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UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/08Entstehung der Alkoholsteuer für Apotheke als Verwendungsbetrieb wegen Erlöschen des Freischeins infolge Inhaberwechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2010

…Inhaber des Verwendungsbetriebes); 2. die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes; 3. der Zweck, zu dem der Alkohol steuerfrei verwendet werden darf; 4. der Zeitraum, innerhalb dessen Alkohol unversteuert bezogen und steuerfrei verwendet werden darf; 5. wenn der Alkohol vergällt zu verwenden ist, Art und…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/12Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens des Freischeins infolge Wechsels des Inhabers des Verwendungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2012

…§ 12 Abs.1 sind im Freischein u.a. anzugeben der Name (die Firma) und die Anschrift des zum unversteuerten Bezug und zur steuerfreien Verwendung Berechtigten (Inhaber des Verwendungsbetriebes) (Z.1) sowie die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes (Z.2). Gem. § 14 Abs.1 AlkStG…

BFG RV/5200058/2013Entstehung der Alkoholsteuer im Zusammenhang mit der Verlegung des Standortes des Verwendungsbetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016

…Inhaber des Verwendungsbetriebes); 2. die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes; 3. der Zweck, zu dem der Alkohol steuerfrei verwendet werden darf; 4. der Zeitraum, innerhalb dessen Alkohol unversteuert bezogen und steuerfrei verwendet werden darf; 5. wenn der Alkohol vergällt zu verwenden ist, Art und…

UFSZ2L ZRV/0033-Z2L/08Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschen des Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.05.2009

…Inhaber des Verwendungsbetriebes); 2. die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes; 3. der Zweck, zu dem der Alkohol steuerfrei verwendet werden darf; 4. der Zeitraum, innerhalb dessen Alkohol unversteuert bezogen und steuerfrei verwendet werden darf; 5. wenn der Alkohol vergällt zu verwenden ist, Art und…

UFSZ2L ZRV/0032-Z2L/08Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens des Freischeins durch Änderungen in den Rechtsverhältnissen des Bewilligungsinhabers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2009

…Inhaber des Verwendungsbetriebes); 2. die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes; 3. der Zweck, zu dem der Alkohol steuerfrei verwendet werden darf; 4. der Zeitraum, innerhalb dessen Alkohol unversteuert bezogen und steuerfrei verwendet werden darf; 5. wenn der Alkohol vergällt zu verwenden ist, Art und…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/09Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens eines Freischeines infolge Standortwechsels der Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.02.2010

…Inhaber des Verwendungsbetriebes); 2. die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes; 3. der Zweck, zu dem der Alkohol steuerfrei verwendet werden darf; 4. der Zeitraum, innerhalb dessen Alkohol unversteuert bezogen und steuerfrei verwendet werden darf; 5. wenn der Alkohol vergällt zu verwenden ist, Art und…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/08Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens eines Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2009

…Inhaber des Verwendungsbetriebes); 2. die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes; 3. der Zweck, zu dem der Alkohol steuerfrei verwendet werden darf; 4. der Zeitraum, innerhalb dessen Alkohol unversteuert bezogen und steuerfrei verwendet werden darf; 5. wenn der Alkohol vergällt zu verwenden ist, Art und…

UFSZ2L ZRV/0019-Z2L/07Vorschreibung der Alkoholsteuer infolge Erlöschens eines Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2008

…Inhaber des Verwendungsbetriebes); 2. die Bezeichnung und die Anschrift des Verwendungsbetriebes; 3. der Zweck, zu dem der Alkohol steuerfrei verwendet werden darf; 4. der Zeitraum, innerhalb dessen Alkohol unversteuert bezogen und steuerfrei verwendet werden darf; 5. wenn der Alkohol vergällt zu verwenden ist, Art und…

BFG RV/7200014/2017Alkoholsteuer: Keine Steuerbefreiung mangels Herstellung von Arzneimitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2019

…Begünstigte in Mengen von mehr als 0,5 Raumliter das Festhalten von Name und Anschrift des Erwerbers. Vorliegend seien entsprechende Mengen ausschließlich an die hausinterne Histologie- bzw. Zytologie-Abteilung abgegeben worden. Die Nachverfolgung des entsprechenden Verbrauchs sei im Zuge der amtlichen Aufsicht positiv gewürdigt worden…

UFSZ1W ZRV/0093-Z1W/08Entstehung der Mineralölsteuerschuld bei Entnahme von Testbenzin aus einem Steuerlager, wenn der Freischein des Verwenders bereits erloschen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.03.2010

…Freischein anzugeben der Name (die Firma) und die Anschrift des zum unversteuerten Bezug und zur steuerfreien Verwendung berechtigten Inhabers des Verwendungsbetriebes. Gemäß § 15 Abs.1 MinStG darf der Lieferant Mineralöl nur dann unversteuert abgeben, wenn im Zeitpunkt der Abgabe ein gültiger Freischein des Empfängers vorliegt…

