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UFSG RV/0116-G/11Betteinsatz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2011

…Leidens, das im August 2009 tödlich endete, offensichtlich war, dass ein solcher Einsatz aufgrund der Bettlägerigkeit notwendig war. Da dieser Einsatz nur deshalb angeschafft wurde, um die durch die Krankheit verursachten Beeinträchtigungen der Abgabepflichtigen zu mindern und es sich keineswegs um eine "Luxusmatratze" handelt, wie…

UFSF RV/0279-F/09Anschaffung eines Bettsystems als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

…Der Grad ihrer Behinderung betrage laut Behindertenpass 50%. Sie legte eine Rechnung der Firma U aus R vom 7.4.2008 bei, die für den Kauf eines Bettsystems HN, Kombination mit Matratze, Einlegerahmen mit Sitzhochstellung und Schafschurwollauflage HN einen Gesamtrechnungsbetrag von 2.749,99 €…

BFG RV/7104247/2020Handelsübliche Matratzen und Betteinsätze stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2020

…2020 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2019 wurde insoweit von der Erklärung abgewichen, als die vom Bf. angeschafften zwei Matratzen sowie zwei Betteinsätze nicht anerkannt wurden. Begründend wurde dazu ausgeführt, dass es sich dabei um ein Serienprodukt, welches für alle Menschen geeignet und verwendbar sei…

BFG RV/7100058/2018Anschaffung eines Laufbandes und eines elektromotorisch verstellbaren Betteinsatzes sowie eines Dusch-WCs - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018

…da ein solcher Gegenstand keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit hat, sondern als Beitrag zum Wohlbefinden allgemein empfehlenswert ist. Laufbänder findet man in Wellnessoasen und Fitnesscentern und sprechen dort kein spezielles Krankheitsbild an, sondern sind zur allgemeinen Steigerung von Wohlbefinden und…

UFSI RV/0473-I/03Vermietung von 8 Ferienwohnungen mit 31 Betten - Gewerbebetrieb oder Vermögensverwaltung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2004

…der Verabreichung von Mahlzeiten auf eine bloße Vermietung (iSv Einkünften aus Vermietung und Verpachtung) hindeuten kann. Demgegenüber sind die Überlassung von Bett- und Tischwäsche und die Bereitstellung von Geschirr und Küchengeräten typisch "gewerbliche" Nebenleistungen, die üblicherweise bei der bloßen Zurverfügungstellung von Wohnraum nicht erbracht werden…

BFG RV/7101041/2022Aufwendungen für einen Privatsekretär und für Betteinlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022

…die Erblasserin laut Lohnzettel Pflegegeld in Höhe von 8.131,20 € erhalten habe und dieser Betrag von den Kosten für den Privatsekretär in Höhe von 6.212,43 € und von den Aufwendungen für die Betteinlagen in Höhe von 108,67 € abzuziehen sei…

BFG RV/5101380/2015Vermietung von Matratzenlagern in einer Wohnung an eine Vielzahl ständig wechselnder Bettler und Einbrecher um je fünf Euro pro Person und Nacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2019

…Vorraum, zwei Zimmern und einer Kochnische. Die Anwesenden übernachteten auf mehreren am Boden liegenden Matratzen, einem Bett und zwei Sofas. Zwei der dort anwesenden Befragten gaben an, dass man in dieser Wohnung gegen die Zahlung von fünf Euro pro Nacht schlafen könne. Rechnungen würden darüber…

UFSL RV/0812-L/04Auch bei ärztlich bestätigter Hausstauballergie stellen der Austausch von Fußbodenbelägen sowie die Anschaffung allergiegerechter Bettwäsche keine außergewöhnliche Belastung im steuerlichen Sinn dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005

…dass auf ärztliche Anordnung wegen einer Hausstaubmilbenallergie der Teppichboden entfernt sowie die Matratzen und Bettbezüge erneuert worden seien. Diesbezüglich seien folgende Kosten entstanden: | Boden und Einzelbett | 2.081,16 | Decken/Matratzen/Allergieüberzüge | 731,14 | Ersatz OOE LKUF | - 116,10…

UFSS RV/0035-S/13Matratze, Lattenrost, Kopfpolster und Bettgestell keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…vom 5. Oktober 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufung richtet sich gegen die Verweigerung der steuerlichen Anerkennung der Ausgaben für ein Bettsystem als außergewöhnliche Belastung, obwohl gesundheitliche Beeinträchtigungen nachgewiesen wurden. Dabei…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…unter steuermindernder Berücksichtigung der beantragten Pflegeheimkosten, der Apothekerkosten, der nachgewiesenen Taxikosten, der Fußpflegekosten und der Kosten für die behindertengerechte Einrichtung (Bett mit besonderen Vorrichtungen) als außergewöhnliche Belastung abzuändern. Mit Vorhalt vom 10. März 2009 wurde die steuerliche Vertreterin u. a. um Zusendung der Belege zu…

