…wurden, besteht nach § 38 PSG die Möglichkeit der Umwandlung in eine Privatstiftung. 1.2.2.2 Stiftungen nach dem Codex Iuris Canonici Rz 14: Diese Stiftungen werden von der dafür zuständigen kirchlichen Rechtsetzungsautorität errichtet und dem Kultusamt des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur angezeigt…

…von Stiftungen nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz bzw. nach den entsprechenden Landesgesetzen, für Stiftungen nach dem Codex Iuris Canonici, für die Stiftung "Österreichischer Rundfunk" sowie für ausländische Stiftungen dar. Die StiftR 2009 dienen einer einheitlichen Vorgangsweise und treten an die Stelle der Stiftungssteuerrichtlinien 2001…

…dem Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk, BGBl. Nr. 379/1984 idF BGBl. Nr. 83/2001 Codex Iuris Canonici. Als Stiftungen des Privatrechts können im Bundesgebiet errichtet werden Stiftungen nach dem Privatstiftungsgesetz (PSG), BGBl. Nr. 694/1993 dem Sparkassengesetz (SpG) in Verbindung mit PSG, BGBl. Nr…

…öffentlichem Recht sind daher als gleichrangig zu sehen. Gemäß der "hierarchischen Verfassung" der Katholischen Kirche und dem derzeit geltenden Recht der römisch-katholischen Kirche, dem Codex Iuris Canonici (CIC/1983), ist für den Erlass von Gesetzen für den Bereich einer Diözese der jeweilige Diözesanbischof zuständig…

…mit Frau D abgeschlossen wurden, was vom Finanzamt ebenso als unternehmerische Tätigkeit beurteilt wurden wie die Vermietung an die Kirchenbeitragsstelle. Über die Berufung wurde erwogen: Rechtsnatur der "Pfarrpfründe" Der Codex Iuris Canonici (CIC) 1983 bestimmt in Can 281 und 384, dass jeder Priester ein angemessenes…

…Dieser Mietzins entspricht den Betriebskosten, der Abschreibung und einem 1%igen Aufschlag. Über die Berufung wurde erwogen: Rechtsnatur der "Pfarrpfründe" Der Codex Iuris Canonici (CIC) 1983 bestimmt in Can 281 und 384, dass jeder Priester ein angemessenes Einkommen zur Sicherung seines Lebensunterhaltes bekommen soll. Bereits…

…ausgegangen, dass ausschließlich die Vermietung an den Firmeninhaber eine unternehmerische Tätigkeit darstellt und hat nur die entsprechenden Einnahmen versteuert sowie den anteiligen Vorsteuerabzug zugelassen. Über die Berufung wurde erwogen: Rechtsnatur der "Pfarrpfründe" Der Codex Iuris Canonici (CIC) 1983 bestimmt in Can 281 und 384, dass…

…Finanzamtes, das Vorliegen einer zwingenden rechtlichen Verpflichtung nachzuweisen, wurde mit Schreiben vom 14. Oktober 2009 auf mehrere Bestimmungen des Codex Iuris Canonici (CIC)hingewiesen, wonach der Pfarrer die Verwaltung so durchzuführen habe, dass weder nach kirchlichem noch nach staatlichem Recht ein Schaden entstehen könne. Weiters…

…OGH 16.7.1998, 10 ObS 204/98t mwN). Can. 281 des CIC (Codex Iuris Canonici ) 1983 bestimmt folgendes (vgl. zB https://www.vatican.va/archive/cod-iuris-canonici/deu/documents/cic_libro2_cann273-289_ge.html): § 1. Wenn die Kleriker sich dem kirchlichen Dienst…

…er spätestens bis vierzehn Tage nach Bekanntgabe des Schätzwerts (§ 144 EO) dem Exekutionsgericht mitgeteilt wird. Das BFG hat erwogen Rechtsnatur der „Pfarrpfründe“ Der Codex Iuris Canonici (CIC) 1983 bestimmt in Can 281 und 384, dass jeder Priester ein angemessenes Einkommen zur Sicherung seines Lebensunterhaltes bekommen…

…dieses Konkordates in Österreich bestehen. Künftig zu errichtende erlangen Rechtspersönlichkeit für den staatlichen Bereich, wenn sie unter der in diesem Konkordate vorgesehenen Mitwirkung der Staatsgewalt entstehen. Die Ordnung der inneren Angelegenheit der römisch-katholischen Kirche wird im Codex Iuris Canonici (CIC, dt. „Kodex des kanonischen…

…Nachweis, dass die Teilnahme als geistlicher Begleiter an einer Pilgerreise allein auf die Berufsgruppe des Bf abgestellt sei, verwies der Bf auf den Codex Iuris Canonici. Danach sei die Ausübung der typischen Tätigkeiten des geistlichen Begleiters an einer Pilgerreise ausschließlich der Berufsgruppe des Bf vorbehalten…

…Tätigkeiten bestehe, sei die ablehnende Berufungsentscheidung folgerichtig. Sie lasse sich aber mit dem gültigen Kirchenrecht nicht vereinbaren. Rechte und Pflichten eines Pfarrers: Kapitel III des Codex Iuris Canonici mit der Überschrift "Pflichten und Rechte der Kleriker" sei eine verbindliche Norm des Kirchenrechtes. Artikel I § 2…

…Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung gerechnet. Der weltliche Gesetzgeber ist mit dieser Festlegung bestrebt, „Dienstnehmer durch die Vollversicherung nach dem ASVG in Bezug auf die sozialen Risiken zu schützen“ (Hugo Schwendenwein, Österreichisches Staatskirchenrecht (= Münsterischer Kommentar zum Codex Iuris Canonici, Beiheft 6), Essen 1992, S. 344…

…Ausübung dieses Rechts weder hindern noch erschweren. Der Codex Iuris Canonici (CIC, dt. „Kodex des kanonischen Rechtes“) ist das Gesetzbuch des Kirchenrechts der katholischen Kirche für die Lateinische Kirche. Die aktuelle Fassung ist der von Papst Johannes Paul II. promulgierte Codex Iuris Canonici 1983. Can…

…0177). Feststellungen hierzu fehlen bislang. Ort der beruflichen Bindungen des Bw wird im gegenständlichen Fall Österreich sein. Der Bw ist seit dem Jahr 2003 römisch-katholischer Pfarrer in Österreich. Die maßgebenden Vorschriften des römisch-katholischen Kirchenrechts (Codex Iuris Canonici, CIC, Codex des Kanonischen Rechts, vgl…

…Zu beachten ist weiters, dass ein Normalwert bei Vermietung ausgeschlossen ist." Über die Berufung wurde erwogen: Rechtsnatur der "Pfarrpfründe" Der Codex Iuris Canonici (CIC) 1983 bestimmt in Can 281 und 384, dass jeder Priester ein angemessenes Einkommen zur Sicherung seines Lebensunterhaltes bekommen soll. Bereits der…

…Zu beachten ist weiters, dass ein Normalwert bei Vermietung ausgeschlossen ist." Über die Berufung wurde erwogen: Rechtsnatur der "Pfarrpfründe" Der Codex Iuris Canonici (CIC) 1983 bestimmt in Can 281 und 384, dass jeder Priester ein angemessenes Einkommen zur Sicherung seines Lebensunterhaltes bekommen soll. Bereits der…