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VB-0332Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.07.2013

Anlage 2 Liste der Länder und Tierarten zu Abschnitt 2.1. | Land | Tierarten | Belize | Procyon lotProcyon lotoror (Waschbär) | China, Volksrepublik | Canis lupus(Wolf) Martes zibellina (Zobel) Mustela erminea(Hermelin) Ondatra zibethicus(Bisamratte) | Grönland | Canis lupus(Wolf) |…

VB-03322. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

2. Ausnahmen 2.1. Einfuhren mit Bescheinigungen (1) Gemäß Artikel 1 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 35/97 gilt das Einfuhrverbot (Abschnitt 1.2.1.) für die in der Anlage 1 angeführten Waren nicht, wenn die Waren von folgenden Tieren stammen: a)Wildtiere, die…

BFG RV/7200119/2016Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2019

…Bezug habenden Einfuhr- und Ausfuhrunterlagen aus China und Vietnam angeschlossen. Die relevanten Felder wurden in die englische Sprache übersetzt. Das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien hat in der Folge eine nachträgliche buchmäßige Erfassung zu Zollanmeldung CRN vom 2.10.2012 vorgenommen und der Bf (nachstehend mit …

BFG RV/7200019/20191. Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; 2. Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); 3. Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…buchmäßigen Erfassung entgegenstehe. Die Bf sei lediglich als Zollspediteur tätig geworden und mit dem Transport der Waren nicht befasst gewesen. Sobald Bedenken an der Richtigkeit der Präferenzbescheinigungen mitgeteilt wurden, habe man umgehend entsprechende Bestätigungen der Richtigkeit dieser Bescheinigungen vom Auftraggeber verlangt und erhalten. Damit habe…

UFSZ1W ZRV/0103-Z1W/02Nacherhebung aufgrund eines unrichtigen Präferenzursprungszeugnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2008

…nicht geantwortet. Die Mitgliedstaaten würden gebeten, die Einfuhren von Schuhen mit angemeldetem Präferenzursprung in Kambodscha seit 1997 zu überprüfen und im Falle von vermuteten oder festgestellten Unregelmäßigkeiten OLAF unter Beifügung der einschlägigen Transport-, Handels- und Zollunterlagen (einschließlich der Ursprungszeugnisse) zu unterrichten. Besondere Aufmerksamkeit sollte den…

VB-03201. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…auch Einfuhren aus Andorra, den Färöer-Inseln, Gibraltar, Grönland, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, der Schweiz, der Vatikanstadt und Nordirland als Verbringen innerhalb der Union (siehe Abschnitt 1.2.10.). 1.2.13. Tiergesundheitsbescheinigung für Hunde, Hauskatzen und Frettchen aus Drittstaaten (1) Mit der…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…c der Richtlinie 2006/112/EG hinsichtlich der Mehrwertsteuerbefreiung bestimmter endgültiger Einfuhren von Gegenständen (ABl. L 292 vom 10.11.2009, S. 5). 2/1. Vereinfachte Anmeldung/Vorpapiere Dieses Datenelement besteht aus alphanumerischen Codes. Jeder Code umfasst drei Elemente. Mit dem ersten Element (an..3)…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

…Arbeitsrichtlinie Artenschutz Die Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen für gefährdete Arten wild lebender Tiere und Pflanzen gelten nunmehr auch im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich, ausgenommen Nordirland. Im Vereinigten Königreich auf der Grundlage des Unionsrechts ausgestellte Genehmigungen und Bescheinigungen für die Einfuhr in die Union und…

VB-0200Anlage 7
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…unter zollamtlicher Überwachung unmittelbar durch das Zollgebiet der Europäischen Union durchgeführt werden. Für solche Sendungen besteht daher keine Verpflichtung zur Vorlage der angeführten Dokumente. 70.5. Muster der Bescheinigung für die Einfuhr von Lebensmitteln, die der Verordnung (EU) 2015/949 unterliegen [Grafik]   [Grafik] &nbsp…

MO-83007.21.2. Einfuhr von Zuchtschweinen
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…II) vorzulegen. Die Bescheinigungen werden in Feld 44 der AnmeldungZollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "C026 - Nachweis der Eintragung in das Zuchtbuch zur Bescheinigung der Rassenreinheit" angegeben (Verzeichnis: http://circa.europa.eu/irc/sanco/vets/info/data/breeding/breeding.html) -Bei Einfuhren direkt nach Österreichmuss in beiden…

MO-83007.16. MO16 Hopfen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern (1) Hopfen des KN-Codes 1210 sowie Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge von Hopfen des KN-Codes 1302 1300 mit Herkunft aus dritten Ländern dürfen nur eingeführt werden, wenn ihre Qualitätsmerkmale mindestens den…

UFSW RV/1368-W/09Kein Familienbeihilfenanspruch für in Polen lebende Kinder wegen Scheinselbständigkeit eines polnischen Bau(hilfs)arbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2010

…Gebrauch gemacht, die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die neuen EU-Staatsbürger einzuschränken. Österreich kann Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Dienstleistungsfreiheit für die neuen EU-Bürger für maximal sieben Jahre einführen. Für Staatsangehörige der neu beigetretenen Staaten (mit Ausnahme Maltas und Zyperns) wird im § 32a Abs. 1…

UFSW RV/2354-W/06Scheinselbständigkeit eines polnischen Staatsbürgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…Schule dauert 3 Jahre und dieser Schüler wird die Schule nach dem Lehrplan im Juni 2007 abgeschlossen haben. Wir teilen mit, dass der obige Schüler im Schuljahr 2004/2005 als Schüler die erste Klasse in hiesiger Gruppe von Schulen in ... besuchte. Bescheinigung N. vom 15…

VB-0200Anlage 14
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…Überwachung unmittelbar durch das Zollgebiet der Europäischen Union durchgeführt werden. Für solche Sendungen besteht daher keine Verpflichtung zur Vorlage der angeführten Dokumente. 140.5. Muster der Bescheinigung für die Einfuhr von Weizen und Weizenmehl, das der Verordnung (EU) 2015/949 unterliegt [Grafik]   [Grafik] &nbsp…

VB-02102. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien17.02.2022

…Position 2204 mit Ursprung in Japan bei der Abfertigung an Stelle des Dokuments V I 1 folgende, durch den Beschluss Nr. 1/2019 der EU-Japan-Arbeitsgruppe "Wein" vom 1. Februar 2019 über die Vordrucke, die für Bescheinigungen über die Einfuhr von Weinbauerzeugnissen mit Ursprung…

BFG RV/5300003/2015Unrichtige Tarifnummer durch Spediteur, der vom Empfänger der Waren getäuscht wurde; Rechtslage vor grober Fahrlässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2017Teil 2/2

…mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist, die Regelzollsätze und die anderen Abgaben, die für die in der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren gelten, und zwar die Zölle und Abschöpfungen sowie sonstigen bei der Einfuhr…

BFG RV/5200116/2012Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer gem. Art. 6 Abs. 3 UStG 1994; Voraussetzungen nicht zweifelsfrei nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2015

…werden, was bereits im Hinblick auf die Nichteinlassung des Zollamtes Linz Wels auf die Frage der Inanspruchnahme des umsatzsteuerrechtlich Verfügungsberechtigten‚ offensichtlich nicht der Fall ist. Weiters wurde eingewendet, dass dem Spediteur in Fällen der Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlichen Lieferung ein Vertrauensschutz nach Art. 7 Abs…

UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/09Voraussetzungen für die Nutzung des erweiterten Vertrauensschutzes bei nachträglicher buchmäßiger Erfassung wegen unrichtiger Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2009

…bei Warenkontrollen anlässlich der Einfuhr in die Gemeinschaft wiederholt festgestellt wurde, fand sich auf den Waren selbst kein Hinweis auf einen chinesischen Ursprung. Die OLAF-Mission hat auch keine Hinweise darauf ergeben, dass es im Zusammenhang mit der Ausstellung der betreffenden Bescheinigungen zur Zahlung von…

UFSZ1W ZRV/0111-Z1W/07Nachträgliche buchmäßige Erfassung der Zollschuld wegen gefälschter Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2007

…den Anlassfall, weil es sich bei dem in Rede stehenden Nachweis nicht wie dort gefordert um eine "Bescheinigung dieser Behörden", sondern um eine Fälschung handelt. Trotz der mit der erwähnten Norm geschaffenen Fiktion des nichterkennbaren Irrtums tragen nämlich die Einführer das Fälschungsrisiko (siehe Witte4, Rz…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/03Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2005Teil 1/2

…nicht auszufüllen), Feld 44 = Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen/Bescheinigungen und Genehmigungen Hinweis: Mit Ausnahme des Feldes 28 gehören die Felder 20, 22 und 44 zu den Maximalanforderungen, die bei der Bestimmung "Eingang/Einfuhr" und zu den Minimalanforderungen, die bei der Bestimmung "zollrechtlich freier Verkehr"…