…Milchforschung und Bakteriologie der Universität für Bodenkultur in Wien vom 13.5.1996 dokumentierten Untersuchungsergebnis weisen die 3 untersuchten Warenproben eine Keimanzahl von lediglich 148.000.000, 159.000.000 sowie 86.000.000 je Gramm an milchsäurebildenden Bakterien auf. Die "Einreihungsverordnung" der Kommission (VO…
…der KN und dem Wortlaut der Tarifpositionen 6909 und 6909 19 00 sind diese Waren als "andere keramische Waren zu chemischen oder technischen Zwecken" in die Unterposition 6909 19 00 einzureihen. Der Regelzollsatz beträgt 5 %. Einreihungsverordnungen der Kommission dürfen zwar grundsätzlich nicht analog bei der…
…für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der Tarifpositionen 6909 und 6909 19 00 sind diese Waren als "andere keramische Waren zu chemischen oder technischen Zwecken" in die Unterposition 6909 19 00 einzureihen. Der Regelzollsatz beträgt 5 %. Einreihungsverordnungen der Kommission dürfen zwar grundsätzlich…
…der KN und dem Wortlaut der Tarifpositionen 6909 und 6909 19 00 sind diese Waren als "andere keramische Waren zu chemischen oder technischen Zwecken" in die Unterposition 6909 19 00 einzureihen. Der Regelzollsatz beträgt 5 %. Einreihungsverordnungen der Kommission dürfen zwar grundsätzlich nicht analog bei der…
…und Konzentrate hieraus verliehen." Das Zollamt hatte bei der Bescheiderstellung diese Klarstellung noch nicht zur Verfügung und musste dieses Ergebnis etwas mühevoller unter Heranziehung der Texte aus der KN, früher ergangener Einreihungsverordnungen der Kommission und Rückgriff auf Judikatur zu dieser Rechtsmaterie auffinden und hat in…
…Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union tragen die von der Kommission ausgearbeiteten Erläuterungen zur KN erheblich zur Auslegung der einzelnen Positionen bei, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein (Rs wie oben, Rn 33). Mit den Einreihungsverordnungen (EU) Nrn 144 und 145/2012 der Kommission…
…bei unveränderter Rechtslage so einzureihen gewesen wären, wie es nunmehr die Einreihungsverordnung vorsieht (EuGH 17.4.1997, C-274/95, C-275/95, C-276/95, Rz. 20). Laut Durchführungsverordnung (EU) Nr. 276/2013 der Kommission vom 19. März 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in…
…Stromkabel." Statt unverbindlicher Erläuterungen ist die Kommission befugt, auch verbindliche Einreihungsregelungen zu schaffen. Dafür stehen ihr die Einreihungsverordnung und die Zusätzliche Anmerkung zur Verfügung (Art. 57 Abs. 4 UZK iVm Art. 58 Abs. 2 UZK). Diese Maßnahmen ergehen in der Rechtsform von (Durchführungs-) Verordnungen gem…
…fest, dass MP3-Player mit integriertem Radioempfangsteil in die Position 8527 der KN einzureihen sind. Die Richtigkeit dieser Rechtsansicht wird durch die nachstehend angeführte Einreihungsverordnung bestätigt (siehe ABl. L70/9 vom 9.3.2006): Die Verordnung (EG) Nr. 400/2006 der Kommission vom 8. März…
…Auch in Einreihungsverordnungen werden sie zur Begründung der Entscheidungsfindung herangezogen (siehe als Beispiel für viele z.B. Verordnung (EG) Nr. 1017/2002 vom 13. Juni 2002 zur Einreihung von bestimmten Waren in die KN). Selbst der EuGH bezeichnet die von der Kommission erstellten Erläuterungen zur…
…Auch in Einreihungsverordnungen werden sie zur Begründung der Entscheidungsfindung herangezogen (siehe als Beispiel für viele z.B. Verordnung (EG) Nr. 1017/2002 vom 13. Juni 2002 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur). Selbst der EuGH bezeichnet die von der Kommission erstellten Erläuterungen…
…Auch in Einreihungsverordnungen werden sie zur Begründung der Entscheidungsfindung herangezogen (siehe als Beispiel für viele z.B. Verordnung (EG) Nr. 1017/2002 vom 13. Juni 2002 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur). Selbst der EuGH bezeichnet die von der Kommission erstellten Erläuterungen…
…Auch in Einreihungsverordnungen werden sie zur Begründung der Entscheidungsfindung herangezogen (siehe als Beispiel für viele z.B. Verordnung (EG) Nr. 1017/2002 vom 13. Juni 2002 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur). Selbst der EuGH bezeichnet die von der Kommission erstellten Erläuterungen…
…231/2004 der Kommission erfasst sind. Die Bf. unterliegt insofern einem Rechtsirrtum als sie der Meinung ist, dass die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif durch die erwähnte Einreihungsverordnung vom…
…mangelnden Klarheit geändert wurde bzw. wenn die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten dies Vorschrift unterschiedlich auslegen und deshalb die zuständigen Gremien auf Unionsebene angerufen werden müssen oder Einreihungsverordnungen erforderlich sind. All dies trifft auf die hier zu beurteilenden Einfuhrfälle nicht zu. Es handelt sich um keinen…
…Auch in Einreihungsverordnungen werden sie zur Begründung der Entscheidungsfindung herangezogen (siehe als Beispiel für viele z.B. Verordnung (EG) Nr. 1017/2002 vom 13. Juni 2002 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur). Selbst der EuGH bezeichnet die von der Kommission erstellten Erläuterungen…
…Auch in Einreihungsverordnungen werden sie zur Begründung der Entscheidungsfindung herangezogen (siehe als Beispiel für viele z.B. Verordnung (EG) Nr. 1017/2002 vom 13. Juni 2002 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur). Selbst der EuGH bezeichnet die von der Kommission erstellten Erläuterungen…
…ausschließen und der Position 5906 zuweisen. Beidseitig aufgetragenes Gewirke bei Zellkautschuk der beschriebenen Art verleiht nach den Feststellungen der Kommission in der oben erwähnten Einreihungsverordnung dem Material den wesentlichen Charakter eines Gewirkes. Das Gewirke dient demnach nicht nur der Verstärkung im Sinne der Anmerkung 4…
…Einreihungsverordnung vorsieht (EuGH 17.4.1997, C-274/95, Rs Ludwig Wünsche, Rz 20). Die Bf. beruft sich auf die am 25.9.2014 ergangene Durchführungsverordnung der Kommission NR. 1, und bringt vor, die darin beschriebenen LED-Module entsprechen jenen, die die Bf. unter der…
…Einreihungsverordnung vorsieht (EuGH 17.4.1997, C-274/95, Rs Ludwig Wünsche, Rz 20). Die Bf. beruft sich auf die am 25.9.2014 ergangene Durchführungsverordnung der Kommission NR. 1, und bringt vor, die darin beschriebenen LED-Module entsprechen jenen, die die Bf. unter der…