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14 561 Treffer384 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

…Waren nicht mehr im Zolllager befinden. Mit Bescheid vom 5. Mai 2009 wurden der GmbH die Eingangsabgaben als Zollschuldner gemäß Artikel 203 Absatz 3 erster Gedankenstrich ZK mit der Begründung vorgeschrieben, sie habe die Waren durch das Verbringen vom zugelassenen Warenort der zollamtlichen Überwachung entzogen…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/12Entziehen von Rückwaren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.09.2012

…angemeldeten Waren nicht mehr am zugelassenen Ort befinden. In der Folge konnte es nicht mehr zur ordnungsgemäßen Überführung der betreffenden Waren in den freien Verkehr und somit zu einer ordnungsgemäßen Änderung ihres Status kommen. Das unerlaubte Entfernen der Waren vom zugelassenen Warenort hat dazu geführt…

BFG RV/5200065/2013Zollrechtliche Konsequenzen der Angabe eines unzutreffenden Warenortes in der Anmeldung zur Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2014

…verfahrensgegenständliche Ware in der Zeit vom 10.11.2011, 17:41 Uhr bis 11.11.2011 bis zum Anschlussverfahren unter CRN c. in der vorübergehenden Verwahrung befunden habe. Die Ware sei während dieser Zeit zu keinem Zeitpunkt vom zugelassenen Warenort X entfernt worden. Eine Entziehung…

BFG RV/4200090/2012Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…über die Freigabe vom Versand, der Abfahrt des Lastkraftwagens der A-GmbH vom zugelassenen Warenort mit den Waren, bis zur Anordnung einer Warenkontrolle. Das nach Ansicht der Behörde unerlaubte Entfernen der Waren vom zugelassenen Warenort wird anschliessend einer eingehenden rechtlichen Beurteilung unterzogen. Sodann widerlegt das…

ZK-23702.5.8. Verbot des Einzelverkaufs
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…Maßstab anzulegen, um die systematische Umgehung von Einlagerungen ins Zolllager zu vermeiden. Weiters sind die vorgeschlagene Nämlichkeitsfesthaltung sowie die beantragte Beendigungsfrist auf ihre Angemessenheit zu überprüfen. Die Beförderung der Lagerwaren vom zugelassenen Warenort zum Ort der befristeten Lagerung erfolgt gemäß Art. 179 Abs. 3 Buchstabe…

BFG RV/5200018/2013Angabe des unzutreffenden Warenortes bei der Beendigung des Versandscheinverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2014

…Eingabe vom 22. Mai 2012 brachte die Bf. die als Beschwerde zu wertende Berufung mit der Begründung ein, das Zollamt erkenne zu Unrecht in einer formellen, nicht körperlichen Verfehlung, der als Arbeitsfehler zu qualifizieren sei, ein vorschriftswidriges Entfernen der Waren vom genehmigten zugelassenen Warenort und…

UFSZ1W ZRV/0300-Z1W/07Änderung der e-zoll-Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2007

…2.) Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 19. Oktober 2006, Zl. zzz, erteilte das Zollamt Wien der Bf. , (Bf.) die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß …

UFSZ3K ZRV/0073-Z3K/10Folgen einer unrichtigen Wertangabe in der Zollanmeldung (übersehene Rechnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

…Es handle sich um Waren, die von der Anmeldung CRN zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nicht erfasst wären. Durch das Entfernen der gegenständlichen Waren vom Amtsplatz bzw zugelassenen Warenort, ohne dass diese eine zulässige zollrechtliche Bestimmung erhalten hätten, seien die Waren der zollamtlichen…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/11Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn nur ein zu geringer Warenwert erklärt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2011

…die in der Faktura Nr. DDD1040060 vom 6. April 2010 genannten Drittlandswaren am 8. April 2010 ohne Gestellung in den freien Verkehr übergeführt und somit der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Durch das Entfernen der gegenständlichen Waren vom Amtsplatz bzw. zugelassenen Warenort, ohne dass diese Waren…

BFG RV/7200077/2018Einreihung von LED Flesstreifen in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2021Teil 1/2

