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UFSI RV/0730-I/07Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

…das Merkmal der Zwangsläufigkeit fehle und die Aufwendungen für Sanddorn, Handgelenksbandagen und Batterien für ein Hörgerät mangels Zusammenhang mit der festgestellten Behinderung nur mit Selbstbehalt abzugsfähig wären. Daraufhin erhob der Einschreiter mit Eingabe vom 21. Juni 2007 neuerlich Berufung und wendete sich gegen die zu…

VB-0840Anlage 2
geltende FassungRichtlinien25.03.2026

Anlage 2 Mit Quecksilber versetzte Produkte gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2017/852 (Anhang II der Verordnung (EU) 2017/852) Teil A - mit Quecksilber versetzte Produkte 1.Batterien und Akkumulatoren, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber enthalten. 2.Schalter und Relais mit Ausnahme…

2025-0.502.750Information zu der am 28. Juni 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Marktüberwachung (VB-0720)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.502.75026.06.2025

…Sozialministeriumsservice) zur Vollziehung des Barrierefreiheitsgesetzes erforderlich sind, gegenüber dem Sozialministeriumsservice (siehe VB-0720 Abschnitt 2.5.). In der VB-0720 Anlage 1 wurde in der Liste der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unter Ziffer 21 die Rechtsgrundlage betreffend Batterien und Altbatterien aktualisiert. Die Verordnung (EU) 2023/1542…

BFG RV/3100546/2022Kosten für ein Hörgerät als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2023

…die Anschaffungskosten für sein Hörgerät (Rechnungsdatum 13.9.1921; Eigenleistung 1.758 €) neben den Kosten für eine Fernbedienung (150 €) und für Batterien (32,70 €; insgesamt sohin 1.940,70 €) als außergewöhnliche Belastung mit Behinderung geltend zu machen. Die Abgabenbehörde erließ in…

BFG RV/5300015/2015Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben nach § 36 Abs. 2 FinStrG durch Zolldeklarantin; Erteilung einer Verwarnung nach § 25 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2023

…die Zollanmeldungen unmittelbare Sachbearbeiterin der ***Spedition***, in ***Z***, anlässlich der Überführung von Batterien zusammen mit in den zoll- und steuerrechtlichen freien Verkehr beim Zollamt Österreich (vormals Zollamt Linz Wels) unter ***CRN1*** vom 05.08.2013, ***CRN2*** vom 12.08.2013, ***CRN3*** vom 14.08.2013…

BFG RV/5100049/2017Großes Pendlerpauschale - Zumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel bei Gesamtzeit unter 2,5 Stunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2021

…| 24,90 | Handyhülle | 14,90 | Notebookrucksack | 24,99 | Batterien | 3,58 | Organstrafverfügung- Falschparken | 23,00 | Druckerpatrone | 22,66 | Batterie für Taschenrechner | 21,96 | Firmenhandy | 204,20 | Internet 15,50…

UFSG RV/0405-G/08Fahrtkosten zur Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…Medikamente, Batterien, ph-neutrale Seife | 1.165,52 | 3 | Kosten Therapeutin | 150,- | 4 | Krankentelefonate | 22,86 | 5 | behinderungsbedingte Fahrtkosten zu Ärzten (Fernfahrten) | 1.272,77 | 6 | Fahrtkosten zu Ärzten im Nahbereich (geschätzt) |…

UFSW RV/4017-W/10Gasthaus- bzw. Heimkosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2011

…A (Rechnung 2560 vom 23.5.-27.6.09: € 1.207,50 Haus, Kosten für Appartement vom 1.7.-31.10.09: € 5.707,20 davon anteilig vom 1.7.-9.10.09: € 4,686,40 Batterien für Hörgerät lt. Rechnung Fa…

UFSL RV/1117-L/08VHS-DVD-Überspielgerät, Festplattenrecorder, Turnschuhe als Werbungskosten eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…März 2008 ersuchte das Finanzamt um detaillierte Aufstellung und belegmäßigen Nachweis der Arbeitsmittel und der sonstigen Werbungskosten. In der Vorhaltsbeantwortung vom 11. März 2008 legte der Berufungswerber eine Aufstellung der Werbungskosten in Höhe von 1.905,21 € (Büromaterial, Tintenpatrone, Batterien, VHS-Cassetten, Videokassetten, Turnschuhe…

PV-Erlass Rz 1–51. Allgemeines und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…wird der zusätzlich benötigte Strom aus dem Ortsnetz bezogen, das heißt von einem Energieversorgungsunternehmen eingekauft. Der Inselbetrieb ist nur für die Eigenbedarfsdeckung vorgesehen, der Überschuss wird in Batterien gespeichert. Diese Form findet man insbesondere dort, wo eine Stromversorgung durch das Ortsnetz nicht möglich ist (zB…