UFSW RV/0721-W/08Pflegeheimkosten stellen keine außergewöhnlichen Belastung gem. §34 EStG 1988 dar, wenn ihre Ursache in einer Krankheit nicht nachgewiesen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…sich die Bw. erst ab 1. Mai 2004 auf der Betten- bzw. Pflegestation befunden habe, hätten die beantragten Kosten für Beherbergung und Verpflegung steuerlich nicht anerkannt werden können. Mit dem Vorlageantrag führte die rechtsfreundliche Vertreterin ins Treffen: Im Jahr 1999 habe die Bw. in einem…

UFSL RV/1424-L/11Kauf eines handelsüblichen Schlafsystems ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…darstellen. Aus der vorgelegten Rechnung ist nicht ersichtlich, dass es sich um ein Behindertenhilfsmittel handelt bzw. wird dies auch vom Bw. nicht behauptet. Der Betteinsatz hat offensichtlich keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse des Bw. abgestimmte Beschaffenheit, sondern es ist ein marktgängiges, handelsübliches Produkt, welches…

UStR 2000 Rz 1368–138010.3.3. Beherbergung - Rechtslage von 1.5.2016 bis 31.10.2018
geltende FassungRichtlinien16.11.2018

…von Räumlichkeiten, einschließlich deren typischer Nebenleistungen, hinaus auch eine gewisse Betreuung der überlassenen Räumlichkeiten oder des Gastes. Dazu zählen zB die Reinigung der Räumlichkeiten oder die Zurverfügungstellung und Reinigung von Bettwäsche und Handtüchern sowie die Beheizung, Kühlung und Beleuchtung (vgl. VwGH 23.9.2010, 2007…

UFSI RV/0591-I/06Vorliegen von gewerblichen Einkünften bei einer Vermietung von 5 Appartements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2008

…02 € Entscheidungsgründe Die Bw. (Berufungswerber) betreiben eine Appartementvermietung in der Rechtsform einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht. Die aus der Vermietung von 5 Appartements mit 29 Betten resultierenden Erlöse wurden von den Bw. den Einkünften aus Gewerbebetrieb zugeordnet. Die Gewinnermittlung erfolgte bis zum Jahr 2001…

UFSW RV/0561-W/11Vorliegen einer gewerblichen Zimmervermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2013Teil 1/2

…Im Jahr 1992 wurde der gewerbliche Fremdenzimmerbetrieb auf private Zimmervermietung umgestellt. Dies bedeutet, dass seither maximal 10 Betten für Gäste zur Verfügung standen. Dadurch wurden auch nie hohe Erträge erzielt und die betrieblich genutzte Fläche wesentlich reduziert. In dem (auszugsweise) vorgelegten Plan sind die seit…

BFG RV/3100340/2019Betrieb eines Boutique-Hotels mit 10 Zimmern als gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2022

…um die Ehegattin zu unterstützen. Aufgrund des höheren Gewinnanteiles müsse die Ehefrau auch Beiträge an die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) leisten. Ergänzend wurde eine Bestätigung der SVA und die Einnahmen/Ausgaben-Rechnung für das Jahr 2017 vorgelegt. In einem weiteren Vorhalt vom 10.10…

UFSI RV/0769-I/08Appartementvermietung als land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb, Gewerbebetrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.05.2010

…S, G1, befindet sich auch ein ca. 140 m² großes Appartement mit 10 Betten, das seit dem Jahr 2001 kurzfristig an Feriengäste vermietet wird. Die aus der Vermietung dieses Appartements erzielten Einkünfte wurden als Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichem Nebenerwerb erklärt. Mit Kaufvertrag vom 6…

UFSW RV/0262-W/12Keine Studienbehinderung aufgrund von Krankheit bei durchgehender Berufstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…als sie nur wenige Stunden schlafen habe können, sie sei zu kraftlos gewesen, um das Bett zu verlassen, habe den ganzen Tag auf Grund einer großen Traurigkeit darin verbracht, habe daher auch die Lehrveranstaltungen nicht besuchen und erfolgreich abschließen können. Seit Beginn der Behandlung erfreue…

BFG RV/3100028/2011Kurzfristige Appartementvermietung, Gewerbebetrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2014

…würden Leistungen erbracht, welche bei der Verwaltung eigenen Liegenschaftsvermögens im Allgemeinen nicht üblich seien. Darunter falle insbesondere die Mitvermietung der Wohnungseinrichtung, einschließlich der Küchengeräte sowie von Besteck und Geschirr, die Zurverfügungstellung von Bettwäsche, Handtüchern, Geschirrtüchern usw, die mindestens wöchentliche Reinigung der Wohnungen, die Benutzung des…

UFSI RV/0499-I/09Appartementvermietung und Fremdenpension als einheitlicher Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.09.2011

…beiden Bereichen fehlt, der Beschwerdeführer für beide Bereiche gemeinsames Personal nicht beschäftigt und die von ihm in den beiden Bereichen mit den jeweiligen Mietern abgeschlossenen Verträge weder ihrer für den Durchschnitt beabsichtigten Dauer noch dem Gegenstand des vom Vermieter Angebotenen nach (Einrichtung, Bettwäsche, Geschirr, Frühstück)…