…Monate (Niederschrift über den Verlauf der mündlichen Berufungsverhandlung am 29.9.2005). Runde zwei Monate vor dem Rücktritt hat die Verkäuferin dem Leasingunternehmen als Ersatzkäuferin die Ausfertigung eines grundbuchsfähigen Kaufvertrages telefonisch zugesagt; circa ein Monat vor dem Rücktritt urgierte das Leasingunternehmen bei der Verkäuferin die…

…Lärmschutz erfolgt ist. Im Sinne einer konstruktiven Lösung hat sich die Verkäuferin jedoch bereit erklärt, einer Aufhebung des Vertrages und dessen Rückabwicklung zuzustimmen, wenn K. einen Ersatzkäufer findet. Aufgrund der Präsentation eines Käufers, der bereit ist, die Wohnung zu denselben Konditionen zu kaufen, wie diese…

…als Vertreter der Fa.2 und diese als Vertreterin der Verkäuferin gelingt, einen Ersatzkäufer zu finden. Diese Bedingungen sind nicht eingetroffen, da beide Seiten keinen Käufer gefunden haben. Daher ist es zu keiner Vertragsaufhebung gekommen. Die Fa.1 ist der Bw und ihrem Ehegatten insoweit…

…496.704,-- (inkl. 20 % MwSt) oder um EUR 448.000,-- ohne Mehrwertsteuer erwirbt, oder b) mir es gelingt, zu den vorgenannten Konditionen einen Ersatzkäufer zu finden. Die mir bekannten Interessenten werde ich vereinbarungsgemäß umgehend kontaktieren. Gelingt es mir, einen der Interessenten zum Kauf zu überreden…

…496.704,-- (inkl. 20 % MwSt) oder um EUR 448.000,-- ohne Mehrwertsteuer erwirbt, oder b) mir es gelingt, zu den vorgenannten Konditionen einen Ersatzkäufer zu finden. Die mir bekannten Interessenten werde ich vereinbarungsgemäß umgehend kontaktieren. Gelingt es mir, einen der Interessenten zum Kauf zu überreden…

…vom Auftrag seitens der Bauherren der Fa. WB ein Schadenersatz für bereits erbrachte Leistungen in der Höhe von 10 % der Auftragssumme zuzüglich 20 % MwSt. gebühre oder diese innerhalb von drei Monaten ab Rücktrittsdatum einen Ersatzkäufer beizubringen hätten, schadet nicht, weil die zur Verminderung der Steuer…

…Auftrag seitens der Bauherren der Fa. A GmbH ein Schadenersatz für bereits erbrachte Leistungen in der Höhe von 10 % der Auftragssumme zuzüglich 20 % MwSt. gebühre oder diese innerhalb von drei Monaten ab Rücktrittsdatum einen Ersatzkäufer beizubringen hätten, schadet nicht, weil die zur Verminderung der Steuer…

…erforderlich gewesen sei. Das Interesse der BW bestand darin aus der vertraglichen Verpflichtung der Kaufpreiszahlung entlassen zu werden, dass hiefür von den Verkäufern die Beibringung eines Ersatzkäufers verlangt wurde, welcher zumindest nicht zu schlechteren Bedingungen als die BW zum Vertragsabschluss bereit gewesen ist, könne der…

Artikel 223 Ersatzwaren (1) Ersatzwaren sind Unionswaren, die anstelle der in ein besonderes Verfahren übergeführten Waren gelagert, verwendet oder veredelt werden. In der passiven Veredelung sind Ersatzwaren Nicht-Unionswaren, die anstelle der in die passive Veredelung übergeführten Unionswaren veredelt werden. Sofern nichts anderes bestimmt ist…

2.5.7. Ersatzwaren | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 223 | Art. 169 | Art. 268, Art. 269 | - | - | Anhang 71-04 | - | - 2.5.7.1. Grundsätzliches Abweichend vom Nämlichkeitsprinzip bewilligen die Zollbehörden…

2.6.6. Ersatzwaren | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 223 | Art. 169 | Art. 268, 269 | - | - | Anhang 71-04 | - | - 2.6.6.1. Grundsätzliches Abweichend vom Nämlichkeitsprinzip bewilligen die Zollbehörden auf…

2.2.3. Nämlichkeitsprinzip und Verwendung von Ersatzwaren Die pV kann außer im Falle der Ausbesserung und Zerstörung nur dann angewendet werden, wenn festgestellt werden kann, dass die in das Verfahren übergeführten Waren in den Veredelungserzeugnissen enthalten sind (Nämlichkeitsprinzip). Als Alternative zum Nämlichkeitsprinzip ist auf…

Artikel 269 Status von Ersatzwaren (Artikel 223 des Zollkodex) (1) Im Fall des Zolllagerverfahrens und der vorübergehenden Verwendung werden die Ersatzwaren zu Nicht-Unionswaren und die Waren, die sie ersetzen, zu Unionswaren in dem Zeitpunkt, in dem sie in das anschließende Zollverfahren, mit dem das…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder HR Dr. Wilhelm Pistotnig und ADir. Josef Gutl über die Beschwerde des Bf, vom 8. Mai 2007 gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Graz vom 30. April 2007, Zl…

Artikel 268 Förmlichkeiten für die Verwendung von Ersatzwaren (Artikel 223 des Zollkodex) (1) Der Einsatz von Ersatzwaren erfordert nicht deren Überführung in ein besonderes Verfahren. (2) Ersatzwaren können zusammen mit anderen Unionswaren oder Nicht-Unionswaren gelagert werden. In solchen Fällen können die Zollbehörden bestimmte Methoden…