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BFG RV/4300001/2017Manisch-depressive Verstimmung im Tatzeitraum als Milderungsgrund; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2018

…ganzen Ämtern gegangen. Sie habe sich erst nach dem ganzen Konkurs von ihrem damaligen Lebensgefährten getrennt, ihre depressive Verstimmung sollte mit seiner Person nichts zu tun haben. F. Hinsichtlich der der Beschuldigten vorgeworfenen Verkürzungen von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer wurde in der mündlichen Verhandlung Einvernehmen erzielt…

BFG RV/5300008/2016Unversteuert gebliebene Ausschüttungen in Form von Bargeldentnahmen bei einer GmbH durch den im Hintergrund bleibenden Machthaber, seine Tochter vorschiebend; Strafbemessung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehungen unter Bedachtnahme auf eine manisch-depressive Verstimmung des Finanzstraftäters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2018

…Finanzstraftäters und seine psychische Beeinträchtigung im Tatzeitraum - wenngleich weniger relevant, weil auch seine Handlungsfähigkeit in anderen geschäftlichen Bereichen ja offenkundig gegeben war: Nicht eine allgemeine Antriebslosigkeit infolge einer depressiven Verstimmung hat seinen Tatplan zur Steuervermeidung ausgelöst, sondern - so der Spruchsenat zur gewerbsmäßigen Begehungsweise der Taten…

UFSK FSRV/0004-K/07Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.06.2008

…August 2005) (Veranlagungsakt). Trotz der fehlenden Mitwirkung des Beschuldigten besteht für den Berufungssenat kein Zweifel daran, dass B tatsächlich an einer depressiven Verstimmung seiner Gemütslage erkrankt ist. Auffällig ist aber, dass - siehe oben - nicht etwa - beispielsweise infolge der behaupteten Gemütserkrankung des B - die Erstellung ordnungsgemäßer…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 1/2

…Trotz der fehlenden Mitwirkung des Beschuldigten am damaligen Finanzstrafverfahren hat für den Berufungssenat aber kein Zweifel daran bestanden, dass B tatsächlich an einer depressiven Verstimmung seiner Gemütslage erkrankt gewesen ist. Auffällig war aber, dass - siehe oben - nicht etwa - beispielsweise infolge der behaupteten Gemütserkrankung des Beschuldigten…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 2/2

…und Erschwerungsgründen und durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Umständen ergäbe sich ein Ausgangswert von € 50.000,00. Die psychische Erkrankung des Beschuldigten vermag den Unwert seines Verhaltens und seine Schuld nicht zu verringern: Wäre er durch eine depressive Verstimmung in seinem aktiven Handeln beeinträchtigt gewesen…

UFSI FSRV/0008-I/12Depressive Erkrankung als Milderungsgrund bei der Bestrafung eines wirtschaftlich nicht erfolgreichen Architekten, welcher jahrelang die vereinnahmten Umsatzsteuern nicht entrichtet, sondern für eigene Zwecke verwendet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2012

…19. August 2005 mangels kostendeckendem Vermögen abgewiesen werden - zumindest wesentlich mitveranlasst. Den vorgelegten Akten ist weiters zu entnehmen, dass der Beschuldigte wiederholt unter massiven depressiven Verstimmungen gelitten hat: So war er in den Jahren 2003 bis 2005 daran erkrankt (Schreiben vom 11. Mai 2005), war…

UFSL RV/1317-L/07Die den Regeln der medizinischen Kunst entsprechende Behandlung von Dysthemie (chronischer depressiver Verstimmung) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2009

…med. Volker Faust (Zentrum für Psychiatrie - Die Weissenau, Abt. Psychiatrie I der Universität Ulm, D - 88214 Ravensburg) "Dystehmie: Chronische depressive Verstimmung", welcher die Diagnose, medizinische Geschichte, das Wesen und die Behandlung der Erkrankung des Berufungswerbers beschreibt, übermittelt und aufgefordert dazu binnen zwei Wochen ab Zustellung…

BFG RV/7100115/2024Voraussetzungen für die erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025

…auf Familienbeihilfe vor dem 21. Geburtstag des Sohnes erfolgt sei, auch die Defizite, depressive Verstimmung und soziale Ängste würden nicht erst seit September 2023 bestehen, sondern schon seit seiner Kindergartenzeit. Dies sei auch schon 2013 in der Hauptschule festgestellt worden, was das beigelegte Sonderpädagogische Gutachten…

BFG RV/7102734/2023Erhöhte Familienbeihilfe; in den drei Gutachten des SMS wurde der Bf. keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023Teil 1/2

…selbst Drogen genommen, würde trinken und sei eher egozentrisch Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): mitgebracht: Dr. G. G., FA Neurologie/Psychiatrie 23.5.2023 depressive Verstimmung mit Antriebslosigkeit, Substanzenabhängigkeit, aktuell keine suicidale Einengung, Affekt im negativen Skalenbereich. Diagnose: Verdacht auf selbstunsichernde/vermeidende Persönlichkeitsentwicklung, Substanzabhängigkeit, Essstörung…

BFG RV/2100621/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…(häufige Krankenhaus Aufenthalte, depressive Verstimmung), ist es mir nicht möglich einer geregelten Arbeit nachzugehen. Bitte um Kenntnisnahme und neuerliche Beurteilung meines Antrages auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe." Beigelegt wurden Befunde und Bescheide aus den Jahren 1991 bis 1994. In der Folge legte die Beschwerdeführerin dem…

