…Verwaltungsgerichtshofes zu verweisen, wonach sich Fremde - so wie auch Inländer - über die (für sie jeweils verhaltensbezogenen) einschlägigen Vorschriften zu informieren haben. Eine Verletzung dieser Erkundigungspflicht führt zur Vorwerfbarkeit eines etwaigen Irrtums (vgl VwGH 09.03.1995, 93/18/0350). Zur Strafbemessung ist auszuführen: Gemäß § 4…

…in den o.a. Anmerkungen als erlaubter Zusatzstoff enthalten ist, und Zubereitungen wie die verfahrensgegenständliche Ware von Position 2936 der KN nicht umfasst werden. Im Rahmen der einem Zollschuldner bei Vorliegen gebotener Zweifel auferlegten Erkundungspflicht, wäre es an der Bf gelegen, durch das Veranlassen einer…

Zu den Beweisantrag." Beziehung des seinerzeitigen Zollverfahrensaktes betreffend die erstmalige Einfuhr des Produktes X. durch die Y. und die Abfrage der Importe betreffend das Produkt X. vom Iran nach Österreich durch die Y. bzw. die Bf." ist festzustellen, dass im Hinblick auf abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht im…

…des Nichtwissens über die aushaftende Abgabenschuldigkeit damit zu begründen sei, dass durch die Buchführungspflicht einer protokollierten Gesellschaft die Verbindlichkeiten offensichtlich gewesen seien. Für den Erwerber bestehe demnach eine Erkundungspflicht. Laut Kaufvertrag vom 5. November 2012 sei das Inventar, Material sowie der Kundenstock übereignet worden. In…

…gemeldeten Lohnabgaben zu korrigieren, nicht nachgekommen sind, kam es im Zuge der Prüfung zu Nachforderungen. Bei Übernahme der Geschäftsführertätigkeit hat der übernehmende Geschäftsführer eine Überwachungs- und Erkundungspflicht. Dies bedeutet, dass sich der Geschäftsführer bei Übernahme seiner Geschäftsführertätigkeit darüber zu erkunden hat, ob und in welchem…

… VwGH 7.12.2000, 2000/16/0601; VwGH 20.1.2010, 2009/13/0019). Bei Übernahme der Geschäftsführertätigkeit habe der übernehmende Geschäftsführer eine Überwachungs- und Erkundungspflicht. Dies bedeute, dass sich der Geschäftsführer bei Übernahme seiner Geschäftsführertätigkeit darüber zu erkunden habe, ob und in welchem Ausmaß…

…zwar zum ASVG ergangen, sei jedoch im Hinblick auf ihren begünstigten Charakter in ihren leitenden Grundsätzen auch auf das FLAG übertragbar. Da somit die Meldeverpflichtung des § 25 FLAG auch eine Erkundigungspflicht beinhalte, sei der Bf als Bezieherin einer Leistung ein Erinnern, Wahrnehmen, Erkennen und Richtigstellen…

…im Zeitraum von D-1 bis D-2 und von D-3 bis D-5 (Konkurseröffnung) unbestritten handelsrechtliche Geschäftsführerin der GmbH und daher gemäß § 18 GmbHG zu deren Vertretung berufen gewesen. Bei Übernahme der Geschäftsführertätigkeit habe der übernehmende Geschäftsführer eine Überwachungs- und Erkundungspflicht. Dies bedeute…

…im Zeitraum von D-1 bis D-2 und von D-3 bis D-5 (Konkurseröffnung) unbestritten handelsrechtliche Geschäftsführerin der GmbH und daher gemäß § 18 GmbHG zu deren Vertretung berufen gewesen. Bei Übernahme der Geschäftsführertätigkeit habe der übernehmende Geschäftsführer eine Überwachungs- und Erkundungspflicht. Dies bedeute…

…Abgabenschuldigkeiten beim Finanzamt erlangt zu haben. Diese Behauptung entfaltet aus den folgenden Gründen keine haftungsbefreiende Wirkung: • Die von Ihnen angegebene notarielle Übergabe hat keine Auswirkung auf die abgabenrechtliche Würdigung der Haftungsvoraussetzung. Bei Übernahme der Geschäftsführertätigkeit hat der übernehmende Geschäftsführer eine Überwachungs- und Erkundungspflicht. Dies bedeutet…

