IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerde-sache A, Adresse1, vertreten durch V, Rechtsanwalt, Adresse2, über die Beschwerde vom 1. Februar 2008 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Graz vom 3. Jänner 2008, Zahl: aaa betreffend einen…

…und mineralische Baurestmassen) gebrochen, sortiert und umgelagert wurden. Nach Auskunft des Projektanten und den Inhalt der Bauaufsichtsprotokolle zusammenfassend wurden für die Fertigstellung der Drainageschicht für alle Abschnitte abweichend vom Einreichprojekt mit angegebenen 8.780m³ tatsächlich lediglich 8.360 m³ Material verwendet, davon wieder im Ausmaß…

…29.11.2017 mit der Geschäftsführerin und ihrem Verteidiger aufgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass die GmbH geprüftes Recyclingmaterial, das temporär altlastenbeitragsfrei eingesetzt werden kann, für eine Drainageschicht letztendlich endgültig verwendet hat, und somit nach Ablauf eines Jahres die Altlastenbeitragspflicht gem. § 3 Abs. 1 AISAG entstand…

…und ihrem Verteidiger aufgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass die ***Bf1*** geprüftes Recyclingmaterial, das temporär altlastenbeitragsfrei eingesetzt werden kann, für eine Drainageschicht letztendlich endgültig verwendet hat, und somit nach Ablauf eines Jahres die Altlastenbeitragspflicht gem § 3 Abs 1 AISAG entstand. Diese wurde nicht, wie im AISAG…

…und ihrem Verteidiger aufgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass die GmbH geprüftes Recyclingmaterial, das temporär altlastenbeitragsfrei eingesetzt werden kann, für eine Drainageschicht letztendlich endgültig verwendet hat, und somit nach Ablauf eines Jahres die Altlastenbeitragspflicht gem § 3 Abs 1 AISAG entstand. Diese wurde nicht, wie im AlSAG…

…und ihrem Verteidiger aufgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass die ***Bf1*** geprüftes Recyclingmaterial, das temporär altlastenbeitragsfrei eingesetzt werden kann, für eine Drainageschicht letztendlich endgültig verwendet hat, und somit nach Ablauf eines Jahres die Altlastenbeitragspflicht gem § 3 Abs 1 AISAG entstand. Diese wurden nicht, wie im AlSAG…

…restlichen 50 cm bis zur ursprünglichen Geländeoberkante wurden die im vorgelegenen Fall verfahrensgegenständlichen Baurestmassen "über das gesamte Grundstück aufgebracht, um eine Trag- und Drainageschicht zu errichten". Unstrittig ist, dass es sich bei diesen Baurestmassen um qualitätsgesichert aufbereitete Baurestmassen handelt und deren gleichbleibende Qualität gewährleistet ist. …

…nur zur Drainagierung der Fermentbehälter in einem geringen Umfang eine konkrete bautechnische Funktion für eine übergeordnete Baumaßnahme zuerkennen. Denn der gesamte Umfang der beiden Behälter wäre mit einer Drainageschicht von 1 m zu umgeben, wofür aber bei deren Ausmaßen Baurestmassen nur im Ausmaß von ca…

…einschließlich planerischer Darstellung (z.B. genehmigte und planlich dargestellte Randwälle, im Deponieprojekt angeführte Drainageschichten für das Basisentwässerungssystem). Nicht als bautechnische Zwecke gelten Deponiestraßen und Ausgleichsschichten. Bei der Herstellung der Recycling-Baustoffe ist durch ein Qualitätssicherungssystem eine gleichbleibende Qualität zu gewährleisten. Das Qualitätssicherungssystem umfasst die Aufbauorganisation…