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UFSG FSRV/0021-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachtes der Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei betreffend das Tabakmonopol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.07.2005

…zu den Einwendungen des Bf. bemerkt, es könne angesichts des unbestrittenen Erwerbs von Zigaretten ohne EU-Gesundheitswarnung von einem Arbeitskollegen auf dem Werksgelände der Firma M.S. zu einem Ankaufspreis von lediglich € 21,00 je Stange Zigaretten keinerlei Zweifel daran bestehen, dass dem Bf…

BFG RV/7300097/2011Bezug von Wasserpfeifentabak und Tobacco Rolls und Tobacco zu gewerblichen Zwecken und teilweiser unbefugter Verkauf im Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2015

…dazu, er habe geglaubt dass es sich um reines Zigarettenpapier (Wuzelpapier) für Tabak bzw. Marihuana handelt. Auf Vorhalt, dass sich auf diesem Papier auch eine Gesundheitswarnung befindet gab der Bf. an, dies habe er gar nicht gesehen. Weiters wurde ausgeführt, dass er sich vor dem…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/05Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.10.2005

…auf dem Schwarzmarkt verkauft zu werden. Die Zigaretten waren aufgrund ihrer äußeren Aufmachung, insbesondere des ausdrücklichen Vermerks "US.tax.exempt for use outside US" unzweifelhaft als Drittlandsware zu identifizieren, überdies war keine Gesundheitswarnung aufgedruckt, sodass u.a. für den Bf. ab dem Zeitpunkt ihrer Befassung…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/10Kauf von geschmuggelten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.02.2013

…des E.F. vom 1. September 2010, wonach dieser beim Bf. manchmal Zigaretten mit deutschsprachigen Warnhinweisen gesehen habe und den Angaben des A.B., die von ihm gekauften Zigaretten hätten keine Gesundheitswarnungen oder wenn, dann in ausländischer Sprache gehabt, gegenübergestellt. Der Bf. beantragte, der Beschwerde…

BFG RV/7300059/2023Verwarnung wegen Schmuggels eines per Post aus einem Drittland gelieferten Medikamentes, das auf der Dopingliste steht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard Groschedl in der Finanzstrafsache gegen Herrn ***Bf1***, geboren 1955, ***Bf1-Adr*** wegen des Verdachts der Beteiligung am Finanzvergehens des Schmuggels gemäß §§ 11, 35 Abs. 2 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten…

BFG RV/7100219/2017Aufwendungen für Nahrungsergänzungsmittel und gesunde Nahrungsmittel keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf. , über die Beschwerde vom 07.07.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt vom 22.06.2016, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2013 zu Recht erkannt: Die Beschwerde…

BFG RV/7104502/2018Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf, Adr über die Beschwerde vom 8.2.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf vom 12.1.2016 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung…