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UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…im Übernahmezeitpunkt lediglich in den Wareneingangsaufzeichnungen erfasst und diese Daten als Grundlage für das Zollsystem herangezogen werden, deren Erfassung in diesem am nächsten Arbeitstag. Zusammengefasst bedeute dies zum einen, dass die Bewilligung zum Anschreibeverfahren sowie zum aktiven Veredelungsverkehr nur unter der Voraussetzung der Einhaltung der…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…im Übernahmezeitpunkt lediglich in den Wareneingangsaufzeichnungen erfasst und diese Daten als Grundlage für das Zollsystem herangezogen werden, deren Erfassung in diesem am nächsten Arbeitstag. Zusammengefasst bedeute dies zum einen, dass die Bewilligung zum Anschreibeverfahren sowie zum aktiven Veredelungsverkehr nur unter der Voraussetzung der Einhaltung der…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…im Übernahmezeitpunkt lediglich in den Wareneingangsaufzeichnungen erfasst und diese Daten als Grundlage für das Zollsystem herangezogen werden, deren Erfassung in diesem am nächsten Arbeitstag. Zusammengefasst bedeute dies zum einen, dass die Bewilligung zum Anschreibeverfahren sowie zum aktiven Veredelungsverkehr nur unter der Voraussetzung der Einhaltung der…

ZK-17705.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…örtlichen Zuständigkeitsbereich eines anderen Zollamtes befinde, so sind zuvor die für diese Betriebsstätten zuständigen Zollämter zu konsultieren. Hinweis: Soll das Anschreibeverfahren für Betriebsstätten in mehreren Mitgliedstaaten bewilligt werden, so ist zusätzlich zur Bewilligung zum Anschreibeverfahren eine Bewilligung für die "zentrale Zollabwicklung" erforderlich (siehe Abschnitt 7.).

ZK-17707.4. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…sonstigen für die Erteilung der Bewilligung notwendigen Informationen (zB Ergebnis der Risikoanalyse, Bewilligung für den zugelassenen Warenort, ggf. Bewilligung für das Anschreibeverfahren). 7.4.5.3.1. bestehende "Einzige Bewilligung für vereinfachte Verfahren (SASP)" Bei Änderung, Aussetzung oder Widerruf einer bereits bestehenden "Einzigen Bewilligung für…

ZK-25004. Überführung mit Formeller Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…UZK können von der Zollstelle für die Überführung auf Antrag des Anmelders angenommen werden. 4.1.2.2. Anschreibeverfahren Art. 182 UZK Das Anschreibeverfahren nach Art. 182 UZK kann angewendet werden, wenn ein solches bewilligt ist. 4.2. Überführung mit vereinfachter Bewilligung 4.2.1…

UFSZ1W ZRV/0013-Z1W/02Pflichtverletzung im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2004Teil 1/2

…vorherigen Bewilligung durch die Zollbehörden die die Einzelheiten ihrer Durchführung festlegen. Gemäß Artikel 522 Abs. 1 ZK-DVO sind die üblichen Behandlungen gemäß Artikel 109 Abs. 4 des Zollkodex im Anhang 69 aufgeführt. Gemäß Artikel 263 ZK-DVO wird die Bewilligung für das Anschreibeverfahren und…

ZK-17702. Allgemeines zu den Vereinfachungen
geltende FassungRichtlinien19.09.2022

…der Bewilligung für das Anschreibeverfahren gemäß § 39 Abs. 2 ZollR-DG beim Zollamt Innsbruck einzubringen. 2.1.2. Zuständigkeit bei zentraler Zollabwicklung Bei der Bewilligung für die zentrale Zollabwicklung, die mehrere Mitgliedstaaten betrifft, ist gemäß Artikel 22 Abs. 1 dritter Unterabsatz UZK die Zollbehörde für…

ZK-17707. Zentrale Zollabwicklung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Erläuterungen erforderlichenfalls über das Competence Center Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren (CC-ZV) (Kontaktdetails siehe Abschnitt 7.4.5.1.) angefordert werden kann, zu verwenden. Bei Änderung bestehender SASP-Bewilligungen für das Anschreibeverfahren ist das Feld 2 c) auszufüllen. Beispiel - SASP-Bewilligung für das Anschreibeverfahren in der…

ZK-17706. Ergänzende Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…und die Überführung in das zweite besondere Verfahren erfolgte durch Anschreibung in der Buchführung des Anmelders. Beispiele: 1) Eine Ware wird mittels Standardzollanmeldung in die aktive Veredelung übergeführt. Der Bewilligungsinhaber ist auch Inhaber einer Bewilligung für die vorübergehende Verwendung und beendet die aktive Veredelung durch…