…wie dargelegt, ganz andere Sorgfaltspflichten. Schließlich gäbe es keine zollrechtliche Erkundungspflicht danach, ob die X ihre umsatzsteuerlichen Pflichten in Frankreich erfüllt hat und ob sie als Unternehmer iSd MwStSystRL tätig (geworden) ist; das alles habe mit dem Zollrecht nichts zu tun. Entscheidend für den Vertrauensschutz…

…es ist jedenfalls davon auszugehen, dass ein bewusst vorsätzlicher Abzug der Vorsteuer nicht vorliegt. Diesbezüglich ist der Beschwerdeführer vielmehr einem Irrtum unterlegen, welcher maximal zur Verletzung der Erkundungspflicht führte. Es kann ihm sohin höchstens vorgeworfen werden, sich nicht eher bei einem Sachverständigen sorgfältig erkundigt zu…

…wurden sämtliche finanzielle Angelegenheiten, insbesondere steuerliche, sowie sonstige Abgaben und Überweisungen (Besorgung der Abgabenangelegenheiten) seitens Frau Frau-Y vorgenommen. Die Beschwerdeführerin war mit den Abgabenangelegenheiten nicht betraut. Die Beschwerdeführerin ist jedoch ihrer Erkundungspflicht, wie diverse Abwicklungen bei Behörden abzufolgen haben, stets nachgekommen, musste sich jedoch…

…sich beim Magistrat der Stadt Wien über die Rechtgültigkeit der von ihm verwendeten Parkscheine zu informieren, was er offenkundig unterlassen hat. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH besteht eine einschlägige Erkundungspflicht für alle in Betracht kommenden Verhaltensregeln; und daher nicht nur in Bezug auf gesetzliche Regelungen…

…Kurzparkzone abstellt, zuzumuten ist, sich vor dem Abstellen des Fahrzeuges mit den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften und den Parkgebührenvorschriften vertraut zu machen. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH besteht eine einschlägige Erkundungspflicht für alle in Betracht kommenden Verhaltensregeln; und daher nicht nur in Bezug auf gesetzliche Regelungen, sondern…

…beseitigen zu versuchen, um eine Klagsführung von sich aus zu verhindern (ASG Wien 19.11.2001, 32 Cga 65/01i). Diese Erkundungspflicht vor Einbringung einer Drittschuldnerklage wird den Abgabengläubiger auch dann treffen, wenn er dem Drittschuldner keinen Auftrag zur Äußerung erteilt hat, weil vor Klagseinbringung…

…Kurzparkzone abstellt, zuzumuten ist, sich vor dem Abstellen des Fahrzeuges mit den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften und den Parkgebührenvorschriften vertraut zu machen. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH besteht eine einschlägige Erkundungspflicht für alle in Betracht kommenden Verhaltensregeln; und daher nicht nur in Bezug auf gesetzliche Regelungen, sondern…

…fahrlässige Unkenntnis. Bereits leichte Fahrlässigkeit hinsichtlich des Nichtwissens schadet. Für den Erwerber besteht demnach eine Erkundungspflicht. Nach den von der Rechtsprechung und Lehre aufgestellten Grundsätzen ist der Veräußernde über den Stand der Schulden zu befragen und in dessen Bücher oder Geschäftsaufzeichnungen Einsicht zu nehmen. Die…

…die gerade eine Unternehmensübernahme erfordert. Für den Erwerber besteht demnach eine Erkundungspflicht. Nach den von der Rechtsprechung und Lehre aufgestellten Grundsätzen ist der Veräußernde über den Stand der Schulden zu befragen und in dessen Bücher oder Geschäftsaufzeichnungen Einsicht zu nehmen. Die auf diese Weise hervor…

…beseitigen zu versuchen, um eine Klagsführung von sich aus zu verhindern (ASG Wien 19.11.2001, 32 Cga 65/01i). Diese Erkundungspflicht vor Einbringung einer Drittschuldnerklage wird den Abgabengläubiger auch dann treffen, wenn er dem Drittschuldner keinen Auftrag zur Äußerung erteilt hat, weil vor Klagseinbringung…