…Im Zuge der Überlassung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlichen freien Verkehr mit der Anmeldung MRN ***13*** vom 9. Februar 2018 wurden im Zuge einer Kontrolle am zugelassenen Warenort die Waren vom Kontrollorgan ebenfalls beschaut und drei Muster der Waren mit den ETOS-Anträgen ***3***…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…des Amtsplatzes der Zollstelle), ,B' (zur Angabe des bewilligten Orts im Falle eines Verwahrungs- oder Zolllagers) oder ,C' (zur Angabe eines zugelassenen Warenorts für die Gestellung) zulässig sind. Qualifikator der Ortsbestimmung Anzugeben ist der entsprechende Code für die Bestimmung des Ortes. Auf der Grundlage des…

UZK-TDAAnhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2016

…Bewilligung (geben Sie auch die entsprechende Bewilligungsnummer an) |   | 3.erstmaliger Antrag auf eine zentrale Zollabwicklung | 4.a | Geben Sie an, ob der Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten bescheinigt wurde; wenn "JA", geben Sie bitte die entsprechende Bewilligungsnummer an. | 4.b…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…dem die Waren entfernt werden. | 11 10 000 000 | Zusätzliches Verfahren Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Es ist der entsprechende Unionscode oder der von dem betreffenden Mitgliedstaat vorgesehene Code für das zusätzliche Verfahren anzugeben. (*1) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 9…

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…D.E. 5/23 "Warenort" gemäß Anhang B zu verwenden. | Titel X | X/1 | Vom Linienverkehr betroffener/betroffene Mitgliedstaat(en) | Qualifikator: n1 + Ländercode: a2 | 99x | Ja | Als Ländercode ist der Code gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012…

BFG RV/2200004/2014Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Verbringung der in der Rechtsstellung der vorübergehenden Verwahrung befindlichen Waren vom zugelassenen Warenort.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.05.2015

…zollrechtliche Bestimmung einer Ware in aktiver Veredelung erhalten. Verfahrensgegenständlich war zudem die Frage zu beantworten, ob die Ware dadurch, dass sie ohne Zustimmung durch die Zollbehörde vom zugelassenen Warenort entfernt wurde, bereits am 28. August 2013 aus der vorübergehenden Verwahrung und nicht erst am 29…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch Angabe eines unrichtigen Warenortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2013

…vgl. das Urteil des EuGH vom 3. April 2008 in der Rs. C-230/06 (Militzer & Münch GmbH), Rn 26). Die Bf. ist Inhaberin einer Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gem. § 55 Abs. 3 ZollR-DG sowie der Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gem…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…werden. Entgegen dem Vorbringen in der Beschwerde hat das Zollamt Innsbruck in der bekämpften Entscheidung dargelegt, auf welche Beweisergebnisse es sich gestützt hat. Entgegen dem Vorbringen hat es in der jeweiligen Anlage 2) der Bescheide vom 29. Oktober 2007, Zahlen 800/bbbbb und eeeee/2005…

BFG RV/5200162/2012Angabe eines unzutreffenden Warenortes in der Zollanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2020

…764,00 Euro an Zoll und 4.383,35 Euro an Einfuhrumsatzsteuer) mit, weil Waren von einem für die Bf. zugelassenen Warenort entfernt worden seien. Die dagegen erhobene Berufung (nunmehr Beschwerde) vom 2. April 2012 wurde mit Berufungsvorentscheidung (nunmehr Beschwerdevorentscheidung) vom 12. Oktober 2012, Zl…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK wegen fehlerhafter Anmeldung von Textilien zum zollrechtlich freien Verkehr, indem sowohl die handelsübliche Warenbezeichnung als auch die Warennummer unrichtig angegeben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.03.2011

…anderen zollrechtlichen Bestimmung stattfand. Mit dem Wegbringen der Waren vom zugelassenen Warenort erfolgte die Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung und - da die aus der vorübergehenden Verwahrung der Ware resultierenden Pflichten nicht eingehalten worden waren - die Entstehung der Zollschuld im Grunde von Art. 203 Abs.3…

UFSZ3K ZRV/0195-Z3K/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Verbringung der in der Rechtsstellung der vorübergehenden Verwahrung befindlichen Waren vom zugelassenen Warenort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.07.2011

…erfolgt, sodass die vorübergehend verwahrten Waren am 14. November 2007 von dem zur Lagerung zugelassenen Warenort entfernt und somit der zollamtlichen Überwachung entzogen wurden. Gegen diesen Bescheid hat der Bf. mit Eingabe vom 16. September 2009 binnen offener Frist den Rechtsbehelf der Berufung erhoben. Begründend…