ZK-25603. Überführung in das Verfahren
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…entsprechend der Bewilligung festzusetzen. 3.2.5. Zollanmeldung mittels Vereinfachter Verfahren gemäß Art. 166 bzw. 182 UZK Vereinfachte Verfahren der Zollanmeldung sind für die Überführung in die aV grundsätzlich zulässig. Ob vereinfachte Verfahren bewilligt werden können, ist losgelöst von der aV zu beurteilen. Das Anschreibeverfahren …

ZK-17705. Anschreibung in der Buchführung des Anmelders (Anschreibeverfahren)
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Fällen, in denen die Zollanmeldung als Antrag auf Bewilligung eines besonderen Verfahrens (Vereinfachtes Bewilligungsverfahren) gilt.   5.2.5. Kurznummern des Kapitels 99 Die Verwendung von Kurznummern des Kapitels 99 ist für das Anschreibeverfahren nicht vorgesehen, da für diese unterschiedliche Voraussetzungen zu prüfen sind, welche…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/02Änderung eines Begünstigungs- bzw. Verfahrensvereinfachungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…266 Abs. 2 Buchstabe b, Art. 278 und Art. 186, zweiter Satz ZK-DVO; - das Anschreibeverfahren als "zugelassener Ausführer" für die (Wieder)Ausfuhren gemäß Art. 76 Abs. 1 Buchstabe c ZK und Art. 279, 283 bis 289 ZK-DVO bewilligt. In Pkt. 8.3. der…

UFSZ1W ZRV/0216-Z1W/09Zolllager, Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

…werden und die in der Bewilligung festgelegten besonderen Voraussetzungen erfüllt werden. Gemäß § 99 ZK ist Lagerhalter derjenige, der eine Bewilligung für den Betrieb eines Zolllagers erhalten hat, der Einlagerer ist die Person, die durch die Anmeldung zur Überführung von Waren in das Zolllagerverfahren gebunden ist…

UFSZ2L ZRV/0106-Z2L/05Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer gemäß Art. 204 Abs. 1 Buchstabe b ZK sowie einer Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2006

…die zu einer Nacherhebung im Sinne des Artikels 220 Abs. 1 Zollkodex führen sollten? b) Wäre entgegen dem ausgewählten Einzelanmeldeverfahren das Anschreibeverfahren des Artikels 76 Abs. 1 Buchstabe c (Sammelanmeldung) gewählt worden, wäre durch einfache Berichtigung und Nachmeldung selbst im darauf folgenden Berichtszeitraum Jänner 2005…

BFG RV/4200036/2013Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung im Rahmen der aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2015

…Frist für die Beendigung werden 12 Monate festgelegt, als besondere Modalitäten eine automatische Fristverlängerung und vierteljährliche Globalisierung. Sowohl bei der Überführung als auch bei der Beendigung wurde das Anschreibeverfahren mit Gestellungsbefreiung (Artikel 253 Absatz 3 ZK-DVO) bewilligt. Laut Anlage 1 zur jeweiligen Bewilligung ist…

ZK-25903.2. Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…der Bewilligung festzusetzen. 3.2.3.2. Zollanmeldung mittels Vereinfachter Verfahren gemäß Art. 166 oder 182 UZK Vereinfachte Verfahren mittels Zollanmeldung sind für die Überführung in die pV grundsätzlich zulässig. Ob vereinfachte Verfahren bewilligt werden können, ist losgelöst von der pV zu beurteilen. Das Anschreibeverfahren…

ZK-07704.5. Gesamtsicherheit (Art. 89 Abs. 5, 95 und 96 UZK, Art. 84 UZK-DA, Art. 155 bis 158 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…ist für jede Zollanmeldung zu dem Zeitpunkt zu gewährleisten, an dem die Waren in das Zollverfahren übergeführt werden. Werden Zollanmeldungen für die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr auf der Grundlage einer Bewilligung gemäß Art. 166 Abs. 2 UZK (vereinfachte Zollanmeldung) oder Art. 182 UZK (Anschreibeverfahren…

UFSZ3K ZRV/0076-Z3K/12Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung bei aktiver Veredelung (Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.11.2013

…Frist für die Beendigung werden 12 Monate festgelegt, als besondere Modalitäten eine automatische Fristverlängerung und vierteljährliche Globalisierung. Sowohl bei der Überführung als auch bei der Beendigung wurde das Anschreibeverfahren mit Gestellungsbefreiung (Artikel 253 Absatz 3 ZK-DVO) bewilligt. Laut Anlage 1 zur jeweiligen Bewilligung ist…

UFSZ3K ZRV/0074-Z3K/12Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung bei aktiver Veredelung (im Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2012

…Frist für die Beendigung werden 12 Monate festgelegt, als besondere Modalitäten eine automatische Fristverlängerung und vierteljährliche Globalisierung. Sowohl bei der Überführung als auch bei der Beendigung wurde das Anschreibeverfahren mit Gestellungsbefreiung (Artikel 253 Absatz 3 ZK-DVO) bewilligt. Laut Anlage 1 zur jeweiligen Bewilligung ist…