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BMF-010311/0057-III/11/2018Information zu der am 1. Dezember 2018 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Gentechnik (VB-0280)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010311/0057-III/11/201812.12.2018

…2018 sind die Verordnung, mit der das Inverkehrbringen von gentechnisch verändertem Raps aus der Ölrapslinie GT73 in Österreich verboten wird, BGBl. II Nr. 157/2006, und die Verordnung, mit der das Inverkehrbringen von gentechnisch verändertem Raps aus den Ölrapslinien Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 in Österreich…

VB-0280Einleitung
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

  Die Arbeitsrichtlinie Gentechnik (VB-0280) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen des Gentechnikgesetzes dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht…

VB-02800. Einführung
geltende FassungRichtlinien01.12.2018

… 32.die Verordnung, mit der das Inverkehrbringen des gentechnisch veränderten Maises Zea Mays L. T25 in Österreich verboten wird, BGBl. II Nr. 180/2008; 43.die Verordnung, mit der das Inverkehrbringen des gentechnisch veränderten Maises Zea Mays L., Linie MON 810 in Österreich verboten wird…

VB-02801. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.12.2018

…einer allfälligen Behandlung und Umverpackung in Österreich wiederausgeführt werden. Weitere Ausnahmen vom Einfuhrverbot siehe Abschnitt 1.3. (3) Die Erklärung, dass es sich um gentechnisch veränderte Erzeugnisse handelt, deren Inverkehrbringen oder Verwendung in Österreich verboten ist, hat im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode…

VB-02802. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.12.2018

…Abs. 2 ZollR-DG können die Zollorgane nach Maßgabe des § 37 VStG und des § 37a VStG bei Verdacht einer Übertretung der in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Vorschriften des Gentechnikgesetzes einen Betrag von 180 Euro als vorläufige Sicherheit festsetzen und einheben. Die Zollorgane sind gemäß § 34 Abs…

BFG RV/1100089/2024Kosten für eine Polkörperdiagnostik und In-Vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…Präimplantationsdiagnostik im Sinne des § 1 Abs. 4 FMedG, sondern um eine Präimplantationsdiagnostik im weitesten Sinne, die nicht dem Regelungsregime des FMedG, sondern dem des Gentechnikgesetzes BGBl. Nr. 510/1994 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 127/2005 (GTG) unterliegt (vgl. die Erläuterungen im Ministerialentwurf zum…

2025-0.212.414Verbote und Beschränkungen; Änderung der Ressortzuständigkeiten auf Grund der Bundesministeriengesetz-Novelle 2025
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.212.41419.03.2025

…0260 | Leichentransporte | Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | VB-0280 | Gentechnik | Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | VB-0300…

VB-08203. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien27.03.2026

…verarbeitet oder unverarbeitet, die zur Verfütterung an Tiere bestimmt sind (siehe Arbeitsrichtlinie Lebensmittel- und Futtermittelrecht, VB-0200); g)genetisch veränderte Organismen, die unter das Gentechnikgesetz fallen; h)Arzneispezialitäten und Tierarzneimittel, die unter das Arzneimittelgesetz fallen, soweit es sich nicht um "sonstige Pestizide, einschließlich Biozid-Produkte…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

…gelten, hat der BREXIT auf diese Transportvorschriften keine Auswirkungen.   VB-0280, Arbeitsrichtlinie Gentechnik Da die Einfuhrverbote für gentechnisch veränderten Mais sowohl im Warenverkehr mit Drittstaaten als auch innerhalb der Union gleichermaßen gelten, hat der BREXIT auf diese Einfuhrverbote keine Auswirkungen.   VB-0300, Arbeitsrichtlinie…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 1/2

…die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit hat und alle anderen Möglichkeiten ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Gemäß dem Befund vom 08.07.2016 vom Institut der Medizinischen Gentechnik der Medizinischen Universität Wien erscheint eine progressive externe Opthalomoplegie (OPA) als wahrscheinlichste Diagnose…

BFG RV/7102450/20111. Zur Überbrückung betriebenes Biologiestudium Berufsausbildung? 2. Vorbereitung auf Eignungstests für das Medizinstudium Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2014

…351 Der Weg vom Gen zum Merkmal 354 Transkription und Genetischer Code 354 Translation 357 Genomik und Proteomik 3 7 4 Anwendung der Gentechnik beim Menschen 387 Die Bestandteile des Immunsystems beim Menschen (392- 431) Das Immunsystem im Überblick 392 Antikörper 396 Humorale und zellvermittelte…

UFSK RV/0304-K/09Wertfortschreibung - Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012Teil 1/2

