Grenzgängereigenschaft nach dem DBA-Deutschland ist gemäß Artikel 15 Abs. 6 DBA-Deutschland entscheidend, dass sich der Wohnsitz und der Arbeitsort in der "Nähe der Grenze" befinden. Als "Nähe der Grenze" gilt gemäß dem Schlussprotokoll zu Artikel 15 Abs. 6 des Abkommens die…

EAS 3455Anwendung der Grenzgängerregelung gemäß Art. 15 Abs. 6 DBA Deutschland im Falle einer Entsendung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2025-0.576.44701.10.2025

Die Anwendung der Grenzgängerregelung nach Art. 15 Abs. 6 DBA-Deutschland, BGBl. III Nr. 182/2002 idF BGBl. III Nr. 12/2024, setzt unter anderem voraus, dass der Steuerpflichtige seine unselbständige Tätigkeit üblicherweise in der Nähe der Grenze ausübt. Die Tätigkeit wird üblicherweise in der…

EAS 1618Grenzgängereigenschaft bei Lebensmittelpunkt in der polizeilich als Zweitwohnsitz gemeldeten grenznahen Wohnung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/9-IV/4/0013.03.2000

Das Abgabenrecht ist von der wirtschaftlichen Betrachtungsweise geprägt, derzufolge für die Besteuerung die tatsächlich bestehende wirtschaftliche Realität und nicht formalrechtliche Gegebenheiten maßgebend sein sollen. Ist es daher so, dass ein deutscher Techniker seit Zerrüttung seiner Ehe im Jahr 1992 den Lebensmittelpunkt von seinem ausserhalb der…

EAS 2776Grenzgängereigenschaft bei unterjähriger Aufnahme der Grenzgängertätigkeit
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0515-IV/4/200622.09.2006

Die Grenzgängereigenschaft ist im Verhältnis zu Deutschland grundsätzlich kalenderjahresbezogen zu beurteilen (EAS 1172); sie geht (ganzjährig) verloren, wenn der Arbeitnehmer zwar ganzjährig in der Grenzzone beschäftigt ist (weil sich dort sein üblicher Arbeitsplatz befindet), er aber im Kalenderjahr an mehr als 45 Arbeitstagen nicht zum…

UStR 2000 Rz 688–6965. Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (§ 5 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

5. Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (§ 5 UStG 1994) 5.1. Zollwert als Bemessungsgrundlage Rz 688: Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer bei der Einfuhr (siehe Rz 101 ff) ist der Zollwert, soweit nicht ein Veredelungsentgelt heranzuziehen ist (siehe Rz 689). Die Ermittlung des Zollwertes ist unter Beachtung…

08 1037/1-IV/8/96Richtlinien zur Ermittlung des gemeinen Wertes von inländischen nicht notierten Wertpapieren und Anteilen (Wiener Verfahren 1996)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass08 1037/1-IV/8/9613.11.1996

I. Allgemeines A. Rechtslage ab 1. Jänner 1994 1. Durch Art. XI des Steuerreformgesetzes 1993, BGBl. Nr. 818/1993, wurde ua. der mit 1. Jänner 1989 begonnene Hauptfeststellungszeitraum der Einheitswerte des Betriebsvermögens mit 31. Dezember 1993 beendet (Z 10) und die §§ 71 bis 75 BewG…

EAS 184Grenzgängereigenschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 1185/7/1-IV/4/9227.10.1992

  Beschäftigt ein in 10km Grenznähe befindlicher österreichischer Betrieb einen ausschließlich in Deutschland wohnhaften Pendler, dessen Wohnsitz 40km (Luftlinie) von der österreichischen Grenze entfernt und damit außerhalb der für die Grenzgängereigenschaft maßgebenden 30km-Zone liegt, besteht Lohnsteuerabzugspflicht für den österreichischen Arbeitgeber. 27. Oktober 1992 Für…

UFSW RV/1669-W/06Das Kartenpokerspiel, Concord Aces und Lucky 9 unterliegen infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 4/4

Aus dem von der Bw. vorgelegten Aufsatz über das Bluffen beim Pokerspiel ist nur sehr vage angeführt ("unter Umständen zum Gewinn führen kann"), in welchem Wahrscheinlichkeitsausmaß ein Bluff den Erfolg kausiert. Es ist nicht einmal andeutungsweise vorgebracht worden, wonach ein Bluff im einzelnen Spiel den…

EAS 102030-km Zone für deutsche Grenzgänger
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1483/20-IV/4/9728.02.1997

Wohnt ein nach Österreich einpendelnder deutscher Grenzgänger innerhalb einer von der Grenze nach "Luftlinie" berechneten 30 km Zone, dann ist insoweit das Grenzgängererfordernis auch dann erfüllt, wenn die tägliche Straßenentfernung zum österreichischen Arbeitsort rund 100 km beträgt. 28. Februar 1997 Für den Bundesminister: Dr. Loukota…

EAS 3184Grenzgänger mit bloßem Grenzzonen-Zweitwohnsitz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/2854-IV/4/201020.10.2010

Die Grenzgängereigenschaft setzt gemäß Art. 15 Abs. 6 Z 1 des österreichisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommens voraus, dass die "Person .... in dem einen Staat in der Nähe der Grenze ihren Wohnsitz .... hat". Nach dem Wortlaut des Abkommens steht die Grenzgängereigenschaft daher nur Personen zu, die "ihren", dh…

EAS 2481Grenzgängereigenschaft einer teilzeitbeschäftigten Gesellschaftergeschäftsführerin in Liechtenstein
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftW 409/1-IV/4/0405.07.2004

Erhält eine in Österreich ansässige Pensionistin auf Grund ihrer langjährigen Berufserfahrung im Speditionsgewerbe die Möglichkeit, für eine liechtensteinische Speditions-GmbH geringfügig (jeden Montag 6 - 8 Stunden) in Liechtenstein tätig zu werden, dann erscheint eine Einstufung als Grenzgängerin nicht sachgerecht. Wohl ist in EAS 345 die…

UP-43008.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen)
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

8.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen) (1) Für die Zwecke der Wertgrenzen (6.000 Euro für Erklärung auf der Rechnung und Erklärung auf der Rechnung EUR-MED, 500 Euro für Erzeugnisse bei Kleinsendungen und 1.200 Euro bei den im persönlichen Gepäck von…

EAS 3450Anwendung der Grenzgängerregelung gemäß Art. 15 Abs. 6 DBA Deutschland bei gleichzeitiger Tätigkeit für mehrere Arbeitgeber
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2024-0.293.36822.04.2024

Die Anwendung der Grenzgängerregelung nach Art. 15 Abs. 6 DBA-Deutschland, BGBl. III Nr. 182/2002 idF BGBl. III Nr. 12/2024, setzt unter anderem voraus, dass der Steuerpflichtige seine unselbständige Tätigkeit üblicherweise in der Nähe der Grenze ausübt. Die Tätigkeit wird üblicherweise in der…