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ZK-0612Datengruppe Bestimmungszollstelle (DestCO, 1x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Bestimmungszollstelle (DestCO, 1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Zollstellennummer | Ref | an8 | EC_10000 | 53 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist der Code der Zollstelle, bei dem das Versandverfahren…

UZK-DAArtikel 190 Von der Bestimmungszollstelle mit Sichtvermerk versehene Empfangsbescheinigung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 190 Von der Bestimmungszollstelle mit Sichtvermerk versehene Empfangsbescheinigung (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) Eine Empfangsbescheinigung, die von der Bestimmungszollstelle auf Antrag derjenigen Person mit Sichtvermerk versehen wird, welche die Waren gestellt und die von der Zollstelle benötigten Angaben vorlegt, enthält die…

UZK-TDAArtikel 36 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren das Zollgebiet der Union verlassen, übernimmt die Aufgabe der Bestimmungszollstelle. Bei der Bestimmungszollstelle sind keinerlei Förmlichkeiten zu erfüllen. 1) Richtlinie 2008/118/EG des Rates vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und zur Aufhebung der Richtlinie…

UZK-IAUnterabschnitt 4 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…während der offiziellen Öffnungszeiten. Die Bestimmungszollstelle kann jedoch auf Antrag des Beteiligten zulassen, dass die Vorlage bzw. Gestellung außerhalb der offiziellen Öffnungszeiten oder an einem anderen Ort stattfindet. (2) Was die Vorlage der MRN der Versandanmeldung in jeder Durchgangszollstellebei der Bestimmungszollstelle angeht, gilt Artikel 184…

BFG RV/1300020/2020Verzollungsumgehung, Nichtstellung eines Versandscheingutes bei der Bestimmungszollstelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2021

…Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 233 UZK hat der Inhaber des Unionsversandverfahrens (UVV) die unveränderten Waren und die erforderlichen Angaben bei der Bestimmungszollstelle innerhalb der vorgeschriebenen Frist unter Einhaltung der von den Zollbehörden zur Nämlichkeitssicherung getroffenen Maßnahmen zu gestellen. Diese Pflichten gehen auf den Beförderer…

BFG RV/5200130/2011Zollschuld; Nichtgestellung der mittels Versandschein T1 beförderten Nichtgemeinschaftswaren bei der Bestimmungszollstelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2015

…Abgabenbescheid dar, die im beigelegten Berechnungsblatt näher beschriebenen, mit Versandschein T1 y1 (162 Packstücke, Rohgewicht 364,98 kg) vom 14.1.2011 angewiesenen eingangsabgabenpflichtigen Waren seien der Bestimmungszollstelle entgegen den Bestimmungen des Art. 361 Abs. 1 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) nicht gestellt worden. Durch die…

ZK-0612Datengruppe Durchgangszollstelle (TranCO, 9x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Durchgangszollstelle (TranCO, 9x, A) | Beschreibung: | Wird das Gebiet eines EFTA-Landes berührt soll, ist als Durchgangszollstelle die Eingangszollstelle des EFTA-Landes und gegebenenfalls die Eingangsstelle in die EU anzugeben. Wenn bei der Beförderung das Gebiet eines EFTA-Landes berührt wurde und die…

UFSZ1W ZRV/0116-Z1W/09Offensichtliche Fahrlässigkeit im Sinne von Art. 239 Abs.1 ZK durch den Kapitän eines Schifffahrtsunternehmens durch Nichtgestellung von Versandware bei der Bestimmungszollstelle.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2009

…aber in 2 Einzelfällen die Gestellung bei der Bestimmungszollstelle irrtümlich unterblieben war und die Kommission mangels betrügerischer Absicht oder offensichtlicher Fahrlässigkeit die Erstattungsfähigkeit der Einfuhrabgaben bejaht hatte. Es sei bei der im vorliegenden Verfahren gegenständlichen Lieferung von ungarischem Weichweizen die Verletzung der Gestellungspflicht dadurch zustande…

UZKArtikel 140 Entladung und Beschau der Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 140 Entladung und Beschau der Waren (1) Die Waren dürfen nur mit Bewilligung der Zollbehörden an den von diesen bezeichneten oder zugelassenen Orten von ihren Beförderungsmitteln ab- oder umgeladen werden. Diese Bewilligung ist jedoch nicht erforderlich, wenn ein sofortiges Abladen sämtlicher oder eines Teils…

UZKArtikel 159 Zuständige Zollstellen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 159 Zuständige Zollstellen (1) Sofern das Unionsrecht nichts anderes vorsieht, legen die Mitgliedstaaten den Standort und die Zuständigkeiten der in ihrem Hoheitsgebiet liegenden Zollstellen fest. (2) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass angemessene Öffnungszeiten für diese Zollstellen festgelegt werden, wobei die Art des Warenverkehrs und…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2004