…auf die Preisbildung und die allgemeine wirtschaftliche Situation. Die Erlöse würden ständig sinken. Die Aufhebung des Zulassungsstopps für Gentechnik Produkte durch die EU-Agrarminister führe zu einer radikalen Änderung der Marktverhältnisse. 2005 habe der kommerzielle Anbau von transgenen Pflanzen begonnen. Die gesetzliche Interessensvertretung sei befangen…

UFSK RV/0304-K/09Wertfortschreibung - Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012Teil 2/2

…berechnet. Wenn der Bw. die mangelnde Berücksichtigung der Preisentwicklung im Hektarsatz, die unzureichenden Fördermaßnahmen im Verhältnis zu den Einnahmerückgängen, die Einflüsse des GATT, den Zulassungsstopp für Gentechnik Produkte, die radikale Änderung der Marktverhältnisse, die fortschreitende Konkurrenz durch Lebensmittelerzeuger, die Weltmonopole, die Ausschaltung des Wettbewerbs durch…

UFSL RV/0814-L/11Vorweggenommene Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…Fachtagung Lichtverschmutzung, Umweltkongress, Biobauernversammlung, Biomassetag, Weltwassertag, Leader-Sozial-Arbeitskreis, Vortrag Attac, Naturwachebezirkstreffen, Fachtagung biologischer Forstschutz, Medientraining, Fotoshooting Gentechnik-Veranstaltung, Beamer abliefern, Spatenstich Hochwasserrückhaltebecken, Ortsbildmesse, uä. als Werbungskosten beantragt haben, möge der Bw. darlegen, inwieweit diese Aktivitäten mit der Wahlwerbung zusammenhängen. Insbesondere wäre auch darzulegen, warum…

UStR 2000 Rz 941–9636.1.19. Ärzte
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

… 69 Strahlenschutzgesetz 2020, BGBl. I Nr. 50/2020, durchzuführenden Untersuchungen; die fachärztliche Beratung im Sinne des § 69 Abs. 3 und 4 des Gentechnikgesetzes, BGBl. Nr. 510/1994 idF BGBl. I Nr. 127/2005, vor und nach Durchführung einer genetischen Analyse; der Einsatz eines freiberuflich tätigen…

BFG RV/5101481/2015Zusammenfassung von landwirtschaftlichen Betrieben von Ehegatten zu einer einzigen wirtschaftlichen Einheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2021Teil 1/2

…landw. Facharbeiter Bf.1: landw. Facharbeiter - Stallarbeit: die Arbeiten werden vom Bf.1 und der Bf.2 in "ihren" Ställen getrennt voneinander durchgeführt. - Futtermittel: Stall Bf.2: gentechnikfreie Produktion, ev. Bio (Plan) Bf.1: konventionelle Produktion - Putenverkauf: Bf.2: Huber-Landhendl Bf.1: Wech-Geflügelhof…

BFG RV/7102464/2011Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016Teil 1/2

…etc.) Haftungsfragen, Behandlung von Fragen hinsichtlich strafrechtlicher und strafprozes­sua­ler Problemstellungen (vgl. Kurpfuscherei, eigenmächtige Heilbehandlung, Verschwie­gen­heit, Zeugeneigenschaft etc.) Auswirkungen des Psychotherapiegesetzes auf das Gentechnikgesetz, das Suchtgift­ge­setz (1951), Umsatzsteuergesetz (1994), Einkommensteuergesetz (1988), Fortpflanzungs­me­dizingesetz etc. 7. Mit der Beschwerdevorentscheidung vom 06.07.2011 wurde die Beschwerde ab­ge­wie­sen. Im…

BFG RV/1100105/20111. Zurechnung ungeklärter Bareinlagen zu Gewinn und Umsatz eines Gewerbebetriebes; 2. Aufwendungen für eine Zufahrtstraße zu einem Wohn-und Betriebsgebäude: sofort absetzbar oder aktivierungspflichtig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015

…2003 erkannt und daraufhin in den Sojaanbau in Paraguay investiert. In Europa werde Soja aus Südamerika aber noch nicht verarbeitet, da noch genügend gentechnikfreies Soja aus kontrolliertem Anbau aus Mitteleuropa zu bekommen sei. Der Bf. habe keine Einkünfteermittlung oder Steuererklärung betreffend die in Paraguay erzielten…

UFSS RV/0185-S/07Arbeitszimmer als Mittelpunkt der Tätigkeit bei einem technischen Berater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…erstrecke sich von der Betreuung der Fabriken im Managementbereich, der Produktion, dem technischen Bereich, dem Coaching bis hin zur Überprüfung der Gentechnikfreiheit, mit Prüfung von Boden- u. Pflanzenproben u. chemischer Kontrolle im Labor der Firma C. Die Projektierung erfolge nach Auskunft des BW in seiner…