BFG RV/7200114/2014Eine mangelhaft durchgeführte oder mangelhaft dokumentierte Probenahme (hier: Mineralölerzeugnis) ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2015

…Ermittlungen gemäß § 48 Mineralölsteuergesetz 1995" ist festgehalten, dass die Mineralöl-Probenahme an der Zapfsäule erfolgte. Die Niederschrift enthält Firma und Anschrift, die Namen der Anwesenden, die Bezeichnung der Probe (Gasöl), Ort und Tag der Entnahme, den Zweck der Warenkontrolle, die Anzahl der Proben, die Art…

BFG RV/3200124/2014Mangelhafte Dokumentierung einer Probenziehung im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2019

…Niederschrift enthält Firma und Anschrift, die Namen der Anwesenden, die Bezeichnung der Probe (Gasöl), Ort und Tag der Entnahme, den Zweck der Warenkontrolle, die Anzahl der Proben, die Art der Kennzeichnung, einen Hinweis auf die Ausfolgung einer amtlich gesicherten Gegenprobe, sowie den Lieferanten des Mineralöls…

BFG RV/4200153/2013Unversteuerte Entnahme von Gasöl (Diesel) aus einem Steuerlager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 1/2

…R3 und R4 in der Beschwerdesache A-GmbH, Anschrift (nunmehr: Rechtsanwalt Dr. Gerhard Schilcher, als Insolvenzverwalter im Konkurs über das Vermögen der A-GmbH, Stubenring 18, 1010 Wien), vertreten durch Heller Consult Tax & Business Solutions GmbH, Pestalozzigasse 3/20, 1010 Wien, gegen den Bescheid des…

UZK-DAAnhang 33-01 Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA Gemeinsame Datenanforderungen für die Mitteilung: a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde, die für den Ort des Entstehens der Zollschuld zuständig ist, b)Name und Anschrift des bürgenden…

UZK-DAAbschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…und Anschrift des Subunternehmers. 52 03 … Identifikation des Subunternehmers Angabe der EORI-Nummer der betreffenden Person. Gruppe 53 - Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Bewilligung in Bezug auf eine zentrale Zollabwicklung | D.E. Nr. | Alt D.E. Nr. | Bezeichnung des…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Veredelung der Waren in der aktiven Veredelung oder der Endverwendung in den Räumlichkeiten eines Zolllagers gemäß Artikel 241 des Zollkodex, hat er die relevanten Angaben zu machen. Bei Bedarf sind Namen, Anschriften und Funktionen anderer beteiligter Personen anzugeben. Im Rahmen üblicher Behandlungen ist es möglich…

UZK-DAAnhang 32-04 Mitteilung an den Bürgen über die Nichterledigung eines Unionsversandverfahrens
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats, die für die Unterrichtung des Bürgen über die Nichterledigung des Verfahrens zuständig ist, b)Name und Anschrift des Bürgen, c)Sicherheits-Referenznummer, d)MRN und Datum der Zollanmeldung, e)Bezeichnung der Abgangszollstelle, f)Name des Inhabers des…

UZK-DAAnhang 32-05 Mitteilung an den Bürgen über die Haftung für Schulden im Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…die Mitteilung: a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde, die für den Ort des Entstehens der Zollschuld zuständig ist, b)Name und Anschrift des Bürgen, c)Sicherheits-Referenznummer, d)MRN und Datum der Zollanmeldung, e)Bezeichnung der Abgangszollstelle, f)Name des Inhabers des Verfahrens, g)Höhe…

UFSK RV/0134-K/08Nichtanerkennung der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen mangels Angabe des richtigen Abnehmers und seiner UID.Nr. im Rahmen des Buchnachweises; Nichtgewährung des Vertrauensschutzes nach Art. 7 Abs. 4 UStG 1994.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2013

…aufzuzeichnen: 1. den Namen, die Anschrift und die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Abnehmers, 2. den Namen und die Anschrift des Beauftragten des Abnehmers in Abholfällen, 3. die handelsübliche Bezeichnung und die Menge des Gegenstandes der Lieferung, 4. den Tag der Lieferung, 5. das vereinbarte Entgelt oder…

UZK-DAAnhang 33-02 Mitteilung an den Bürgen über die Haftung für Schulden im Versandverfahren mit CPD-Carnet
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…die Mitteilung: a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde, die für den Ort des Entstehens der Zollschuld zuständig ist, b)Name und Anschrift des bürgenden Verbands, c)Sicherheits-Referenznummer, d)Nummer und Datum des Carnet, e)Bezeichnung der Abgangszollstelle, f)Name des Inhabers des Verfahrens, g…