…dem die Zuwiderhandlung tatsächlich begangen worden ist, wird den Zollbehörden innerhalb einer Frist nach Artikel 379 Abs.2 ZK-DVO nachgewiesen. Ist eine Sendung der Bestimmungszollstelle nicht ordnungsgemäß gestellt worden und kann der Ort der Zuwiderhandlung nicht ermittelt werden, so teilt die Abgangsstelle dies dem…

UFSZ2L ZRV/0103-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.04.2004

…dem die Zuwiderhandlung tatsächlich begangen worden ist, wird den Zollbehörden innerhalb einer Frist nach Artikel 379 Abs.2 ZK-DVO nachgewiesen. Ist eine Sendung der Bestimmungszollstelle nicht ordnungsgemäß gestellt worden und kann der Ort der Zuwiderhandlung nicht ermittelt werden, so teilt die Abgangsstelle dies dem…

UFSZ2L ZRV/0102-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2004

…dem die Zuwiderhandlung tatsächlich begangen worden ist, wird den Zollbehörden innerhalb einer Frist nach Artikel 379 Abs.2 ZK-DVO nachgewiesen. Ist eine Sendung der Bestimmungszollstelle nicht ordnungsgemäß gestellt worden und kann der Ort der Zuwiderhandlung nicht ermittelt werden, so teilt die Abgangsstelle dies dem…

UFSZ2L ZRV/0101-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs.1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2004

…dem die Zuwiderhandlung tatsächlich begangen worden ist, wird den Zollbehörden innerhalb einer Frist nach Artikel 379 Abs.2 ZK-DVO nachgewiesen. Ist eine Sendung der Bestimmungszollstelle nicht ordnungsgemäß gestellt worden und kann der Ort der Zuwiderhandlung nicht ermittelt werden, so teilt die Abgangsstelle dies dem…

UFSZ2L ZRV/0099-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.04.2004

…dem die Zuwiderhandlung tatsächlich begangen worden ist, wird den Zollbehörden innerhalb einer Frist nach Artikel 379 Abs.2 ZK-DVO nachgewiesen. Ist eine Sendung der Bestimmungszollstelle nicht ordnungsgemäß gestellt worden und kann der Ort der Zuwiderhandlung nicht ermittelt werden, so teilt die Abgangsstelle dies dem…

UFSZ2L ZRV/0098-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.04.2004

…ist, wird den Zollbehörden innerhalb einer Frist nach Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO nachgewiesen. Ist eine Sendung der Bestimmungszollstelle nicht ordnungsgemäß gestellt worden und kann der Ort der Zuwiderhandlung nicht ermittelt werden, so teilt die Abgangsstelle dies dem Hauptverpflichteten nach Artikel 379 Abs. 1…

UFSZ2L ZRV/0184-Z2L/11Vorschreibung von gem. Art. 203 Abs. 1 Zollkodex entstandenen Eingangsabgaben wegen Entziehen der Ware aus der zollamtlichen Überwachung infolge Trennung von Ware und Versandschein während des Transportes im gemeinschaftlichen Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.07.2012

…§ 85b Abs.3 ZollR-DG als unbegründet ab: Es sei "sehr unwahrscheinlich", dass bei der Bestimmungszollstelle (deutsches Zollamt Waltershof) beide Versandscheine für den in Rede stehenden Container abgegeben worden seien, zudem widerspreche diese Behauptung der Mitteilung der genannten deutschen Zollbehörde. Das Zollamt Linz Wels gehe…

ZK-0612Datengruppe Eingangszollstelle (EntryCO, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Eingangszollstelle (EntryCO, 1x, A) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Zollstellennummer | Ref | an8 | EC_10000 | 29 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die Kennnummer der Zollstelle, bei der die Waren…

UZKAbschnitt 2 Gestellung, Entladung und Beschau der Waren
geltende FassungRichtlinien01.01.2020

Abschnitt 2 Gestellung, Entladung und Beschau der Waren Artikel 139 Gestellung der Waren (1) Die in das Zollgebiet der Union verbrachten Waren sind bei ihrer Ankunft bei der bezeichneten Zollstelle oder an einem anderen von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort oder in der Freizone…

UZK-IAKapitel 3 Überprüfung und Überlassung von Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Kapitel 3 Überprüfung und Überlassung von Waren Abschnitt 1 Überprüfung Artikel 238 Ort und Zeitpunkt der Beschau der Waren (Artikel 189 des Zollkodex) Beschließt die zuständige Zollstelle eine Beschau der Waren nach Artikel 188 Buchstabe c des Zollkodex oder eine Entnahme von Mustern oder Proben…