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104 902 Treffer502 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 141.2.8 Auswirkungen auf Absetz- und Freibeträge
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

1.2.8 Auswirkungen auf Absetz- und Freibeträge Rz 14: Auswirkungen des Umfangs der Steuerpflicht auf die Absetz- und Freibeträge: | | unbeschränkte Steuerpflicht gem. § 1 Abs. 2 EStG 1988 | beschränkte Steuerpflicht gem. § 1 Abs. 3 EStG 1988 | beantragte unbeschränkte Steuerpflicht gem. § 1…

LStR 2002 Rz 863–86412.5.4 Übersichten über mögliche Freibeträge
geltende FassungRichtlinien20.01.2011

…mit Pflegegeld | Pauschaler Freibetrag je nach Grad der Behinderung gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 | ja | nein | nein | Pauschaler Freibetrag von 262 Euro | nein | ja | ja (gekürzt um Pflegegeld) | Pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung | ja |…

LStR 2002 Rz 1063–106719.2.3 Berücksichtigung des Freibetrages und der Freigrenze bei der laufenden Lohnverrechnung (§ 67 Abs. 1 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…Jahreszwölftel) höher als die Freigrenze, kommt nach Abzug der auf die sonstigen Bezüge entfallenden Sozialversicherungsbeiträge und des Freibetrages von 620 Euro der feste Steuersatz (6%) zur Anwendung. Rz 1064: Ist das Jahressechstel (bzw. Jahreszwölftel) zum Zeitpunkt der ersten Sonderzahlung unter der Freigrenze (siehe Rz 1055a…

LStR 2002 Rz 1127–112820.2 Freibetrag gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

20.2 Freibetrag gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988 Rz 1127: Der Freibetrag von 400 Euro (bis 2023: 360 Euro ) monatlich steht zu für Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen, Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit und für Überstundenzuschläge im Zusammenhang mit Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit. Rz…

LStR 2002 Rz 1068–106919.2.4 Beispiele zur Funktionsweise des Jahressechstels, des Freibetrages und der Freigrenze
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

… 67 Abs. 1 EStG 1988 | 0,00 | Euro | (unter Freigrenze und Freibetrag) | | | | | Nettobezug | 429,65 | Euro | Beispiel 2: Monatsbezug im Jahr 2023 800 Euro, Sonderzahlungen (UZ und WR je 800 Euro) = 1.600…

BFG RV/7101281/2018Berücksichtigung von Freibeträgen iZm einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2019

…Kalenderjahr. Die beantragten Freibeträge seien daher zu gewähren. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 24.4.2017 ab und wiederholte die Begründung des Einkommensteuerbescheides vom 6.12.2016. Im Vorlageantrag vom 8.5.2017 verwies der Bf nochmals auf die LStR 2002, und…

BFG RV/7102425/2020Einkommensteuer: Freibeträge für Behinderte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020

…Grund des ganzjährigen Pflegegeldbezuges nicht zustehe. Die pflegebedingten Kosten seien durch diese Geldleistungen abgegolten. Mit (als Vorlageantrag wirkendem) Schreiben vom 18.04.2020 beantragte der Beschwerdeführer die Zuerkennung des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung in Höhe von 51 € monatlich. Seit 2009 leide er an zwei…

UFSF RV/0387-F/02Kürzung des monatlichen Freibetrages gem. § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen von € 262 um 1/30 bzw. € 8,72 pro Tag des stationären Klinikaufenthaltes des behinderten Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…Behinderung seines Kindes in Höhe von € 3.605,66 (ATS 49.615). In seiner Begründung führte das Finanzamt aus, dass der monatliche Freibetrag von € 261,62 (ATS 3.600) gemäß § 5 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen (BGBl. 1996/303) für jene Monate…

BFG RV/7100165/2022Keine Anerkennung der pauschalen Freibeträge wegen Behinderung für nicht von der Bescheinigung durch das Sozialministeriumservice erfasste Zeiträume
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) übersteigen. Der Bundesminister für Finanzen kann mit Verordnung festlegen, in welchen Fällen und in welcher Höhe Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung ohne Anrechnung auf einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 und ohne Anrechnung auf eine pflegebedingte Geldleistung zu berücksichtigen sind…

BFG RV/7101342/2020Keine Gewährung der Freibeträge mangels Vorleigens einer Mitteilungn des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2021

