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9 Treffer1562 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1506-W/02Kosten des Verkehrsunfalles eines Gebrauchtwagenhändlers als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2005

…Brillenträger, Körpergebrechen, vermutliche Übermüdung, vermutliche Beeinträchtigung durch Alkohol usw.): keine Beeinträchtigung feststellbar 4. a) Besonderheiten der Straße im Sinne der StVO...: Freilandstraße... mäßiges Verkehrsaufkommen, keine Besonderheiten ... d) Beleuchtungsverhältnisse: Dunkelheit ... f) Sicht- und Witterungsverhältnisse: ... dunkel... g) Art und Zustand der Fahrbahn: ... Bitumenbelag...trocken..." - S 138 (offenbar…

UFSW RV/0309-W/05Fahrtkosten im Zusammenhang mit einem Fachhochschulbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…begonnen habe, sei für ihn nicht nachvollziehbar, weil am Abend die Stoßzeit vor allem von Wien kommend und nicht nach Wien fahrend spürbar sei. Die ersten Kilometer von seinem Wohnort seien auf der Freilandstraße zurückzulegen, wobei sich der meiste Stoßverkehr in PG. & R. sowie Richtung…

UFSW RV/0872-W/05Berechnung des Pendlerpauschales bei Wohnung im Waldviertel und Schlafstelle an der Dienststelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2006

…Polizisten nichts Ungewöhnliches dass sie im Bereich Wien Umgebung Dienst versehen und ins Waldviertel pendeln. Die Strecke nach Wr. Neustadt beinhaltet einen Großteil Autobahn und sehr gut ausgebaute Freilandstraßen. Die Fahrzeit beträgt in etwa 1 h 45 min." Vorgelegt wurden ferner das Kündigungsschreiben des Bw…

BFG RV/7500035/2018Parkometerabgabe; deutscher Staatsbürger, Einwand, gebührenpflichtige Kurzparkzone nicht erkannt zu haben; erstmaliger Einwand in Beschwerde, nicht der Fahrer gewesen zu sein und diesen (naher Angehöriger) nicht bekanntgegeben zu haben, da die Behörde keine Lenkerauskunft eingeholt habe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2018

…verboten“ und „Umkehren verboten“ sind in angemessenem Abstand vor der betreffenden Kreuzung, die Vorschriftszeichen „Vorrang geben“ und „Halt“ sind im Ortsgebiet höchstens 10 m und auf Freilandstraßen höchstens 20 m vor der Kreuzung anzubringen. Die äußere Form der Zeichen „Vorrang geben“ und „Halt“ muß auch…

BFG RV/7500077/2017Parkometerabgabe; kein gültiger Parkschein; Einwand gegen das Wiener Parkometergesetz (kompliziert, für fremde Verkehrsteilnehmer kaum umsetzbar)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2017

…verboten“ und „Umkehren verboten“ sind in angemessenem Abstand vor der betreffenden Kreuzung, die Vorschriftszeichen „Vorrang geben“ und „Halt“ sind im Ortsgebiet höchstens 10 m und auf Freilandstraßen höchstens 20 m vor der Kreuzung anzubringen. Die äußere Form der Zeichen „Vorrang geben“ und „Halt“ muß auch…

BFG RV/7501045/2018Parkometerabgabe; ordnungsgemäße Kundmachung einer Kurzparkzone; Tafel "Beginn Kurzparkzone" nicht oder schlecht sichtbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2019

…Ortsgebiet nicht weniger als 0,30 m und nur in Ausnahmefällen mehr als 2 m, auf Freilandstraßen nur in Ausnahmefällen weniger als 1 m und mehr als 2,50 m betragen. Eine nicht fest mit dem Untergrund verbundene Anbringungsvorrichtung darf auch auf der Fahrbahn angebracht…

BFG RV/7500904/2017Parkometerabgabe; lineare Kurzparkzone; Einwand, die Schilder "Kurzparkzone" und "Ende Kurzparkzone" nicht gesehen zu haben, da sie von Bäumen "bewuchert" gewesen seien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2018

…Straßenverkehrszeichens und dem Fahrbahnrand im Ortsgebiet nicht weniger als 0,30 m und nur in Ausnahmefällen mehr als 2 m, auf Freilandstraßen nur in Ausnahmefällen weniger als 1 m und mehr als 2,50 m betragen. Sind auf einer Anbringungsvorrichtung mehr als ein Straßenverkehrszeichen angebracht…

BFG RV/7500015/20181. Parkometerabgabe 2. Beschwerdevorbringen: Behörde sei Beweise schuldig geblieben 3. nicht ordnungsgemäß kundgemachte Kurzparkzone 4. Tatort auf Foto nicht ersichtlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2018

…die betreffenden Vorschriftszeichen mit einer Zusatztafel mit Pfeilen angezeigt werden. Solche Zeichen sind im Ortsgebiet höchstens 20 m und auf Freilandstraßen höchstens 50 m vor der Einmündung anzubringen. Die Zeichen "Kurzparkzone" und "Ende der Kurzparkzone" sind im § 52 Z 13d und 13e Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO…

UFSW RV/3159-W/08Unterhaltsleistungen für volljährige Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…nur bei optimalen Fahrbedingungen schneller als die von ihr gewählte. Ihre Route sei zwar ein paar Kilometer länger, dafür habe sie zügige Freilandstraßen zur Verfügung, brauche keinen kurvigen, häufig nebligen und nassen Berg zu überfahren setze sich nicht dem erhöhten Risiko bei Nachtfahrten (welche bei…