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ZT-250513.17. Kontingente für bestimmte Fisch- und Fleischzubereitungen aus Singapur (Kontingente Nr. 09.7951, 09.7952 und 09.7953)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

13.17. Kontingente für bestimmte Fisch- und Fleischzubereitungen aus Singapur (Kontingente Nr. 09.7951, 09.7952 und 09.7953) Laut Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1927 der Kommission dürfen die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.7951, 09.7952 und 09.7953 (bestimmte Zubereitungen…

UFSZ2L ZRV/0110-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2005

…im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs gehabt hätte, wurde daher nicht erbracht. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war, um eine günstigere zolltarifarische Einreihung der Enten zu…

UFSZ2L ZRV/0112-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2005

…im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs gehabt hätte, wurde daher nicht erbracht. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war, um eine günstigere zolltarifarische Einreihung der Enten zu…

UFSZ2L ZRV/0111-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2005

…im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs gehabt hätte, wurde daher nicht erbracht. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war, um eine günstigere zolltarifarische Einreihung der Enten zu…

UFSZ2L ZRV/0108-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Grillenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2005

… nach Kochprobe: ohne Abweichung", lassen keinen Rückschluss auf das behauptete Auspinseln der Bauchhöhle zu. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war, um eine günstigere zolltarifarische Einreihung der Enten…

UFSZ2L ZRV/0107-Z2L/04Tarifierung von Grillenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2005

…im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs gehabt hätte, wurde daher nicht erbracht. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war, um eine günstigere zolltarifarische Einreihung der Enten zu…

UFSZ2L ZRV/0106-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2005

…zu. Zum anderen wäre diese Würzung im Hinblick auf das vor der Zubereitung empfohlene Abwaschen in wirtschaftlicher Hinsicht gänzlich sinnlos gewesen. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/04Tarifierung von Bratenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2005

…zu. Zum anderen wäre diese Würzung im Hinblick auf das vor der Zubereitung empfohlene Abwaschen in wirtschaftlicher Hinsicht gänzlich sinnlos gewesen. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war…

UFSZ2L ZRV/0105-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Grillenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2005

…zu. Zum anderen wäre diese Würzung im Hinblick auf das vor der Zubereitung empfohlene Abwaschen in wirtschaftlicher Hinsicht gänzlich sinnlos gewesen. Angesichts dieser Umstände ist offenkundig, dass die Würzung nicht der Fleischzubereitung im Sinne des Kapitels 16 des Zolltarifs diente, sondern nur vorgenommen worden war…

ZT-250543. Kontingent Nr. 09.0144 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "A-Erzeugnissen")
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

43. Kontingent Nr. 09.0144 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "A-Erzeugnissen") Dieses Kontingent ist laut Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission in zwei Teilkontingente mit den laufenden Nummern 09.0161 und 09.0162 unterteilt. Jede Abschreibung auf eines dieser Teilkontingente führt…

ZT-250544. Kontingent Nr. 09.0145 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "B-Erzeugnissen")
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

44. Kontingent Nr. 09.0145 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "B-Erzeugnissen") Dieses Kontingent ist laut Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission in zwei Teilkontingente mit den laufenden Nummern 09.0163 und 06.0164 unterteilt. Jede Abschreibung auf eines dieser Teilkontingente führt…

MO-83007.7.2. VO 412/2008 - Kontingent für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

7.7.2. VO 412/2008 - Kontingent für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch siehe VP01920/198V2010 Verordnung (EG) Nr. 412/2008 der Kommission vom 8. Mai 2008 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch (1) Für die Abfertigung zum zollrechtlich…

MO-83007.7.5. VO 593/2013 - Kontingente für hochwertiges Rind- und gefrorenes Büffelfleisch
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

7.7.5. VO 810593/20082013 - Kontingente für hochwertiges Rind- und gefrorenes Büffelfleisch siehe VP 01815/078V2010 VerordnungDurchführungsverordnung (EGEU) Nr. 810593/20082013 der Kommission vom 1121. August 2008Juni 2013 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefrorenes Büffelfleisch…

ZT-250545. Kontingente Nrn. 09.0142 und 09.0143 (gefrorenes Rindersaumfleisch)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

45. Kontingente Nrn. 09.0142 und 09.0143 (gefrorenes Rindersaumfleisch) Dieses Kontingent ist laut Artikel 20 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission nur für Saumfleisch anwendbar, das bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union gefroren ist und eine Kerntemperatur von - 12…

ZT-250532. Bestimmungen für Qualitätsrindfleisch (Kontingente Nrn. 09.2201, 09.2202 und 09.2203)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

32. Bestimmungen für Qualitätsrindfleisch (Kontingente Nrn. 09.2201, 09.2202 und 09.2203) Das Kontingent 09.2201 ist laut Artikel 25 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission in zwei Teilkontingente mit den laufenden Nummern 09.2202 und 09.2203 unterteilt. Jede Abschreibung auf eines…

ZT-250525. Begriffsbestimmungen für bestimmtes Schweinefleisch (Kontingent Nr. 09.0118)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

25. Begriffsbestimmungen für bestimmtes Schweinefleisch (Kontingent Nr. 09.0118) Mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission werden Gemeinschaftszollkontingente für Schweinefleisch in Form von Filet eröffnet. Für die Anwendung dieser Verordnung hilz laut deren Artikel 30 dieser Verordnung als "'Filet" der KN-Codes ex 0203 19…

ZT-250533. Kontingentmenge bei Kontingent Nr. 09.7210 (Rindfleisch auf Peru), 09.7315 (Rindfleisch aus Nicaragua) und 09.7300 (Rindfleisch aus Zentralamerika)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

33. Kontingentmenge bei Kontingent Nr. 09.7210 (Rindfleisch auf Peru), 09.7315 (Rindfleisch aus Nicaragua) und 09.7300 (Rindfleisch aus Zentralamerika) Mit Durchführungsverordnung der Kommission Nr. 405/2013 wird ein Kontingent für Rindfleisch aus Peru eröffnet, dessen Mengen in "Schlachtkörperäquivalent" angegeben ist. In einer Fußnote…

VB-0320Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

Anlage 1 Kontrollpflichtige Waren Der amtlichen Kontrolle (Abschnitt 2) unterliegen die im nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union…

UFSW RV/1026-W/10Kalkulatorische Schätzung aufgrund mangelhafter Grundaufzeichnungen samt Verdacht von Kassenmanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 2/3

Unter den Punkten 2 bis 4 PB regte der Unabhängige Finanzsenat betreffend die in Tz 1 PB angeführten Buchführungsmängel die Abgabe einer Erklärung, aus welchen Gründen der seit 1. Jänner 2001 bestehenden Verpflichtung gemäß §§ 131 Abs. 3 BAO und § 132 Abs. 3 BAO (Grundaufzeichnungen über…

MO-83007.18. MO18 Schaf- und Ziegenfleisch
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

7.18. MO18 Schaf- und Ziegenfleisch 7.18.1. Einfuhr reinrassiger Zuchtschafe und -ziegen siehe VP 01807/551V2008 Verordnung (EG) Nr. 874/96 der Kommission vom 14. Mai 1996 über die Einfuhr reinrassiger Zuchtschafe und - ziegen aus Drittländern Richtlinie 89/361/EWG des Rates vom…