BFG RV/5101203/2017Seit Jahren bestehende paranoide Schizophrenie ist kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…sowie behördlichen Bestätigungen hervor, dass der Geschäftsführer der Bf 2007 aufgrund eines Verkehrsunfalls ein Schädel-Hirn-Trauma (Grad III) erlitten hatte und mit Arztbrief vom 23.1.2008 der behandelnden Universitätsklinik für Neurologie ua als Diagnose eine reaktiv depressive Verstimmung gestellt wurde. Nach einem stationären…

BFG RV/7102141/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2015

…hindurch als Hilfsarbeiterin beschäftigt, die Beschäftigungsverhältnisse dauerten zwischen 1/2 und 1 1/2 Jahren. 2001 verschlechterte sich die Situation wieder, es trat eine depressive Verstimmung mit Konzentrations- und Schlafstörungen, Antriebsstörungen und Somatisierungstendenzen auf. 12/01 war sie stationär im LK Mauer, man diagnostizierte eine…

UFSW RV/3157-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…über einen Rheumaschub seit Anfang 4/11 mit Hauptbetonung der Schmerzen im Bereich der re. Ferse und der Fußwurzelknochen rechts. Schon auf einem KH-Bericht der Univ.Kinderklinik vom 4/10 wird eine zunehmende depressive Verstimmung und Essstörung beschrieben. Laut Abtlg. der Psychosomatik KH Barmh…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…Studium der Theaterwissenschaften (Ende des Jahres Abschluss geplant); lebt allein; psychisch dzt. stabil, keine produktive Symptomatik oder depressive Verstimmung, Bulimie gebessert, Antrieb etwas reduziert, gehemmt Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): Borderline-Persönlichkeitsstörung, Essstörung Richtsatzposition: 030401 Gdb: 030% ICD: F60.3 Rahmensatzbegründung: 2 Stufen über…

UFSI RV/0301-I/08Betriebsveräußerung wegen Erwerbsunfähigkeit - Würdigung eines Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…psychopathologisch eine depressive Verstimmung, ausgeprägte Affektlabilität, vermehrtes Grübeln, eine Schlafstörung und insgesamt eine deutlich verminderte Belastungsfähigkeit gefunden. Zum Untersuchungszeitpunkt habe eine deutliche Besserung der Beschwerden festgestellt werden können. Zusammenfassende psychiatrische Beurteilung: Die Bw. habe zumindest seit Oktober 2004 an einer Anpassungsstörung, verlängerten depressiven Reaktion gelitten…

BFG RV/2300006/2017Wiedereinsetzungsantrag mit der Begründung von Depressionen während der Einspruchsfrist gegen die Strafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2018

…75 mg Trittico. Mitte Jänner dieses Jahres versuchte er unter ärztlicher Aufsicht, diese Medikation "ausschleichen" zu lassen. Auf diesen Versuch reagierte der Beschuldigte mit starken depressiven Verstimmungen, die allenfalls daraus resultierten, dass das Ausschleichen zu früh versucht oder zu "harsch" gestaltet wurde. Der Beschuldigte war…

UFSK RV/0106-K/12Nichtbescheinigung der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch das Bundessozialamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…ist aber sehr spracharm, spricht in kurzen Sätzen, wirkt antriebsarm, er selber berichtet, dass depressive Verstimmungen für ihn kein Problem mehr wären, der Ductus inhaltlich und formal soweit unauffällig, kognitiv leicht beeinträchtigt, wenn er sich provoziert fühlt nach wie vor aggressive Durchbrüche. Relevante vorgelegte Befunde…

UFSS RV/0304-S/08Erhöhte Familienbeihilfe - Rückwirkende Feststellung der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Maß vorhanden. Diesbezüglich befindet sich H.P bei DrP in ambulanter Betreuung. Besonders nachdem die Freundin ihn verlassen hat leidet H.P unter depressiven Verstimmungen. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Cipralex 1 x 1 tbl. Untersuchungsbefund: 34-jähriger im guten AZ und EZ, leicht unsicherer…

UFSW RV/3793-W/08Anspruch auf Differenzbetrag an Familienbeihilfe, wenn die Mutter im Inland nichtselbständig beschäftigt ist, das Kind bei den anspruchsberechtigten Großeltern in Polen wohnt und die Mutter die Unterhaltskosten überwiegend trägt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009

…Ausmaß von 45 m 2 umfasste. Am 27. Dezember 2005 erlitt mein Gatte einen Schlaganfall und verbrachte die folgenden Monate im Spital bzw. auf Rehab. Zusätzliche Behandlungen wurden durch depressive Verstimmungen notwendig. Am 15. Februar 2006 nahm ich meine Arbeit bei der Fa. Hofer auf…

BFG RV/5100729/2020Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…wegen komb. Persönlichkeitsstörung 30% und depressive Verstimmung 10% rückwirkend ab 10/2018. Es wurde auch die Erwerbsfähigkeit bejaht, weil gute kognitive Fähigkeiten, Lehrabschluss, das Verhalten ist angepasst, die Depression weitgehend remittiert. Nach Beschwerde gegen den Bescheid entschied das Bundesfinanzgericht am 14.01.2021, dass in…