…Medikamenten angeordnet wurde. Das Finanzamt erließ am 22.1.2020 eine abweisende Beschwerdevorentscheidung. Zur Begründung der Abweisung wurde ausgeführt, dass das Finanzamt für die Anerkennung der beantragten Freibeträge auf die Mitteilungen des Sozialministeriumservice (ehemaliges Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) angewiesen sei, aktuell für die Bf…

BFG RV/3100985/2016Voraussetzungen für die Freibeträge für Benützung eines eigenen Kfz und für Krankendiätverpflegung bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018

…Finanzamt auch eine Nachbescheidkontrolle für die Jahre 2010 bis 2013 durch, in der der Bf um Nachweis der Voraussetzungen für die Freibeträge bezüglich der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel und der Diätverpflegung ersucht worden ist. Der Bf legte dazu eine Kopie des ihm vom Bundessozialamt…

BFG RV/5100193/2018Berücksichtigung von behinderungsbedingten Freibeträgen im Freibetragsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2018

…über die Beschwerde vom 16.06.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde FA vom 18.05.2017, Steuernummer, betreffend Freibetrag (§ 63 EStG 1988) 2018 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. | Der Lohnsteuerfreibetrag…

UFSL RV/1245-L/08Versagung des Freibetrages für investierte Gewinne bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2009

…000,00 | - Pflichtversicherungsbeiträge | - 16.967,98 | | - Basispauschalierung/6% der Betriebseinnahmen | - 2.520,00 | | - Freibetrag für investierte Gewinne für Wertpapiere | - 2.251,20 | | | | - 21.739,18 | Einkünfte aus selbständiger Arbeit | | 20…

UFSL RV/0543-L/08Versagung des Freibetrages für investierte Gewinne bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2009

…724,82 | - Pflichtversicherungsbeiträge | - 10.419,05 | | - Basispauschalierung/6% der Betriebseinnahmen | - 4.313,49 | | - Freibetrag für investierte Gewinne für Wertpapiere | - 5.299,23 | | | | - 20.031,77 | Einkünfte aus selbständiger Arbeit | | 47…

UFSL RV/1237-L/08Versagung des Freibetrages für investierte Gewinne bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung ist sachgerecht und daher verfassungskonform - keine Kumulierung der Steuerbegünstigungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008

…Berufung gegen den am 24. Oktober 2008 zugestellten Einkommensteuerbescheid 2007, machte den Freibetrag für investierte Gewinne gemäß § 10 EStG 1988 geltend und begründete dies sinngemäß wie folgt: Im bekämpften Einkommensteuerbescheid 2007 seien die Einkünfte aus selbständiger Arbeit erklärungsgemäß unter Anwendung der Basispauschalierung gemäß § 17 Abs…

BFG RV/6100158/2020Anwendbarkeit des Freibetrages gem § 3 Abs 1 Z 2 GrEStG bei zeitlich gestaffelter Betriebsübergabe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022

…Übertragung des Betriebes erfolgen muss." Mit Schreiben vom 29. Oktober 2019 brachte der Beschwerdeführer das Rechtsmittel der Beschwerde gegen den vorgenannten Bescheid ein und beantragte er die Festsetzung der Grunderwerbsteuer unter Berücksichtigung des Freibetrages gem § 3 Abs 1 Z 2 GrEStG (betreffend den betrieblich genutzten…

BFG RV/2100152/2016Beanspruchung des erhöhten Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG bei einem 24-Stunden Wechseldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2017

…2014. Am 19. Oktober 2015 erließ das Finanzamt einen Bescheid über die Festsetzung von Einkommensteuer mit einer Nachforderung von 968 €. Mit Beschwerde vom 21. Oktober 2015 begehrte der Bf. die Anerkennung des erhöhten Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG 1988, weil er in einem…

BFG RV/2100609/2015Feststellungsbescheid betreffend Zuerkennung eines Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…8020 Graz, gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 11. April 2013, betreffend Abweisung des Antrages auf Erlassung eines Bescheides hinsichtlich Zuerkennung des erhöhten Freibetrages gemäß § 68 Abs. 6 EStG zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 279…

BFG RV/2101377/2015Beanspruchung des erhöhten Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG bei einem 24-Stunden Wechseldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.07.2017

…Mai 2015 beantragte der Bf. die direkte Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und dort die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung vor dem gesamten Senat. Begehrt wurde die Anerkennung des erhöhten Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG 1988 und in eventu die Aufhebung der Bescheide unter…

BFG RV/7100880/2016Gewährung des Freibetrages für behindertes Kind mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…dieses Erkenntnisses. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin machte im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung für 2014 den Freibetrag in Höhe von 262 Euro gemäß § 5 Abs. 1 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen…