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BMF-010222/0019-VI/7/2012Steuerliche Information zur Hausbetreuung nach dem Hausbetreuungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0019-VI/7/201210.02.2012

…805,94 Im Beispielsfall ist bei unbeschränkter Steuerpflicht in Österreich keine Einkommensteuererklärung abzugeben und es kommt zu keiner Einkommensteuerbelastung. Da die Einnahmen unter 36.000 Euro liegen, entsteht auch keine Umsatzsteuerpflicht. Betreuung im Rahmen einer nichtselbständigen Tätigkeit Ist der Arbeitgeber der Betreuungsperson eine Trägerorganisation (die…

BFG RV/3100351/2018Beginn der Beschäftigung nicht zum Monatsersten: Ist Österreich für die Gewährung von Familienleistungen zuständig bzw. steht eine "Differenzzahlung" zu ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2018

…og. VwGH-Erkenntnis an Sachverhalt eine "selbständige Tätigkeit" samt einer Nicht-Ruhendmeldung des (Pflege)Gewerbes zugrunde lag. Nach Ansicht des BFG kann dem aber die gegenständlich kurze Unterbrechung der nichtselbständigen Tätigkeit des Bf insoferne gleichgehalten und somit das VwGH-Erk. im Ergebnis angewendet werden, da…

UFSK RV/0342-K/05Werbungskosten im Rahmen einer beruflich veranlassten doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2008

…Einnahmen. Werbungskosten sind bei der Einkunftsart abzuziehen, bei der sie erwachsen sind. Werbungskosten eines Arbeitnehmers sind Aufwendungen oder Ausgaben, die beruflich veranlasst sind. Eine berufliche Veranlassung ist gegeben, wenn die Aufwendungen oder Ausgaben objektiv im Zusammenhang mit einer nichtselbständigen Tätigkeit stehen und subjektiv zur Erwerbung…

BFG RV/7101397/2011Außergewöhnliche Belastungen - Kosten im Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…zu einer derartigen Meldung verpflichtet ist. Außerdem stellen Hilfeleistungen zwischen Kindern und Eltern nichts Ungewöhnliches dar. Es widerspricht der Lebenserfahrung, dass Kinder ihre Eltern gegen Entgelt betreuen. Betreuungsleistungen wie die beschwerdegegenständlichen erfolgen vielmehr üblicherweise im Rahmen der familienhaften Unterstüzung unentgeltlich. Davon geht auch der Gesetzgeber…

BFG RV/2100275/2010Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit von Nachtdienstärzten in einem Sanatorium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2018

…Weisungsfreiheit beziehen. Im Übrigen wird die Möglichkeit der Ausübung ärztlicher Tätigkeit im Rahmen einer nichtselbständigen Tätigkeit in Krankenanstalten auch unter Berücksichtigung der ärztlichen Berufspflichten nicht angezweifelt (vgl. VwGH 18.8.2015, 2013/08/0121). Eine weitere Voraussetzung für das Vorliegen eines nichtselbständigen Beschäftigungsverhältnisses, nämlich die…

BFG RV/2100003/2013Aufwendungen im Zusammenhang mit Erwerb und Erhaltung des Berufspilotenscheines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014

…dargetan, dass er im Rahmen seiner Arbeitsleistung auch verpflichtet war praktische Flugtests, für die der Besitz eines Berufspilotenscheines erforderlich gewesen wäre, durchzuführen. Entsprechende Nachweise für sein Vorbringen, insbesondere über den behaupteten Zusammenhang der in Rede stehenden Aufwendungen mit seiner nichtselbständigen Tätigkeit bei der Fa. Y…

UFSI RV/0201-I/11Vorliegen der Voraussetzungen einer doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…Y und Begründung eines weiteren Hausstandes an diesem Beschäftigungsort) geltend gemachten Kosten der doppelten Haushaltsführung für Wohnungsmiete und für Familienheimfahrten seien als Werbungskosten abzuziehen, da die Lebensgefährtin am Ort des Familienwohnsitzes in Salzburg -Stadt und dann in Innsbruck im Rahmen einer nichtselbständigen Beschäftigung steuerlich relevante…

UFSL RV/0627-L/08Bildungsmaßnahmen einer Lehrerin als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…ist Lehrerin und unterrichtet an einer Hauptschule die Fächer Englisch, Bildnerische Erziehung, Leibesübungen und Soziales Lernen; je nach Bedarf wird sie auch als Integrations- und Betreuungslehrerin an ihrer Schule herangezogen. Aus dieser Tätigkeit bezieht sie Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Im Rahmen ihrer auf elektronischem Wege…

UFSG RV/0642-G/09Liegenschaftsbetreuer (Hausbesorger): Werkvertrag oder nichtselbständige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.11.2013

…die Vereinbarungen im Werkvertrag gebunden (z.B. einmal wöchentlich Kehren bzw. Waschen, ...) und andererseits muss er dann tätig werden, wenn es die Witterungseinflüsse erfordern (Schneeräumung, etc.). Wie bereits ausgeführt, ändert eine gewisse Freizügigkeit hinsichtlich der Arbeitszeit nichts daran, dass von einer nicht selbständigen Tätigkeit bei…

BFG RV/5102012/2015Haushaltszugehörigkeit eines im EU-Ausland bei einem geschiedenen Elternteil lebenden Kindes als Voraussetzung für Differenzzahlungen an den anderen Elternteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2018

…2013 einer nichtselbständigen Tätigkeit (Vollzeitbeschäftigung) nachgehende und als Arbeitslose von 9.11.2013 bis 16.11.2014 Arbeitslosengelt, bzw. Notstands- oder Überbrückungshilfe des AMS beziehende Bf. (Kindesmutter), als auch das im Bescheid genannte Kind und der in der Slowakischen Republik wohnhafte und dort einer nichtselbstständigen…

BFG RV/7104342/2016Kinderbetreuung durch eigene Großmutter im gleichen Haus: Entgeltlichkeit nicht erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2017

…Eine Verständigung der zuständigen Finanzstrafbehörde erscheine aber nicht erforderlich, weil es nach Ansicht der Abgabenbehörde um keine steuerliche Erwerbstätigkeit der angeblichen Leistungserbringerin gehe, sondern allenfalls um Leistungen im Rahmen der familienhaften Unterstützung. Erfolgte die Betreuung im Haushalt der Eltern, wäre vom Vorliegen einer nichtselbständigen Tätigkeit…

LStR 2002 Rz 656–6619.1.3.9 Dienstreisen
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…Angehöriger) kann diese Betreuung nach dem Hausbetreuungsgesetz im Rahmen einer selbständigen oder nichtselbständigen Tätigkeit erfolgen. Es bestehen grundsätzlich keine Bedenken von einer gewerblichen Tätigkeit auszugehen, ausgenommen es wird nachweislich ein Dienstvertrag abgeschlossen. 9.1.3.13 Klasse- oder Sondergebühren Rz 660: Übt eine medizinisch-technische…

BFG RV/7104463/2014Stellen Kosten des elektronisch überwachten Hausarrests Werbungskosten dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2015

…Um überhaupt eine nichtsselbständige Tätigkeit aufnehmen und dadurch Einkommen erwerben und erhalten zu können, habe er sich verpflichten müssen, die in Frage kommenden Kosten abzuführen. Somit hätten sich diese Kosten nicht aus dem Strafvollzug sondern aus der Aufnahme eines Beschäftigtenverhältnisses ergeben. Im Rahmen des von…

BFG RV/7100439/2024Aufwendungen für die Ausbildung zum Lebens- und Sozialberater bei einem Polizisten als Umschulungskosten abzugsfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024

…des Berufes des Lebens- und Sozialberaters sprechen als dafür. Da bis dato keine über die Absichtserklärung des Bf. hinausgehende Umstände vorliegen, dass dieser seine Ausbildung im Rahmen einer neuen Tätigkeit mit Einkunftsquellencharakter auch tatsächlich verwerten wird, können die geltend gemachten Aufwendungen vorläufig gem. § 200 Abs…

BFG RV/2100565/2019Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung eines ledigen Steuerpflichtigen - Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung ist aus der Sicht des Streitjahres zu beurteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.01.2020

…schon im Rahmen der Ersuchen um Ergänzung zu den Einkommensteuererklärungen 2015 und 2016 mitgeteilt worden sei (E-Mail vom 6. Februar 2017, betreffend Einkommensteuerveranlagung 2015 und E-Mail vom 10. Jänner 2018, betreffend Einkommensteuerveranlagung 2016), übe der Bf. von Montag bis Freitag eine nichtselbständige Tätigkeit…

BMF-010219/0428-VI/4/2015Salzburger Steuerdialog 2015 Ergebnisunterlage Workshop USt LSt IStR BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0428-VI/4/201525.11.2015

…Betreuungspersonen im Rahmen einer nichtselbständigen Tätigkeit mit Hilfe eines Dienstvertrages anzustellen. Nähere Informationen dazu können der Info des BMF vom 10.02.2012, BMF-010222/0019-VI/7/2012 (Steuerliche Information zur Hausbetreuung nach dem Hausbetreuungsgesetz) entnommen werden. Erzielen die ausländischen Dienstleister Einkünfte aus nichtselbständiger…

BFG RV/3100269/2019Mitgliedsbeiträge zu einem Golfclub und Fitnessstudio als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2022

…nichtselbständiger Arbeit. X ist "eine der führenden Marken für Golfbekleidung sowie Anbieter für hochwertige Outfits im Bereich Sport- und Freizeitbekleidung" (Quelle: www 1). Dem zwischen der X-AG und der Bf. abgeschlossenen "Anstellungsvertrag" vom 28. Mai 2010 ist unter "§ 1 Beginn des Anstellungsverhältnisses und Tätigkeit…

UFSW RV/1323-W/11Keine Familienbeihilfe bei nicht rechtmäßiger Personenbetreuung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…von Differenzzahlungen. Das Finanzamt ging nach der vorliegenden Beweislage davon aus, dass die Bw. die genannte Pflegetätigkeit im Rahmen einer nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) bewilligungspflichtigen nichtselbständigen Tätigkeit ausübte, weil sie ihre Behauptung, Verträge mit den zu pflegenden Personen abgeschlossen zu haben und daher selbständig tätig…

UFSW RV/1801-W/11Ein Acht-Stunden-Kurs macht Oma und Tante nicht zum pädagogisch qualifizierten Kinderbetreuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011Teil 2/2

…f.). Diese Voraussetzungen wären - bei Entgeltlichkeit - bei einer derartigen Betreuung i. d. R. gegeben: Der Kinderbetreuer wird bei der Kinderbetreuung in den Haushalt des Steuerpflichtigen eingegliedert, er wird im Rahmen der Kinderbetreuung allfällige Weisungen Steuerpflichtigen zu befolgen haben und kann sich zumeist bei der Kinderbetreuung…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 1/2

…objektiv im Zusammenhang mit einer nichtselbständigen Tätigkeit stehen und subjektiv zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen geleistet werden ( ... ). Auch dem zweiten Absatz kann der Unbefangene mühelos folgen, wenn es darin heißt, dass zwischen Tätigkeit im Rahmen des Dienstverhältnisses und Tätigkeit im Rahmen einer Vereinigung…