KfzBStR 2021 Rz 512–516B.2.1.2.2. Leichte und schwere vierrädrige Kraftfahrzeuge (Klassen L6e und L7e)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…einschließlich des Fahrersitzes. Rz 514: Ein leichtes vierrädriges Kraftfahrzeug mit einer Leermasse bis zu 425 kg (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 km/h und einem Hubraum von bis zu 50 Kubikzentimetern bei anderen Verbrennungsmotoren oder Elektromotoren. Beispiel: ein…

VB-0720Anlage 1
geltende FassungRichtlinien26.06.2025

…Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (gültig bis 17. August 2025) (Ab 18. August 2025: Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie AltbatterienAltbatterien…

ZK-250010. Listen
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…werden (Aufnahmeapparate aller Art, Kassetten, Belichtungsmesser, Objektive, Stative, Akkumulatoren, Antriebsriemen, Batterieladegeräte, Monitoren, Beleuchtungsgeräte, Modeartikel und Modezubehör für Mannequins, usw.). j)Für die vorstehenden Zwecke gebaute oder besonders hergerichtete Fahrzeuge, wie bewegliche Prüfeinheiten, fahrbare Werkstätten und fahrbare Laboratorien. k)Ausrüstungen für das Schaustellergewerbe, vorausgesetzt ihr Betrieb…

VB-0800Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…A3050) | B4030 | Gebrauchte Einwegfotoapparate mit nicht in Anhang IV (Gelbe Abfallliste) enthaltenen Batterien Für die Zwecke dieser Verordnung gilt Folgendes: a)In Anlage IX des Basler Übereinkommens enthaltene Verweisungen auf Liste A sind als Verweisungen auf Anhang IV dieser Verordnung zu verstehen. b…

VB-0400Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.01.2019

…einem Hand-Haarfönähnlich. Sie besteht aus schwarzem Kunststoff und hat eine Länge von 220 mm und ein Gewicht von 800 Gramm. Mit der Waffe wird mittels zwei 9 V Batterien ein Laserstrahl erzeugt, der auf die Augen einer Person oder eines Tieres gerichtet, zu einer…

BFG RV/7105809/2017Tages- und Nächtigungsgelder bei wechselnden Aufenthaltsorten im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…Werbungskosten (jeweils € 140,40). 3.: Arbeitsmittel: Das seien viele Kabel und Stecker (die im Feld ein Schwachpunkt seien und häufig kaputt gehen würden), Speicherkarten, Akkus und Ladegräte (Akkus würden in den Tropen ebenso wie Batterien sehr schnell kaputt), Trocknungsmittel und -geräte, sowie Feldequipment (Schutztaschen…

BFG RV/7102935/2025Nichtanerkennung von Miet-/Pachtzahlungen beim Fixkostenzuschuss I
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.03.2026

…in den 5 Veranstaltungssälen sind von den Mitarbeitern durchgeführt worden. Die Gewerbeküche ist gereinigt und desinfiziert worden. Alle Geräte mussten kontrolliert nacheinander ausgeschaltet werden. Die Waren in den Lagerräumen (Nahrungsmittel und Getränke) sind kontrolliert, aussortiert und teilweise entsorgt worden. Batterien (Notlicht, Wasserhähne) wurden regelmäßig kontrolliert…

BFG RV/3100253/2025Kosten für die Uniform und doppelte Haushaltsführung eines weit vom Heimatort entfernt tätigen Linienpiloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2026

…Bestätigung betreffend eine Lizenzverlustversicherung betreffe ein anderes Jahr und könne daher bei der Veranlagung des Jahres 2018 nicht berücksichigt werden; die angeschafften Speicherkarten und Batterien würden nichtabzugsfähige Ausgaben der privaten Lebensführung darstellen. Zu den Familienheimfahrten tätigte die belangte Behörde im angefochtenen Bescheid nur allgemeine Aussagen…

BFG RV/7102190/2016Werbungskosten einer Vizebürgermeisterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2024

…Batterie | 77,50 € | Kennziffer 721: | | Kilometergeld 3.392 km à 0,42 € | 1.424,64 € | Tagesgeld 114 Stunden à 2,20 € | 250,80 € | Kennziffer 724: | | Telefon - Handy (abzüglich 20 % Privatanteil…

BFG RV/5200031/2020Festsetzung einer Verwaltungsabgabe wegen des Vorwurfs der Nichterfüllung von Verpflichtungen aus einer zollrechtlichen Entscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2023

…ISO T11; oder eine andere Codierung für die unterschiedlichen Paletten-Arten) angemeldet wurden. Mit Versandanmeldung T1 ***19DE2*** vom 21.07.2019 wurde eine Sendung mit Batterien und Fahrradteilen mit 119 CT (=Kartons) und einer Rohmasse von 2.202,70 kg angewiesen. Am 24.07.2019…